Tweets


Steffen Dittes

51m Steffen Dittes
@St_Dittes

Antworten Retweeten Favorit Hat @cdu_fraktion_th Berichte des #Verfassungsschutz überhaupt gelesen, bevor Pressemitteilung das gefühlt 5te mal… twitter.com/i/web/status/8…


Retweeted by Linksfraktion Thl

Linksfraktion Thl

5h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Regierungskoalition lehnt sachwidrigen Antrag der CDU-Fraktion ab dlvr.it/NkgfZf #linke


Linksfraktion Thl

5h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit #r2g: Ankündigung & Einladung/Statement nach Ältestenrat dlvr.it/NkgfX8 #linke


 
27. März 2017 Wahlkreis

Bühl will keine Lösung für Rennsteigshuttle

„Vergangene Woche fand am Rande des Plenums im Thüringer Landtag eine sehr konstruktive Gesprächsrunde zum weiteren Betrieb des Rennsteigshuttles statt. Vertreter von Land und Kommunen einigten sich auf die Einführung eines Zweckverbandes. Wieso Andreas Bühl (CDU) diese Einigung nun wieder schlecht redet und versucht Zwietracht zu säen, ist mir völlig schleierhaft“, sagt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
18. März 2017 Stadtrat

Arnstädter Bürgermeister gegen Stadtratsbeteiligung bei Finanzentscheidungen

DIE LINKE. im Arnstädter Stadtrat hat kein Verständnis für die Blockadehaltung des Bürgermeisters hinsichtlich der Beteiligung des Stadtrates an städtischen Finanzentscheidungen. Gerade aufgrund der zahlreichen finanziellen Fehlentscheidungen und Fehleinschätzungen in jüngster Vergangenheit durch den Bürgermeister hält DIE LINKE. eine stärkere Einbindung des Stadtrates in Finanzentscheidungen für geboten.  Mehr...

 
17. März 2017 Stadtrat

Einladung zum „Arnstädter Stadtgespräch“

Die Fraktion DIE LINKE. im Arnstädter Stadtrat lädt am Dienstag, 21. März 2017, 18 Uhr, zum „Arnstädter Stadtgespräch“ in das Hotel „Goldene Sonne“ in Arnstadt (Ried 3) ein. Mehr...

 
17. März 2017 Wahlkreis

Vorschaltgesetz gilt – Chancen der Freiwilligkeitsphase aktiv nutzen

Verunsicherungskampagne von Andreas Bühl (CDU) schadet unseren Kommunen Mehr...

 
10. März 2017 Wahlkreis

Mölders hat Finanzpolitik nicht verstanden

„Über die Kritik von Martin Mölders (FDP) am geplanten Investitionspaket und der Finanzpolitik der Thüringer Landesregierung kann ich mich nur wundern“, sagt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, „offenbar hat Mölders die ihm zugegangenen Informationen nicht richtig gelesen oder schlicht keine Ahnung von Haushaltspolitik“. Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
20. März 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Aufmacher

Rot-Rot-Grün wird Unterschriftenaktion nutzen, um über Inhalte der notwendigen Gebietsreform zu informieren

Angesichts der heute startenden Unterschriftensammlung durch den Verein „Selbstverwaltung für Thüringen“ gegen die geplante Gebietsreform von Rot-Rot-Grün erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...

 
17. März 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Chancen der Freiwilligkeitsphase aktiv nutzen – CDU-Verunsicherungskampagne schadet Kommunen

„Mit ihren regional versandten Schreiben an Bürgermeister mit der Aufforderung, keine Gemeindefusionen zu beschließen, schaden CDU-Landtagsabgeordnete bewusst den Kommunen. Ich kann allen kommunalpolitisch Verantwortlichen nur empfehlen, dieser Aufforderung nicht zu folgen, da sie dem Gemeindewohl entgegensteht“, erklärt der kommunalpolitische... Mehr...

 
16. März 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Rot-Rot-Grün erzielt einen Kompromiss bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen - Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden wird gestärkt

Die rot-rot-grüne Koalition hat sich auf einen Kompromiss bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verständigt. Demnach soll das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden mit einer Ermessensregelung gestärkt werden, welche Absenkungen der Beiträge ab dem Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens des Gesetzes vorsehe. Ab dem 1. Januar 2019 können Gemeinden... Mehr...