Tweets


Linksfraktion Thl

14h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Reges Interesse an der Landestourismuskonferenz der Fraktion heute in #Sömmerda. pic.twitter.com/yDCrCMDfgS


Linksfraktion Thl

30 Mai Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Dittes: Initiative zur Klärung der Vorwürfe nach Kritik am Polizeieinsatz im Eichsfeld bit.ly/1smYaf4 #linke


Linksfraktion Thl

30 Mai Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit „Milchgipfel“-Vorschläge sind keine Lösung bit.ly/1OY79be #linke


 

 

 

 

24. Mai 2016 Stadtrat

Arnstädter Haushalt 2016 beschlossen

Seit November 2015 haben Stadtrat und Bürgermeister in Arnstadt um die Beschlussfassung für den städtischen Haushalt 2016 gestritten und gerungen. Vor wenigen Tagen am 12.Mai hat nun der Stadtrat fast einstimmig den Haushaltsbeschluss gefasst. Jetzt muss nur noch die Kommunalaufsicht beim Landratsamt den Beschluss bestätigen. Ist dies erfolgt, wäre die Stadt wieder voll finanziell handlungsfähig. Die Ortsteile, Vereine und Verbände würden wieder städtische Zuschüsse erhalten. Städtische Einrichtungen wie das Theater, der Tierpark, die Bibliothek, die Schwimmhalle und das Museum sind für das laufende Jahr gesichert. Zudem kann die Stadt wieder neue Investitionen planen und umsetzen, so die Sanierung der Angerbrücke, den Gehweg nach Angelhausen-Oberndorf oder die Planung des neuen Feuerwehrgebäudes.  Mehr...

 
19. Mai 2016 Wahlkreis

Alle Hortnerinnen werden unbefristet vom Land übernommen

Der LINKE Landtagsabgeordnete Frank Kuschel weist die Darstellung des Landtagsabgeordneten Andreas Bühl (CDU) zur Überleitung der Grundschulhorte ans Land scharf zurück. Kuschel führt dazu aus: „Ungeachtet des Hinweises auf die Agentur für Arbeit, zu dem die Kommunen als auslaufende Arbeitgeber der Horterzieherinnen verpflichtet sind, gilt die politische Zusage: Alle derzeit an den Horten beschäftigten Erzieherinnen werden mit ihrem bisherigen Stundenvolumen an das Land Thüringen übergeleitet und erhalten dabei unbefristete Verträge. Damit werden die bisher meist befristet beschäftigten kommunalen Horterzieherinnen besser gestellt. Wo Qualifikationslücken bestehen, wird es berufsbegleitende Qualifikationsangebote geben. Diese Zusage wurde schon vor Wochen durch das Thüringer Bildungsministerium gegeben und gilt auch weiterhin.“  Mehr...

 
4. Mai 2016 Stadtrat

Fraktionssitzung der LINKEN

Am Montag, 9. Mai 2016, um 17 Uhr, findet in der Turnvater-Jahn-Straße 16 die nächste Sitzung der Stadtratsfraktion DIE LINKE. des Arnstädter Stadtrats statt. Mehr...

 
28. April 2016 Wahlkreis

R2g will nicht größere, sondern andere Landkreise

Entgegen mancher öffentlicher Äußerungen zur Zukunft des Ilm-Kreises will Rot-Rot-Grün in Thüringen nicht einfach die Landkreise vergrößern. Vielmehr sollen im Rahmen der geplanten Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform die Landkreise umstrukturiert werden. Unzutreffend ist zudem der geäußerte Vorwurf, dass ausschließlich die Einwohnerzahl maßgeblich für die geplante Neuordnung der Landkreise sei. Die im Entwurf des sogenannten Vorschaltgesetzes zur Gebietsreform enthaltene 130.000 Einwohneruntergrenze für künftige Landkreise ist nur ein Kriterium für den Zuschnitt künftiger Landkreise. Im Leitbild zur Reform, das die Landesregierung am 22. Dezember 2015 beschlossen und anschließend veröffentlich hat, sind diese weiteren Kriterien benannt.  Mehr...

 
28. April 2016

 Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
19. Mai 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Prüfbericht des Landesrechnungshofes bestätigt Reformbedarf bei den Landkreisen

„Entgegen der ständigen Behauptung der Thüringer CDU will Rot-Rot-Grün keine größeren, sondern weiterentwickelte Landkreise mit veränderten Aufgabenzuständigkeiten“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Der CDU sei offenbar jedes Mittel recht, um die Beibehaltung der jetzigen Landkreisstruktur zu... Mehr...

 
12. April 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Frank Kuschel: Freiwilligkeitsphase eröffnet Chancen

„Mit dem heutigen Beschluss des Kabinettes zum Vorschaltgesetz zur Gebietsreform hält Rot-Rot-Grün Wort und bleibt im geplanten Zeitplan zur Umsetzung der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Frank Kuschel. „Das Vorschaltgesetz belegt das Reformziel, die Stärkung der kommunalen... Mehr...

 
7. April 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Landkreistag sollte sich konstruktiv in Diskussion zum Vorschaltgesetz einbringen

„Anstatt mit der Keule der Verfassungswidrigkeit zu drohen, sollte sich der Landkreistag konstruktiv in die jetzt beginnende parlamentarische Diskussion zum Vorschaltgesetz einbringen“, kommentiert der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, die Stellungnahme des Landkreistages zum Referentenentwurf... Mehr...