23h
Linksfraktion Thl
@Linke_Thl
Antworten Retweeten Favorit #Personalvertretungsgesetz dem @ThuerLandtag vorgelegt - @Rainer_Kraeuter: Dieser Gesetzentwurf hat für die Beschäf… twitter.com/i/web/status/9…
21 Apr
Steffen Dittes
@St_Dittes
Antworten Retweeten Favorit Verbandsversammlung des Thüringer Ferwehr-Verbandes ist für @Linke_Thl Gelegenheit, Wertschätzung und Respekt den F… twitter.com/i/web/status/9…
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21 Apr
Frank Kuschel
@FKuschel
Antworten Retweeten Favorit Erstaunlich und populistisch: CDU-MdB Weiler fordert heute in der @TA_online die Abschaffung der Straßenausbaubeitr… twitter.com/i/web/status/9…
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19 Apr
Linksfraktion Thl
@Linke_Thl
Antworten Retweeten Favorit #R2G: Agieren der #PSA-Führung ist inakzeptabler Wortbruch - PSA würde sich nicht nur vertragsbrüchig zeigen, sonde… twitter.com/i/web/status/9…
Frank Kuschel lädt zum Girls‘Day in den Landtag ein
Der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE) lädt Mädchen aus dem Ilm-Kreis zum diesjährigen Girls‘Day am 26. April in den Thüringer Landtag ein. Mehr...
Stelle des 1. Beigeordneten ausgeschrieben – Stadtrat nicht informiert
„Mit Befremdung musste ich feststellen, dass Bürgermeister Alexander Dill die Stelle des 1.Beigeordneten der Stadt Arnstadt im Amtsblatt sowie dem Staatsanzeiger öffentlich ausgeschrieben hat, ohne hierzu Rücksprache mit dem Stadtrat zu nehmen oder diesen auch nur zu informieren“, berichtet Frank Kuschel, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Arnstädter Stadtrat. Mehr...
Die Doppelmoral der Freien Wähler in Thüringen
Seit Juli 2017 können die Thüringer Städte und Gemeinden, soweit sie finanziell leistungsfähig sind, im eigenen Ermessen die Straßenausbaubeiträge erheblich absenken. Ab 1. Januar 2019 können die Gemeinden sogar ganz auf die Erhebung der Straßenausbaubeiträge verzichten. Auch hier genügt der Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit. Gemessen an den vorläufigen Zahlen von 2017 erfüllen weit mehr als 700 der 849 Gemeinden derzeit diese Voraussetzung. Mehr...
Arnstadt ist gut aufgestellt und hat großartige Potenziale
Entgegen der Behauptung des amtierenden Bürgermeisters Alexander Dill (Der Unabhängige) ist Arnstadt finanziell gut aufgestellt und hat großartige Entwicklungspotenziale. Seit seiner Amtsübernahme 2012 wird der Bürgermeister nicht müde, die Stadt schlecht zu reden und sie an den Rand des finanziellen Ruins zu rücken. Die Folgen sind erkennbar: Stagnationen bei Investitionen in die kommunale Infrastruktur, zögerliche Inanspruchnahme von Fördermitteln, Schließung wichtiger Einrichtungen wie die Obdachloseneinrichtung, das Tierheim oder die Nutzung einer Kegelbahn, Infragestellung des Tierparkes, des Theaters oder des Hallenbads, Zerschlagung der Stadtmarketing GmbH, Gefährdung der Stadtwerke, der Wohnungsbaugesellschaft und des Baubetriebshofes durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Eingriffe des Bürgermeisters in die Geschäftstätigkeit, ungerechte und unausgewogene Erhöhung der Kita-Gebühren und der Eintrittspreise für Hallenbad und Tierpark … Symbolisch für diese erschreckende Bilanz des Bürgermeisters steht das seit sechs Jahren ungelöste Problem einer Toilettenanlage am Bahnhof. Ein Bürgermeister der selbst dieses Problem nicht lösen kann, hat keine Glaubwürdigkeit für eine zweite Amtszeit. Mehr...
CDU-Unwahrheiten können positive Bilanz des Ilm-Kreises nicht eintrüben
Die ständige Wiederholung von Unwahrheiten durch den Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion kann die positive Bilanz des Ilm-Kreises der jüngsten Vergangenheit nicht eintrüben. Dank der finanziellen Leistungskraft der kreisangehörigen Städte und Gemeinden und den steigenden Zuweisungen des Landes stand der Ilm-Kreis finanziell noch nie so gut da wie gegenwärtig. Die Kreisumlage und damit die finanzielle Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden ist eine der niedrigsten im thüringenweiten Vergleich. Noch nie hat der Landkreis so viel Geld in Schulen investiert wie seit 2015. Mehr...
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Welche Interessen vertritt der Gemeinde- und Städtebund?
Der Gemeinde- und Städtebund Thüringen hat die Rechtssicherheit im Zusammenhang mit Anträgen zur freiwilligen Gemeindeneugliederung angezweifelt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: Mehr...
Rot-rot-grünes Reformgesetz ist weitere Etappe für leistungsfähige Gemeindestrukturen
„Das heute beschlossene rot-rot-grüne Gesetz zur Weiterentwicklung der Thüringer Gemeinden ist eine weitere Etappe auf dem Weg zur Schaffung starker, leistungsfähiger und zukunftsfester Kommunalstrukturen“, sagt Frank Kuschel , Sprecher für Kommunalpolitik der Linksfraktion, nach der Annahme des Gesetzes durch den Landtag. Mehr...
Rechnungshof bestätigt Notwendigkeit Gebietsreform
„Es ist nicht überraschend, dass der Landesrechnungshof in dem heute veröffentlichten Bericht zur überörtlichen Kommunalprüfung die Notwendigkeit der Gebietsreform erneut bestätigte. Aufgrund der Kleingliedrigkeit können viele Kommunen nicht mehr die Aufgaben in ganzer Breite fachlich korrekt erfüllen. Die Folgen sind flächendeckende Verstöße... Mehr...