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Bodo Ramelow

18h Bodo Ramelow
@bodoramelow

Antworten Retweeten Favorit Bitte diese Petition und Deklaration mit Unterzeichnen! Das schreiende Unrecht muss endlich aufgehoben werden. Kei… twitter.com/i/web/status/9…


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Linksfraktion Thl

11h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Herausragendes Tourismusjahr 2017 – Neuausrichtung des Landesmarketings funktioniert bit.ly/2F2oFRc @KKorschewsky


Linksfraktion Thl

11h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit #R2G fordert mehr Engagement für Ost Renten von künftiger Bundesregierung: Rentenlücken schließen und Rentengerech… twitter.com/i/web/status/9…


 
16. Februar 2018 Wahlkreis

Geld ist nie genug da, auch nicht in Neustadt

Entgegen den ständigen Behauptungen des Bürgermeisters hat Neustadt am Rennsteig keinesfalls weniger Geld vom Land erhalten. Gemeinden finanzieren sich zuerst aus eigenen Steuereinnahmen. Das Land gewährt den Gemeinden Zuweisungen, wenn die eigenen Steuereinnahmen nicht ausreichen. Neustadt hat unbestritten im Thüringenvergleich nur unterdurchschnittliche Steuereinnahmen. Dies führt zu einer hohen Abhängigkeit von den Landeszuweisungen.  Mehr...

 
12. Februar 2018 Wahlkreis

Gehlberg: keine Veränderung beim Schulbesuch

„Sollte es zur Eingemeindung von Gehlberg nach Suhl kommen, können die Schüler aus Gehlberg auch ohne Gastschulantrag weiterhin die Schulen in Gräfenroda besuchen“, berichtet des Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE) und beruft sich dabei auf eine Auskunft des Thüringer Bildungsministeriums.  Mehr...

 
9. Februar 2018 Wahlkreis

Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro Frank Kuschel

Am Montag, 12. Februar 2018, findet von 13 – 17 Uhr eine Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel (DIE LINKE) statt. Mehr...

 
7. Februar 2018 Kreistag

Kommunalisierung Busverkehr kostet nicht mehr, sondern verschiebt nur Kosten

Entgegen der Behauptung von CDU/FDP wird die Kommunalisierung des Busverkehrs im Ilm-Kreis keine tatsächlichen Zusatzkosten verursachen. Vielmehr werden kurzfristig Kosten nur verschoben. Weil die Fakten der CDU/FDP bekannt sind, muss von einer bewussten Täuschung der Öffentlichkeit ausgegangen werden. Schon bei der Kommunalisierung der Abfallwirtschaft haben CDU/FDP Horrorszenarien verbreitet und eine Explosion der Gebühren prognostiziert. Nichts davon ist eingetreten, die Abfallgebühren sind sogar gesunken.  Mehr...

 
6. Februar 2018 Wahlkreis

Region wird gestärkt, Ilm-Kreis nicht geschwächt

Die möglichen Eingemeindungen von Schmiedefeld und Gehlberg nach Suhl stärken die Gesamtregion und schwächen keinesfalls den Ilm-Kreis. Und es wird auch keine Mauer zwischen der erweiterten Stadt Suhl und dem Ilm-Kreis errichtet werden, so dass alle Bewohner und Gäste der Region die touristischen Angebote der beiden Gemeinden auch künftig ohne Einschränkungen nutzen können.  Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
5. Januar 2018 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Aufmacher

Neues Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger nutzen

„Ich ermuntere Gemeinden, das neue Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen. Mit den neuen Regelungen kann die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen sozial gerechter gestaltet werden“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Mehr...

 
28. Dezember 2017 Presse/Kommunales/Frank Kuschel

Verwaltungsgemeinschaften bleiben Auslaufmodell

„Entgegen den Spekulationen seitens des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes halten wir die Verwaltungsgemeinschaften auch weiterhin für ein Auslaufmodell. Die Verwaltungsgemeinschaften hatten bei ihrer Bildung 1994 durchaus ihre Berechtigung. Zwischenzeitlich haben sie jedoch zahlreiche Konstruktionsfehler, die die Entwicklung der... Mehr...

 
19. Dezember 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

DIE LINKE: Prozess der Gemeindegebietsreform wird forciert und mit Leben erfüllt

„Mit dem vorliegenden ersten Gemeindeneugliederungsgesetz ist dokumentiert, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform forciert und mit Leben erfüllt. Ich ermuntere auf dieser Grundlage alle Gemeinden, die sich auf den Weg gemacht haben, neue zukunftsfähige Strukturen zu schaffen, diesen konsequent fortzusetzen“, erklärt der... Mehr...