Frank Kuschel

Frank Kuschel
Mitglied des Thüringer Landtags

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Die 3 letzten News:	TA: Arnstadt: Linke will Zusammenarbeit statt Gemeindefusion (25.01.2012)
	TA: Vier Millionen Euro Überschuss im Kreis (25.01.2012)
	Arnstädter LINKE für Kooperation mit Umlandgemeinden (23.01.2012)

Volksbegehren:	Die Unterschriftensammlung für den Zulassungsantrag für das Volksbegehren "Für sozial - gerechte Kommunalabgaben" konnte erfolgreich abgeschlossen werden (mit rund 25.000 gesammelten Unterschriften ist das geforderte Mindestquorum von 5.000 weit übertroffen). Die Unterschriften wurden durch die Einwohnermeldeämter geprüft und am 13.10.2011 an die Präsidentin des Thüringer Landtags übergeben. Sie hat am 24.11.2011 die Zulässigkeit des Volksbegehrens festgestellt. Die Thüringer Landesregierung hat gegen die Zulassung des Volksbegehrens Klage beim Thüringer Verfassungsgerichtshof erhoben. Nun muss der Verfassungsgerichtshof entscheiden, ob das eigentliche Volksbegehren stattfinden kann. Die Landesregierung begründet ihre Klage damit, dass der Zulassungsantrag verfassungswidrig sei. Demnach wären Volksbegehren zu Abgaben grundsätzlich unzulässig. Zudem würde die im Zulassungsantrag vorgesehene "Infrastrukturabgabe" als Alternative zu den Straßenausbaubeiträgen ein Finanzierungsinstrument, das ausschließlich in die Zuständigkeit des Bundes fällt. Die Initiatoren des Volksbegehrens halten diese Klagebegründung der Landesregierung für nicht überzeugend. Nun bleibt abzuwarten wie die Verfassungsrichter in Weimar entscheiden." Weitere aktuelle Informationen zum Volksbegehren finden Sie unter www.volksbegehren-kommunalabgaben.de

Aktuell:	TA: Arnstadt: Linke will Zusammenarbeit statt Gemeindefusion
	Arnstadt. Gegen den Zusammenschluss von Ichtershausen und der Wachsenburggemeinde, aber für eine enge Kooperation aller Kommunen der Region hat sich der Fraktionschef der Linken im Arnstädter Stadtrat, Frank Kuschel , ausgesprochen. "Nach unserer Überzeugung schwächt die geplante Fusion der Wachsenburggemeinde und der Gemeinde Ichters- hausen die Region. Eine intensivere Kooperation zwischen der Stadt Arnstadt und den Umlandgemeinden würde hingegen die Leistungskraft aller beteiligten Kommunen stärken", sagte Kuschel. Er schlägt die Schaffung eines kommunalen Regionalverbandes vor, dem neben Ichtershausen, der Wachsenburggemeinde und Arnstadt auch die Wipfratalgemeinde, Gossel und die Stadt Plaue angehören sollen. Bei diesem Modell blieben die beteiligten Kommunen selbstständig, es werden jedoch einzelne Verwaltungsaufgaben gemeinsam wahrgenommen. Zudem könnten gemeinsame kommunale Unternehmen gegründet werden. "Dieses Modell wahrt die Interessen der Beteiligten und nimmt auch Rücksicht auf Befindlichkeiten und Ängste", sagt Kuschel. Er weist damit auch Äußerungen aus Ichtershausen und Holzhausen zurück, alle Fraktionen im Stadtrat Arnstadt würden die Eingemeindung nach Arnstadt fordern. "Wir sehen diese Notwendigkeit nicht, auch weil dadurch die Landeszuweisungen um rund 2,5 Millionen Euro gekürzt würden", so Kuschel. Dieses Geld ginge "der Region verloren". Der Vorschlag Kuschels soll auch in Gesprächen mit den betroffenen Gemeinden bereits vorgelegt worden sein. Nun sei es an den Verantwortlichen in der Wachsenburggemeinde und in Ichtershausen, zu entscheiden, welchen Weg sie am Ende wählen wollen. Eberhardt Pfeiffer, Thüringer Allgemeine, 24.1.2012
	25.1.2012
Mitmachen:		DIE LINKE ist eine Partei zum Mitmachen. Damit das so bleibt, ist sie auf aktive Mitglieder angewiesen. Bundesweit hat DIE LINKE über 78.000 Mitglieder in 354 Kreisverbänden. Wir wollen auch in Zukunft weiter wachsen. Interessiert?

Mitmachen:	Das Webportal politopolis.de hat ein neues Projekt für eine transparentere Kommunikation zwischen Bürgern und Abgeordneten in Thüringen gestartet: "Nachgefragt - der direkte Draht in den Landtag". Frank Kuschel macht mit - hier den Abgeordneten befragen.

Aktuell:	Scheckübergabe an den Fußballverein SV Wacker 04. Neuerscheinung: Frank Kuschel / Sascha Bilay / Stefan Wogawa / Kai Bekos: Das gläserne Rathaus - Lexikon der Kommunalpolitik, Eobanus Verlag UG Erfurt 2011, 230 Seiten, ISBN 9783981424126; 9,90 EUR http://eobanus.info/