Kuschel-AnfragenLT

Frank Kuschel
Mitglied im Thüringer Landtag

ANFRAGEN IM LANDTAG (Auswahl)


	Für alle Anfragen können die Antworten mit zeitlichem Verzug in den Rundbriefen der Landtagsfraktion, welche im Regelfall viertel- bzw. halbjährlich erscheinen, nachgelesen werden. Alle Drucksachen sind zudem über die öffentlich zugängliche Parlamentsdokumentation des Thüringer Landtages einsehbar.

2009:
13.11.2009	Trotz mangelnder Qualifikation ein Posten im Ministerium wegen CDU-Mitgliedschaft?
10.11.2009	Außerkrafttreten der Zinsbeihilferichtlinie
09.11.2009	Lottomittel für den Gemeindekirchenrat Neumark
20.10.2009	Weiterer Ausbau der B 19 und B 62 im südlichen Wartburgkreis
19.10.2009	Errichtung Windkraftanlagen am Standort Dorndorf (Wartburgkreis)
20.07.2009	Auswirkungen des Störfalls in der Müllverbrennungsanlage Heringen (Hessen) auf Thüringen
16.07.2009	Teilnahme an Informationsveranstaltungen nach § 13 ThürKAG
13.07.2009	Aktueller Stand der Umsetzung des Konjunkturpaktes II (Träger von Kindertageseinrichtungen)
17.04.2009	Konjunkturprogrammmittel für die Sportstättenförderung
17.03.2009	Erschließungs- oder Straßenausbaubeiträge in Stadtilm
17.02.2009	Abwassergebührenkalkulation des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung „Hohe Rhön“ (ZWA „Hohe Rhön“)

2008:
29.01.2009	Kostenbeteiligung der Adam Opel AG am Straßenausbau Adam-Opel-Straße in Eisenach
29.01.2009	Erhebung von Straßenentwässerungsgebühren durch den WAZV Arnstadt und Umgebung
27.01.2009	Anfechtung der Wahl des Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft “Oberes Geratal“
06.01.2009	Aktuelle Haushaltssituation der kreisfreien Stadt Eisenach
06.01.2009	Bürgeranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide im Jahr 2008
04.12.2008	Zuwegung zum Bahnhof Förtha (Wartburgkreis)
28.11.2008	Schlossanlage Barchfeld (Wartburgkreis)
10.10.2008	Resolution der Teilnehmer der Demonstration am 11. September 2008 für sozial gerechte Kommunalabgaben
10.10.2008	"Bürgerkriegsähnliche Zustände"?
21.08.2008	Erstattung von Abwasserbeiträgen in der Stadt Neustadt
20.08.2008	Zwischenbericht über die flächendeckende Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
06.08.2008	Gebührenpflicht bei abgelehntem Bürgerbegehren
05.06.2008	Ermäßigte Mehrwertsteuer für Wasseranschlüsse in Thüringen
16.04.2008	Nachhaltige Zukunftssicherung der Wasserver- und Abwasserentsorgung in Thüringen
14.04.2008	Kosten für den Freistaat der Reisebegleitung des Ministerpräsidenten durch seine Ehefrau
08.04.2008	Überwachung des fließenden Verkehrs durch Thüringer Städte
07.03.2008	Keine Zinsbeihilfen mehr für Abwasser- und Straßenausbaubeiträge
14.02.2008	Sperrklausel auf kommunaler Ebene ist grundgesetzwidrig
04.02.2008	Positionspapier zur nachhaltigen Zukunftssicherung der Wasserver- und Abwasserentsorgung in Thüringen
01.02.2008	Bauliche Nutzung der Uferbereiche von Fließgewässern
21.01.2008	Stand des Umzugs des Landwirtschaftsamtes nach Bad Salzungen

2007:
18.12.2007	Kosten der kommunalen Gesundheitsämter
11.12.2007	Förderung der Kläranlage Unterbreizbach
05.12.2007	Kürzung der Landesförderung für abwassertechnische Anlagen
28.11.2007	Entwässerungsbeitragsbescheide des Trink- und Abwasserverbandes "Eisenach Erbstromtal" (TAVEE) ohne Anrechnung bereits gezahlter Beiträge
27.11.2007	Widersprüche der Landesregierung bei kommunalen Grundsteuereinnahmen 2008
20.11.2007	ZWA Saalfeld-Rudolstadt erlässt Abwasserergänzungsbescheide
09.11.2007	Künftige Investitionen in Abwasserentsorgungssysteme
09.11.2007	Ungenehmigte Baumaßnahmen im Wartburgkreis
02.11.2007	Grundstückseigentümer müssen für Abwasserinvestitionen zwei Mal zahlen
30.10.2007	Keine Regenwassergebühr im Wasser- und Abwasserzweckverband Ilmenau (WAVI)
11.10.2007	Künftige finanzielle Förderung von Gemeindezusammenschlüssen
09.10.2007	Unzulässigkeit von zwei Bürgerbegehren in Lauscha?
07.09.2007	Geplante Abwasserbeitragserhebung durch den WAZV Arnstadt und Umgebung in Bittstädt
03.09.2007	"Saustall" einer öffentlichen Verwaltung?
24.08.2007	Handlungsempfehlungen zum Umgang mit so genannten "Schwarzbauten" in Thüringen
24.08.2007	Arbeitsergebnisse der Geschäftstätigkeit der Wasser- und Abwasser-Management GmbH (WAM)
14.08.2007	SS und andere NS-Organisationen in Thüringer Lehrplänen?
14.08.2007	Keine Modernisierungsbeihilfe des Landes für Grundstücke im WAVI-Gebiet?
08.08.2007	Nachhaltige und zumutbare ehrenamtliche Tätigkeit der Kreistage
08.08.2007	Einhaltung gesetzlicher Fristen kommunaler Haushalte im Jahr 2007
08.08.2007	Videoüberwachung in Ilmenau
03.08.2007	Auswirkungen des Grundsatzurteils des ThürOVG vom 21.06.2006 auf den Abwasserzweckverband "Mittlere Unstrut"
30.07.2007	725-Jahrfeier der Gemeinde Wolfsberg
18.07.2007	Zahlungspflicht von ALG II–Beziehern für Ausbaubeiträge
17.07.2007	Wasser- und Abwasserinvestitionen nach 2002
13.07.2007	Medienanzeigen der Landesregierung
25.06.2007	Einführung der gesplitteten Abwassergebühr im WVS Bad Salzungen
25.06.2007	Straßenausbaubeiträge sollen erhöht werden
25.06.2007	Ausschreibungspflicht für Ingenieurvertrag
20.06.2007	Anwendung der Thüringer Niederschlagswasserversickerungsverordnung
15.06.2007	Ungültige Bürgermeisterwahl 2006 in Steinbach-Hallenberg
15.06.2007	Übergabe Anerkennungsurkunden „Förderschwerpunkte für Dorferneuerung“
14.06.2007	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Melpers
14.06.2007	Kosten für die Kommunalisierung in der Umweltverwaltung
08.06.2007	Gebührenfähigkeit und Gebührenpflicht für Leistungen der Landesverwaltung
08.06.2007	Aufwandsentschädigung für kommunale Mandatsträger
08.06.2007	Ermittlung der Kosten für die Aufgabenwahrnehmung der Kommunen
24.05.2007	Kostentragungspflicht bei Abwasserkontrollen
21.05.2007	"Dreimonatsfrist" bei der Festsetzung der Tagesordnung einer kommunalen Vertretung
10.05.2007	Finanzsituation der Gemeinde Hörselberg
26.04.2007	Stand der Vorbereitung zur Einführung der Doppik in den Thüringer Kommunen
18.04.2007	Kürzungen bei den Kommunalfinanzen
21.03.2007	Auswirkungen der angekündigten Unternehmenssteuerreform auf die Kommunen
21.03.2007	Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts
09.03.2007	Einsparungen des Landes bei Winterdienstkosten