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"Also hat Arnstadt eine dreiviertel Million zu viel
Kreisumlage bezahlt?" Vizebürgermeister Ulrich Böttcher
(FDP) war fassungslos.
Arnstadt. Gerade hatte in der Sitzung des Kreistags-Finanzausschusses
Kämmerin Heike Kerntopf offenbart, dass der Landkreis
für das Jahr 2011 mit einem Überschuss von vier
Millionen Euro rechnet. Das bedeutet nicht nur, dass der von
allen Fraktionen geforderte Verzicht auf die angekündigte
Erhöhung der Kreisumlage ausbleiben kann. Das heißt
auch, dass die Rücklage, also der Sparstrumpf des Landkreises,
um 1,6 Millionen auf 6,6 Millionen Euro anwächst.
Während Ulrich Böttcher aufgrund der Auflösung
der FDP-Fraktion (TA berichtete) kein Rederecht mehr im Ausschuss
besitzt, nutzte Frank Kuschel (Linke) am Montagabend die Gelegenheit,
die Haushaltsführung des Landrates zu kritisieren. "Es
ist jedes Jahr das gleiche Spiel. Erst hören wir, dass
der Haushalt eng gestrickt ist, dann gibt es zum Jahresende
einen Millionenüberschuss." Das sei an sich erfreulich,
"wir haben aber auch Verantwortung für die kreisangehörigen
Gemeinden", so Kuschel.
Gutes Wirtschaften auf der einen Seite, Überschüsse
hauptsächlich im sozialen Bereich, aber auch bei der
Schulbewirtschaftung, sind die Hauptgründe für den
positiven Jahresabschluss. Dazu kamen 720 000 bisher nicht
gebuchte Euro wofür die Kämmerin um Ent- schuldigung
bat. Im Anschluss an die grundsätzlichen Vorwürfe
und Rechtfertigungen wurden Fragen zu einzelnen Haushaltspositionen
erörtert.
Thomas Becker, Thüringer Allgemeine, 23.1.2012
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Zur Kreistagswahl am 07.06.2009 im Ilm-Kreis
erreichte DIE LINKE 25,4 % der Stimmen. Frank Kuschel wurde
wieder als Mitglied des Kreistages gewählt, dem er bereits
seit 1994 angehört.
Einen herzlichen Dank an alle, die den Wahlkampf
der Partei DIE LINKE tatkräftig unterstützt haben. |