WAVI steigert Einnahmen aus Abwassergebühren um 20 Prozent

„Die Steigerung der Einnahmen aus Abwassergebühren beim WAVI um 20 Prozent seit 2009 ist nochmals kritisch zu hinterfragen“, erklärt Frank Kuschel, Landtags- und Kreistagsabgeordneter der LINKEN.
Während der Wasser- und Abwasserzweckverband Ilmenau (WAVI) 2009 noch rund 6,6 Millionen Euro Abwassergebühren eingenommen hat, sollen es 2011 rund 7,8 Millionen Euro gewesen sein. Diese Steigerung berücksichtigt die neu eingeführte Niederschlagswassergebühr. Eine Einnahmesteigerung um rund 1,2 Millionen Euro bei nahezu unveränderten Abwassermengen sei kein Naturgesetz. „Diese Zahlen belegen, dass die Zusage des Verbandes, wonach die seit diesem Jahr erhobene Niederschlagswassergebühr zu keinen Zusatzeinnahmen führt, offensichtlich nicht eingehalten wird“, kritisiert der Linkspolitiker. Sachgerecht wäre es, und dies war auch die Zusage, dass in der Höhe der erhobenen Niederschlagswassergebühr die allgemeine Schmutzwassergebühr sinkt. Dies ist aber nicht geschehen. Der Zweckverband hat die Einführung der Niederschlagsgebühr genutzt, um insgesamt die Bürgerinnen und Bürger stärker finanziell zu belasten.
Ungewöhnlich ist es auch, dass der WAVI für das Niederschlagswasser auch noch eine Grundgebühr in Höhe von 24 Euro pro Jahr erhebt. „Dies ist nahezu einmalig in Thüringen“, so die Feststellung von Kuschel.
Enttäuschend ist zudem, dass die Ausgestaltung der Niederschlagswassergebühr keine tatsächlichen Anreize zur Entsiegelung von befestigten Flächen bietet. „Diese ökologische Steuerungsfunktion wäre jedoch für die Akzeptanz der Gebühr förderlich“, ist Frank Kuschel überzeugt. Wer Flächen entsiegelt und dadurch weniger Regenwasser in die Abwasseranlagen einleitet, muss dies über eine geringere Gebühr „vergütet“ bekommen. „Da dies beim WAVI nicht der Fall ist, drängt sich der Verdacht auf, dass der Zweckverband durch die Gebührensplittung die tatsächlichen Gebührensteigerungen verschleiern will“, so der Linkspolitiker weiter. Zwischenzeitlich gibt es zunehmend Unmut bei den Bürgern, die jetzt die höheren Gebührenbescheide erhalten haben.
„Jetzt sind die Bürgermeister gefordert, nochmals das Gebührensystem des Zweckverbandes auf den Prüfstand zu stellen“, fordert Frank Kuschel abschließend.

23.05.2011