Frank Kuschel versteht sein Handwerk. Ein Ruf, der Politikern der Linkspartei nicht unbedingt vorauseilt, wie der Thüringer Landtagsabgeordnete mit einem Augenzwinkern sagt. Am Sonntag traf er seine Genossen aus dem Kreis Greiz und machte sie im Rahmen des kommunalpolitischen Forums Thüringen in der Vogtlandhalle Greiz fit für den Wahlkampf, der am 22. April beginnt.
Greiz. Dann stehen die Landratswahlen an, außerdem in Greiz, Zeulenroda und Ronneburg die Bürgermeisterwahlen und in der Landgemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf neben der Wahl des künftigen Oberhaupts noch die des Gemeinderates. Die Linken wollen dabei natürlich ein wichtiges Wort mitreden. Kein Wunder also, dass neben Landrats-Kandidatin Ines Zipfel auch Sven Weber und Andre Ruderisch, die die Rathäuser in Zeulenroda bzw. Ronneburg stürmen wollen, gekommen waren. Und auch sonst waren nahezu alle Kommunal-Politiker der Linken, die im Landkreis Greiz im Kreistag und/oder Gemeinde- und Stadträten sitzen, dabei.
Frank Kuschel , der auch überparteilich entsprechende Vorträge hält, sprach zu den Schwerpunkten "Steuereinnahmen einer Kommune", "freiwillige Leistungen" und "Möglichkeiten der Optionskommune zur Schaffung von Arbeitsplätzen". Knapp drei Stunden dauert dieser in Seminarform gehaltene Unterricht. Dabei ermutigte der Landtagsabgeordnete seine Genossen: "Es gibt auf kommunaler Ebene erstaunliche Möglichkeiten, Politik zu machen."
Zunächst war die Frage, wie die Kommune höhere Einnahmen erzielen könne. Kuschel machte deutlich, dass die vom Land geforderte Erhöhung der Hebesätze von Gewerbe- sowie Grundsteuer A und B durchaus Sinn mache. An Rechenbeispielen zeigte er, dass die Mehrbelastung sich in den meisten Fällen durchaus in Grenzen hält, das weniger an Einnahmen der Schlüsselzuweisung vom Land ab 2015, wenn die vom Freistaat vorgeschriebenen Sätze unterboten werden, aber kräftig ins Kontor schlägt.
Mit Blick auf freiwillige Leistungen ermutigte er die Kommunal-Politiker, in ihren Städten und Gemeinden für Familienfreundlichkeit zu werben. So sei es durchaus sinnvoll, einen Bonus von 500 Euro für den Zuzug für jede Familie mit Kind auszuloben. Schon nach einem Jahr rechne sich diese Sonderzahlung wieder, weil die Kommune dann höhere Zuweisungen vom Land erhalte. Auch die Optionskommune, dass das Landratsamt also die Vermittlung von Langzeit-Arbeitslosen übernimmt, könne durchaus sinnvoll sein.
Allerdings nicht in der Art, wie es momentan von der CDU im Landkreis Greiz praktiziert werde, eröffnete Linken-Kreischef Frank Lux anschließend gleich den Wahlkampf. Schließlich gehe es nicht darum, nur die Verwaltung zu übernehmen, sondern nach Möglichkeiten zu suchen, damit die Arbeitslosen auch langfristig in Brot und Lohn stehen. Und vor allem sollen sie ausreichend verdienen, damit sie trotz gefundenen Jobs nicht weiter bezuschusst werden müssen.
Der Kreischef formulierte auch schon einmal das generelle Ziel für 2012: "Die schwarze Riege soll ausgebremst werden." Damit das gelingt, wurden die von Kuschel vorgebrachten Möglichkeiten auf einer anschließenden Sitzung der Kreistagsfraktion diskutiert und die Eckpunkte für den Wahlkampf abgesteckt. Für die Bürgermeister-Wahlen in Zeulenroda und Ronneburg sowie die Landratswahlen haben die Linken schon Kandidaten aufgestellt. Der Greizer Linken empfiehlt Lux, auch noch einen zu finden. In der Landgemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf wolle man zumindest für den Gemeinderat unter Führung von Karin Müller drei bis vier Kandidaten aufstellen.

Holger Zaumsegel, Ostthüringer Zeitung, 6.02.2012