Bloße Vergrößerung der Landkreise bringt keine spürbaren Effekte

„Wenn Thüringen für die Zukunft fit gemacht werden soll, muss die Landesverwaltung deutlich modernisiert und verschlankt werden, was in der Folge auch eine Reform der kommunalen Ebene erforderlich macht. Die bloße Vergrößerung von Landkreisen wird dagegen keinen spürbaren Effekt für die Bürgerinnen und Bürger bringen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel.
Die erneute Ablehnung des Landkreistages einer Kreisgebietsreform bewertet der Kommunalexperte als Versuch des Spitzenverbandes, die öffentliche Diskussion bewusst in eine falsche Richtung zu lenken. Bewusst werde versucht, die Landkreise aus der Verankerung der gesamten Landesverwaltung herauszulösen. Im Kern müsse aber die Diskussion geführt werden, wie Thüringen seine Verwaltung im Interesse der Einwohner auf die Herausforderungen der Zukunft ausrichten will. Erst wenn dieses beantwortet sei, müssten daran die kommunalen Verwaltungen geknüpft werden. „Mit der Kommunalisierung der Umwelt- und Sozialverwaltung haben wir gesehen, dass die gegenwärtigen Kommunalstrukturen nicht geeignet sind, den Umbau der Landesverwaltung zu verkraften. Deshalb muss in diesem Zusammenhang auch eine Reform der Kreise diskutiert werden“, betont Kuschel.
Der Parlamentarier, der auch Mitglied der Enquetekommission zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform gewesen ist, verweist dabei auf die Blockadepolitik des Landkreistages bei den Beratungen über künftige kommunale Strukturen. Dabei habe sich gezeigt, dass der Verband vorwiegend als Interessenvertretung der Landräte agiert habe. Der Spitzenverband der Gemeinden und Städte hingegen sei wesentlich konstruktiver aufgetreten und habe an der Erarbeitung von Leitlinien für eine kommunale Gebietsreform  aktiv mitgearbeitet. „Es ist schon ein starkes Stück und bisher einmalig, dass der Gemeinde- und Städtebund den Handlungsempfehlungen der Kommission mit Hinweis auf die Blockadepolitik des Landkreistages nicht zugestimmt hat. Dabei ist schon die Frage zu stellen, ob 17 Landräte mehr Gewicht haben als über 950 Bürgermeister“, kritisiert abschließend Frank Kuschel.

03.06.2009