Die finanzielle Zukunft einer möglichen Stadt Brotterode-Trusetal sieht nicht rosig aus. Eine Teilentschuldung wird immer unwahrscheinlicher. Droht die Eingemeindung jetzt zu platzen?
Brotterode/Trusetal - Den Anstoß zur Debatte gab Michael Heym (CDU), der als Vertreter von Landrat Ralf Luther zur öffentlichen Fraktionssitzung der CDU in Brotterode alarmierende Zahlen auf den Tisch legte: Der Haushalt einer möglichen Einheitsstadt Brotterode-Trusetal würde im Jahr 2012 vermutlich eine Lücke von rund zwei Millionen Euro aufweisen. Heyms Empfehlung deshalb: Die finanziell klammen Kommunen sollten sich wirtschaftlich gesünderen anschließen. Brotterode könne sich von Floh-Seligenthal eingemeinden lassen und Trusetal in Richtung Breitungen orientieren. Trusetals Bürgermeister Karl Koch (Die Linke), um die finanziellen Aussichten im Bilde, sprach bereits im März bei Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht wegen einer Entschuldung vor. Ein Plan, der wohl zu scheitern droht. Heym, der auch stellvertretende Chef der CDU-Fraktion im Landtag ist, sagte unserer Zeitung gestern: "Ich habe noch mal mit der Ministerpräsidentin gesprochen. Frau Lieberknecht hat mir klipp und klar bestätigt, dass wir außer der Fusionsprämie nichts übernehmen können." In Trusetal, das mit knapp 4000 Einwohnern, keinerlei Druck hat sich zu vergrößern, dürfte dann ein Zusammenschluss mit dem hoch verschuldeten Brotterode nur noch schwer zu verkaufen sein, besonders wenn freiwillige Leistungen in der Wasserfall-Gemeinde auf der Kippe stehen. Trusetals Bürgermeister Koch wollte gestern keinen Kommentar abgeben und verwies auf einen Termin mit Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) Mitte April. "Bei unserem Gespräch mit Frau Lieberknecht hat sie nichts davon gesagt, dass eine Entschuldung unmöglich sei."
Kochs Parteifreund, der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel bewertet den Zusammenschluss von Trusetal und Brotterode, als richtigen Weg und fordert ebenfalls Starthilfe vom Land, damit ein leistungsfähiges Gebilde entstehen könne. "Wir werden uns dafür starkmachen, dass Brotterode-Trusetal neben der Fusionsprämie eine Teilentschuldung erhält." Die Anregungen von Heym sorgten dagegen nur für Verunsicherung bei den Leuten, findet er.
Heym fordert das Innenministerium auf, im Gesetzesentwurf zur Neugliederung von Gemeinden auch auf deren finanzielle Situation hinzuweisen. "Es bringt doch nichts, wenn Brotterode-Trusetal 2012 keinen Haushalt hat und dann beginnt wieder die Rennerei nach Erfurt."
Landrat Ralf Luther, der in der Vergangenheit immer wieder einen Zusammenschluss von Brotterode und Trusetal gefordert hatte, äußert sich nun zurückhaltender. Der Prozess hin zu einer Einheitsstadt sei fortgeschritten und ehrlich betrieben worden, sagt er und lobt Trusetals Bürgermeister Karl Koch, der auch schon Mittel für den Eigenanteil zum Anbau des Brotteroder Kindergartens eingestellt habe. "Trusetal und Brotterode, das passt gut zu den territorialen Gegebenheite und das bringt zum Schluss auch Synergien." Luther meint damit Einsparungen in der Verwaltung.
Auf der anderen Seite könne Floh-Seligenthal die finanziellen Probleme von Brotterode ganz anders ausgleichen. "Aus wirtschaftlicher Sicht hat das ganze einen gewissen Charme", sagte Luther. Brotterode und Floh-Seligenthal auf der einen Seite und Trusetal, Breitungen sowie - am besten auch noch - Fambach auf der anderen würden Konstrukte mit rund 10 000 Einwohnern ergeben. "Die würden auch bei einer Funktionalreform standhalten". Bei einer Funktionalreform werden staatliche Aufgaben auf die Kommunen übertragen.
Breitungens Bürgermeister Peter Heimrich (SPD) kann den Vorschlägen Heyms ebenfalls einiges abgewinnen. "Floh-Seligenthal kann so einen Rucksack ganz anders schultern". sagte er zuletzt. Floh-Seligenthals Bürgermeister Peter Fräbel (FDP) soll sich zwar ebenfalls ausgiebig über die finanzielle Lage in Brotterode informiert haben. Er bleibt aber in der Defensive und verweist auf die gefassten Beschlüsse zum Eingliederungsvertrag zwischen Brotterode und Trusetal und den Gesetzesentwurf, der im Innenministerium erarbeitet wird. "Es haben keine Gespräche mit Vertretern aus Brotterode stattgefunden", betont er. Politisch aktiv werde in Floh-Seligenthal niemand, außer wenn man von offiziell aus Brotterode an die Gemeinde herantrete. "Wir sind aber keine Störenfriede, die entwickelnde Strukturen von außen zerschlagen wollen."
Christopher Eichler, Freies Wort, 26.3.2011