Eine differenzierte Bilanz: 15 Jahre Ilm-Kreis

Als 1994 in Ilmenau Tausende erfolgreich für das Kfz-Kennzeichen „IK“ auf die Straße gingen, konnte man meinen, ein Großteil der Bürger hätten nur auf diesen Tag der Kreisbildung gewartet und würden von da an den Ilm-Kreis als ihre Heimat lieben.
Heute, 15 Jahre später, fällt die „IK“-Bilanz für jeden einzelnen Bürger sicherlich differenziert aus. Viele Bürger werden mit der Arbeit des Landratsamtes, den Veränderungen bei den Schulstandorten, den erteilten Baugenehmigungen, der Organisation des öffentlichen Personennahverkehrs, den Abfallgebühren oder der Unterstützung im Rahmen der Gewerbe- und Wirtschaftsförderung zufrieden sein. Andere Bürger hatten in den letzten Jahren vielleicht mit dem Landratsamt und dem Landkreis überhaupt keine Berührungspunkte und kennen eventuell den Landrat von den zahlreichen Fotos aus dem Amtsblatt. Fragt man die über 100 Reinigungskräfte, die der Landkreis vor Jahren an private Firmen „überführte“, die vielen Bürger, die im Streit um überhöhte Straßenausbau- und Abwasserbeiträge vom Landratsamt belehrt und abgewiesen wurden oder die zahlreichen Hartz- IV–Empfänger, werden die 15 Jahre Ilm-Kreis kaum als Feiertag empfinden.
Die Kreistagsarbeit stößt auch auf recht unterschiedliches Interesse. Wenn es um Schulschließungen geht oder um die Krankenhausversorgung, dann sind die Zuschauerplätze recht gut gefüllt. Dass aber der Landkreis eine doch recht hohe Verschuldung hat und die Kreisumlage zu den höchsten in Thüringen gehört, und damit die Gemeinden über ein Drittel der Kreisausgaben finanzieren müssen, findet jedoch kaum öffentliches Interesse. Selbst die immer wieder festgestellten Verstöße bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, die anderswo als Skandal empfunden und bewertet werden, lassen die Bürger im Ilm-Kreis nahezu unberührt. Und die Landespolitik hat auch dafür gesorgt, dass Bürger nur einen recht geringen Bezug zu ihrem Landkreis entwickeln können. Nahezu 80 Prozent der Kreisaufgaben sind so genannte übertragene Aufgaben des Landes. Hierzu zählen u. a. die Aufgaben des Verkehrsamtes, der Bauordnungsbehörde, des Gewerbeamtes, des Denkmalschutzes, die Sozialverwaltung und, und, und. Hier hat nicht einmal der Kreistag ein Informations- und Mitspracherecht, vom Bürger ganz zu schweigen.
Vielleicht ist auch deshalb der Landkreis für viele Bürger zu weit weg vom realen Leben und darum dieses Desinteresse. Das reale Leben findet eben offenbar doch in den Gemeinden und Städten statt.
Seit einiger Zeit wird in Thüringen über eine weitere Kreisgebietsreform diskutiert, nicht so sehr von den Bürgern, sondern vielmehr im politischen Raum. Der Landrat, die CDU und die Freien Wähler wollen nichts verändern, warum auch. Sie haben den Landkreis fest im Griff, auch was Posten und Positionen betrifft. DIE LINKE hat ein Diskussionspapier veröffentlicht, wonach künftig die Politik in den Städten und Gemeinden gemacht werden soll, während die Landkreise nur noch überregionale Aufgaben wahrnehmen würden. Da wären dann nur noch wenige Regionalkreise nötig. In der Diskussion ist die Zahl „vier“, orientiert an den bereits jetzt bestehenden vier Planungsregionen. Für den Landrat und seine Fraktionen ist ein solcher Vorschlag völlig unakzeptabel und sogar gefährlich. Klar, es sind noch viele Fragen hinsichtlich möglicher Kreisstrukturen offen und insofern Bedenken berechtigt. Doch 15 Jahre Ilm-Kreis sollten auch Anlass sein, umgehend über künftige Kreisstrukturen in eine öffentliche Diskussion zu treten. Entscheiden sollten dabei zum Schluss die Bürger, nicht der Landrat und seine Verbündeten. Eine solche Diskussion und Entscheidung würde die Bürger bestimmt interessieren.