"Die Bürgermeister tagen, treffen Entscheidungen und der Verbraucherbeirat schweigt tatenlos", kritisiert Frank Kuschel, der für die LINKE im Verbraucherbeirat des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Arnstadt (WAZV) sitzt. Frank Kuschel sieht für diese unbefriedigende Situation die Vorsitzende des Verbraucherbeirates in der Verantwortung.
"Der Wechsel in der Funktion des Vorsitzenden des Verbraucherbeirates des WAZV hat nicht zu einem veränderten Agieren des Gremiums geführt", so die Einschätzung des Linkspolitikers.
Die eigentliche Funktion des Verbraucherbeirates ist es, der Verbandsversammlung Anregungen und Empfehlungen zu Beschlussentscheidungen zu geben. Dies kann der Verbraucherbeirat jedoch nur, wenn er im Vorfeld der Verbandsversammlungen tagt. Für die Einberufung des Verbraucherbeirates ist die Vorsitzende Alexandra Eckert verantwortlich.
Wie bereits ihr Vorgänger habe auch Frau Eckert offensichtlich kein Interesse daran, dass sich der Verbraucherbeirat mit Problemen der Wasserver- und Abwasserentsorgung im Vorfeld der Verbandsversammlung beschäftigt. Nicht anders sei zu erklären, dass am 30. September 2010 zwar die nächste Verbandsversammlung stattfindet, der Verbraucherbeirat aber erst vier Wochen später zu seiner nächsten Sitzung einberufen wurde.
"Bei einem solchen Agieren kann der Verbraucherbeirat keinerlei Einfluss auf die Verbandsentscheidungen nehmen, sondern ist nur noch ein Alibigremium", ist Frank Kuschel überzeugt.
Die Beiratsvorsitzende ist erneut aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Verbraucherbeirat seine Aufgaben tatsächlich wahrnehmen kann.
"Ist diese Bereitschaft nicht vorhanden, sollte Frau Eckert ihre Funktion niederlegen", fordert Frank Kuschel. "Als Vertreter der LINKEN im Verbraucherbeirat werde ich nicht tatenlos zusehen, wie der Verbraucherbeirat in seiner Wirksamkeit weiter eingeschränkt wird. Der WAZV belastet weiterhin die Bürger in nicht notwendiger Art und Weise mit Abwasserbeiträgen und Wasser- und Abwassergebühren. Der jetzt zur Beschlussfassung anstehende Jahresabschluss 2009 macht dies wieder deutlich. Und erneut beabsichtigen die Bürgermeister, Anteile aus den Überschüssen, man kann auch Gewinn formulieren, an die Gemeinden auszuzahlen. Hier geht es aber um das Geld der Bürger und da darf der Verbraucherbeirat nicht wortlos zusehen", so Frank Kuschel abschließend.
29.9.2010