Nach Aussagen der Landesregierung kann LKW-Verkehr aus der Innenstadt verbannt werden, wenn dies aus Sicherheits- und Ordnungsgründen oder zur Verhütung außerordentlicher Straßenschäden und zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen notwendig erscheint.
"Wer den Blick auf den alltäglichen LKW-Verkehr in Arnstadt richtet, wird unschwer erkennen, dass diese Voraussetzungen unbestritten vorliegen. Der Arnstädter Bürgermeister ist aufgefordert, die Möglichkeiten zur Begrenzung des LKW-Durchgangsverkehrs im Innenstadtbereich auszuschöpfen", fordern die Stadträte der LINKEN, Sabine Berninger und Frank Kuschel, die in ihrer Funktion als Landtagsabgeordnete die Landesregierung zur Zuständigkeit für derartige verkehrsorganisatorische Maßnahmen befragt haben.
Der Arnstädter Bürgermeister hatte bisher stets die eigene Zuständigkeit verneint und auf das Land verwiesen. Jetzt hat die Landesregierung klargestellt, dass die Hauptverantwortung in der Sache beim Bürgermeister liegt.
Die Stadt Arnstadt müsse demnach prüfen, inwieweit die Innenstadt für den LKW-Durchgangsverkehr gesperrt werden kann. Hintergrund des Streits ist die Forderung der LINKEN, den LKW-Durchgangsverkehr aus nördlicher Richtung in der Ichtershäuserstraße über die Zufahrt "Arnstadt Nord" der A 71 und aus Richtung Süden über die Stadtilmer Straße und die Anschlussstelle "Arnstadt Süd" der A 71 um die Innenstadt herum zu leiten.
"Jetzt muss der Bürgermeister seine Blockadehaltung aufgeben und mit den anderen zuständigen Straßenbaubehörden, dem Landratsamt, dem Thüringer Landesverwaltungsamt und dem Thüringer Straßenbauamt die offenen Fragen klären", ist Frank Kuschel überzeugt.
Eine solche offene Frage ist, ob auf Grund der Länge der Umleitungsstrecke und der Mautpflicht die Innenstadtumleitung über die A 71 erfolgversprechend ist, die Landesregierung bezweifelt dies. "Diese Zweifel dürfen aber keinesfalls eine Prüfung der Möglichkeiten für die Sperrung der Arnstädter Innenstadt für den LKW-Verkehrs von vornherein ausschließen", so Sabine Berninger.
Auch für die Aufstellung von Vorwegweisern mit Umleitungsempfehlungen ist die Stadt Arnstadt selbst zuständig, wobei auch hier mit dem Landkreis und Landesbehörden Absprachen zu treffen sind. Die beiden Linkspolitiker kündigten an, dass Thema auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung setzen zu wollen. "Eine Arnstädter Innenstadt ohne LKW-Durchgangsverkehr würde die Attraktivität und Wohnqualität verbessern und somit im Interesse des gesamten Stadtrates liegen", so Frank Kuschel abschließend.
10.12.2010