"Der Versuch, die Verweigerung des Arnstädter Bürgermeisters Köllmer (ProArnstadt) dem Stadtrat für 2011 einen Haushaltsentwurf vorzulegen, damit zu rechtfertigen, dass Petra Enders (DIE LINKE) in Großbreitenbach vergleichweise verfährt, ist untauglich und verkennt zudem die verschiedenen Situationen in beiden Städten", reagiert das Arnstädter Stadtratsmitglied Frank Kuschel auf entsprechende Berichte.
Hans-Christian Köllmer hat als Bürgermeister der Kreisstadt bereits im September, als nicht einmal der Entwurf des Landeshaushaltes für das nächste Jahr vorlag, angekündigt, dem Stadtrat keinen Haushaltsentwurf 2011 vorzulegen. Unter Missachtung der Zuständigkeiten hat Köllmer dem Stadtrat nicht nur die Haushaltskompetenz genommen, sondern das Aufstellungsverfahren völlig auf den Kopf gestellt. Der Arnstädter Bürgermeister wollte, dass zunächst der Stadtrat durch die fast komplette Streichung aller freiwilligen Ausgaben das Haushaltsloch von 3,6 Mio. EUR schließt. Erst anschließend wollte er einen Entwurf vorlegen.
"DIE LINKE im Stadtrat hat mehrfach die Bereitschaft signalisiert, an der Haushaltskonsolidierung mitzuwirken und hat hierzu als einzige Fraktion im Stadtrat auch Vorschläge unterbreitet. Jedoch funktioniert diese Mitwirkung nur, wenn zunächst der Bürgermeister die in der Verwaltung vorhandenen Zahlen des Haushaltsentwurfes auf den Tisch legt, selbst wenn diese noch ein Defizit aufweisen. Die Forderung nach Vorlage eines Haushaltsentwurfs für 2011 für die Kreisstadt bleibt bestehen", so LINKE-Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes.
In Großbreitenbach stellt sich die Situation anders dar. Die Entscheidung, für 2011 keinen Haushalt zu beschließen, wurde von der Verwaltung gemeinsam mit dem Stadtrat getroffenen, zudem wurden Absprachen mit den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft getroffen. Die Zuschüsse an Vereine und Verbände sind in Großbreitenbach vertraglich gesichert und können aus diesem Grund auch ohne Haushalt gezahlt werden. Und Großbreitenbach investiert im nächsten Jahr in Millionenhöhe, weil hier langfristig geplant wurde.
"Köllmer ist einfach nur stur und missachtet die Rolle des Stadtrates. Anders als in Großbreitenbach drohen in Arnstadt 2011 ohne Haushalt bittere und nur schwer kalkulierbare Kürzungen. Köllmer riskiert eine Schädigung der sozialen und kulturellen Infrastruktur in der Kreisstadt. Das Familien- und Frauenzentrum ist dabei nur die Spitze des Eisberges. Und Köllmer sind notwendige Investitionen offensichtlich auch egal. Vorschläge der LINKEN zur Realisierung von benötigten Investitionen werden einfach abgelehnt. Der Fortgang der Arbeiten am Sportplatz Obertunk ist nur ein Beispiel," so Frank Kuschel, der DIE LINKE im Finanzausschuss vertritt.
"DIE LINKE im Stadtrat unterstützt Köllmer sehr gern, wenn dieser ernsthafte Proteste gegen das Land wegen der völlig unzureichenden Finanzierung der Kommunen erwägt, und nicht nur peinliche Steckbriefaktionen veranstaltet. Aber auch Protest gegen das Land entbindet den Bürgermeister nicht von seinen Pflichten und seiner Verantwortlichkeit als Leiter der Verwaltung", so Dittes.

3.1.2011