Die Linke-Fraktion
im Stadtrat geht mit einem neuen Vorsitzenden in die Sommerpause. Einen Monat
nach seiner Nominierung zum Bürgermeisterkandidaten wählten die Stadträte
ihn einstimmig zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden.
Arnstadt. Wie Sabine Berninger , Vorsitzende des Linke-Stadtverbandes, weiter
mitteilte, werde Frank Kuschel nun die Nachfolge für den im Juni ausgeschiedenen
Steffen Dittes im Hauptausschuss der Stadt antreten, aber weiterhin Mitglied
im Finanzausschuss der Stadt bleiben. Das sei ihm, gerade in der jetzigen finanziellen
Situation der Stadt, die erst seit Juni einen beschlossenen Haushalt vorweisen
kann, sehr wichtig, zitiert Berninger den neue Fraktionschef. Kuschel weiter:
"Die Arbeit für den Haushaltsplan 2012 beginnt nicht erst, wenn die
Verwaltung irgendwann im Herbst einen Entwurf vorlegt. An den Linken wird es,
genau wie 2011, auch 2012 nicht liegen, wenn der nächste Haushaltplan möglicherweise
wiederum verspätet eingebracht und beschlossen werden sollte. Unser Ziel
ist es, den Haushalt innerhalb der durch die Kommunalordnung vorgesehenen Frist
zu verabschieden."
TA, 21.7.2011