Arnstadt. Der Vorgang hat Tradition: Der Arnstädter Bürgermeister sagt eine geplante Stadtratssitzung ab, weil es aus seiner Sicht nicht genug zu beraten gibt - und die Opposition beantragt daraufhin eine Sondersitzung. Im März dieses Jahres ist das passiert, damals fanden die "Linken", dass die Debatte über den Haushalt, den es noch nicht gab, keinen Aufschub dulde. Mit der gleichen Begründung läuft demnächst die Wiederholung des Stückes. Die planmäßige Sitzung am 3. November wurde abgesagt und "Linke" und SPD haben eine Sondersitzung beantragt.
Die "Linke" findet, der 8. November wäre ein guter Tag dafür, weil an diesem Datum alle Kommunen gegen die Finanzkürzungen des Landes protestieren wollen. Aber auf das Datum hat die Opposition keinen Einfluss, das bestimmt der Bürgermeister. Der wiederum kommt am prinzipiellen Fakt nicht vorbei, eine Sitzung einberufen zu müssen, wenn das die Fraktionen verlangen. Einen Haushaltsentwurf muss und wird er dabei aber nicht vorlegen, das ist wiederum sein Recht, auch wenn Frank Kuschel, Fraktionschef der Linken, das anders sieht. Aber in den vergangenen zwei Jahren gab es immer erst im Sommer des laufenden Jahres einen bestätigten Etat. Trotz Sondersitzungen. Und das Leben ging trotzdem weiter.
Eigentlich wäre der 8. November wirklich ein guter Tag für die Sitzung, parallel zu den anderen Schauveranstaltungen. Denn praktisch herauskommen wird nichts, da ist der Bürgermeister zu stur. Aber man sieht sich mal wieder und kann sich ein paar Stunden gegenseitig die Schuld für die Politikverdrossenheit zuschieben.

Eberhardt Pfeiffer, Thüringer Allgemeine, 30.10.2011