Auf dem Gelände des ehemaligen "Zerlithwerkes Arnstadt" in der Ichtershäuserstraße muss nicht zwingend ein weiteres großflächiges Einkaufszentrum entstehen, so wie dies der Investor und die Stadtverwaltung gegenüber dem Stadtrat erklärt haben", stellt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat, Frank Kuschel, klar.
Auf Antrag des Investors hat der Stadtrat Arnstadt am 8. Dezember 2011 einen Aufstellungsbeschluss für den Bau eines weiteren Einkaufszentrums in der Ichtershäuserstraße gefasst. Gegenüber den Stadträten wurde dabei erklärt, dass der Stadtrat keine Möglichkeit hätte, dieses Bauvorhaben zu verhindern. Begründet wurde dies mit angeblichen Vorgaben des Landes im Zusammenhang mit der Förderung der Sanierung der betreffenden Grundstücksflächen. Demnach hätte das Land die Schaffung weiterer Verkaufseinrichtungen auf diesen Flächen als Förderungsvoraussetzungen festgeschrieben. Auf Antrage der Landtagsabgeordneten der LINKEN Sabine Berninger und Frank Kuschel hat die Landesregierung nun mitgeteilt, dass es eine solche Beschränkung auf Verkaufseinrichtungen nicht gibt.
Die Sanierung der Grundstücke in der Ichtershäuserstraße wurde durch das Land mit rund 12,3 Millionen EUR gefördert. Dabei wurde die Auflage erteilt, dass bis zum 31. Dezember 2012 auf diesen Flächen Investitionen von rund 2,6 Millionen EUR getätigt werden müssen. Dabei sind mindestens 25 neue Arbeitsplätze zu schaffen. Welche Investitionen dabei getätigt werden, entscheidet aber letztlich die Stadt Arnstadt. Keinesfalls muss es sich um weitere Verkaufseinrichtungen handeln. Sollten bis Ende 2012 keine Investitionsmaßnahmen realisiert sein oder die neuen Arbeitsplätze nicht geschaffen werden, droht die Rückforderung der gezahlten Sanierungsfördermittel.
Es stellt sich nun die Frage, weshalb der Investor und die Stadtverwaltung ausschließlich die Nutzung der Flächen für Verkaufseinrichtungen und Tourismus thematisiert haben und dabei dem Stadtrat andere Nutzungsmöglichkeiten nicht zugestanden wurden.
Ein weiteres Einkaufszentrum in der Ichtershäuserstraße wird nach Überzeugung der LINKEN Auswirkungen auf die Handels- und Dienstleistungsstruktur der Innenstadt haben. Dabei will die LINKE das Investitionsvorhaben in der Ichtershäuserstraße überhaupt nicht völlig blockieren. "Jedoch muss sich das Vorhaben in die bestehende Handels- und Dienstleistungsstruktur der Stadt einpassen", fordert Frank Kuschel.
Wenn in der Ichtershäuserstraße ein Elektrofachmarkt, ein Kino und eine Jugendherberge entstehen würden, wird dies von der LINKEN begrüßt. Doch diesbezügliche Vorschläge wurden von einer Stadtratsmehrheit auf Verlangen der Stadtverwaltung abgelehnt. Damit besteht die Gefahr, dass nun in diesem Bereich weitere konkurrierende Handelseinrichtungen entstehen und das Handelsangebot der Innenstadt weiter belasten.
Noch stehen endgültige Entscheidungen im Stadtrat aus. "Die LINKE wird im weiteren Bauplanungsverfahren dafür eintreten, dass in der Ichtershäuserstraße kein weiteres Einkaufzentrum um jeden Preis und zu Lasten der Innenstadt entstehen wird", so der Linkspolitiker. Der LINKEN geht es dabei um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den städtischen Entwicklungsinteressen und den wirtschaftlichen Interessen des Investors. Nachdem die Landesregierung klargestellt hat, dass auch eine andere wirtschaftliche Nutzung der Grundstücke möglich ist, muss sich der Stadtrat nochmals positionieren. "Überlegenswert wäre in diesem Zusammenhang, hier auch umfassend die Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsfindung einzubeziehen", so Frank Kuschel abschließend.
28.12.2011