Regional Denken und Handeln für Arnstadt

„Die weitere Entwicklung von Arnstadt ist auch von der Kooperation mit anderen Städten und Gemeinden in der Region abhängig, während eine fortgesetzte Konkurrenz zwischen den Kommunen eher schädlich ist und unnötige Kosten verursachen könnte“, erklärt die Landtagsabgeordnete der LINKEN Sabine Berninger im Zusammenhang mit ihrer Anfrage an die Landesregierung zur angekündigten Verlegung von Verwaltungs- und Produktionsstandorten der Firma Bosch – Ersol von Erfurt nach Arnstadt.
In der Arnstädter Allgemeinen vom 23. Dezember 2009 wurden Sabine Berninger und ihr Fraktionskollege Frank Kuschel kritisiert, weil sie diese Firmenverlagerung im Landtag thematisiert haben. Da beide Abgeordnete auch Stadtratsmitglieder der LINKEN in Arnstadt und Kreistagsmitglieder im Ilm-Kreis sind, wurde ihnen mangelndes Engagement für die eigene Stadt und den eigenen Landkreis vorgeworfen. Mit ihren Anfragen würden „schlafende Hunde“ geweckt und Interessen der Stadt missachtet. Jede Unternehmensansiedlung und -erweiterung müsste uneingeschränkt begrüßt und nicht kritisch hinterfragt werden.
„Die Konzentration von Bosch – Ersol in Arnstadt ist betriebswirtschaftlich sinnvoll und für Arnstadt ein Gewinn, doch es muss auch geklärt werden, welche Rolle dabei die Wirtschafts- und Förderpolitik des Landes und der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) spielt“, erläutert Frank Kuschel.
Der Vorwurf von Erfurts Oberbürgermeister, wonach die LEG mit „Kampfpreisen“ Unternehmen am „Erfurter Kreuz“ ansiedelt und dabei Grundstückspreise bietet, die weit unter dem Üblichen liegen, muss ernst genommen werden.
Die Konkurrenz von Kommunen, in einer Region über Dumpingpreise Unternehmen anzulocken führt letztlich ins Abseits. „Seit Jahren bemühen wir uns um eine abgestimmte Wirtschaftspolitik in Mittelthüringen, doch das Land behindert dies durch seine undurchsichtige Förderpolitik“, kritisiert Sabine Berninger.
Selbst der Landesrechnungshof verlangt in seinem neusten Bericht hier ein Umsteuern von der Landesregierung. Obwohl noch ausreichend Industrie- und Gewerbeflächen zur Verfügung stehen, werden neue Standorte, so an der A 71 in Geraberg erschlossen. „Dadurch können die Unternehmen die Kommunen gegenseitig ausspielen und die Preise drücken“, ist Frank Kuschel überzeugt.
Die jetzige Initiative der beiden Linksabgeordneten ist keinesfalls gegen „Bosch – Ersol“ oder die Stadt Arnstadt gerichtet. Vielmehr geht es um den sinnvollen Einsatz von Fördermitteln und eine Wirtschaftspolitik, die nicht am Ortsausgangsschild endet, sondern die Zusammenarbeit der Kommunen befördert. „Wenn Arnstadt, Ichtershausen und Erfurt enger kooperieren würden, wäre dies ein zusätzlicher Gewinn für alle“, so Berninger und Kuschel abschließend.

Dass der TA-Beitrag vom 23.12.2009 die parlamentarische Anfrage aus dem Zusammenhang gerissen thematisiert und lediglich die persönliche Interpretation des Redakteurs wider gibt, finden die Abgeordneten unlauter. Das habe mit sorgfältiger Recherche und Information nichts zu tun. „Schließlich haben nicht wir von ‚Kampfpreisen’ gesprochen, sondern die Thüringer Allgemeine selbst hat (am 18.11.2009) den Erfurter Oberbürgermeister mit diesem Vorwurf zitiert. Das zumindest hätte Herr Pfeiffer in seinem Artikel richtig darstellen sollen.“, so Sabine Berninger. Außerdem würden sich die Abgeordneten wünschen, dass für Interessierte auch die Fundstelle solcher Anfragen (www.parldok.thueringen.de) genannt würde, „damit sich die LeserInnen der TA ihr eigenes Bild machen können.“

Arnstadt, 26.12.2009