Günsel weiß es besser

Weshalb der neue Vorsitzende des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Arnstadt (WAZV) Joachim Günsel in einem Interview behauptet, die Bürgermeister hätten erst am Tag der Verbandsversammlung aus der Zeitung die Forderung des Verbraucherbeirates nach Senkung des Abwasserbeitrages erfahren, ist völlig unverständlich. Herr Günsel weiß es besser.
Über die Senkung der Abwasserbeiträge im WAZV wird seit über einem Jahr intensiv diskutiert. Zur Prüfung der Möglichkeiten wurde eine Arbeitsgruppe, bestehend aus je drei Vertretern des Verbraucherbeirates und des Zweckverbandes, gebildet. Die Arbeitsgruppe wurde auch durch die Gremien des WAZV bestätigt und von Frank Kuschel als Mitglied des Verbraucherbeirates geleitet.
Es darf davon ausgegangen werden, dass alle Bürgermeister, so auch Herr Günsel, von den Vertretern des Zweckverbandes über die Ergebnisse der Arbeit informiert wurden. Die Arbeitsgruppe erarbeitete einen Diskussionsvorschlag, wonach der Abwasserbeitrag von derzeit 3,40 Euro pro Quadratmeter gewichtete Grundstücksfläche auf 2,65 Euro gesenkt werden sollte.  Dieser Vorschlag wurde dem Verbraucherbeirat zugeleitet und in zwei Sitzungen beraten. Der Verbraucherbeirat stimmte mehrheitlich dem Vorschlag zu. Im Verbraucherbeirat ist der WAZV wiederum mit eigenen Mitgliedern, und zwar mehreren Bürgermeistern und der Werkleitung, vertreten. Auch dadurch dürfte gewährleistet sein, dass die Bürgermeister jederzeit über den Diskussionsstand informiert waren. Die Verbandssatzung regelt schließlich, dass die Vorschläge des Verbraucherbeirates in der Verbandsversammlung durch die Bürgermeister beraten werden.
Deshalb stand auch das Thema Beitragssenkung auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung.
Vorher fand hierzu eine Sitzung des Werksausschusses statt, dem Herr Günsel als Mitglied persönlich angehört. All diese Fakten sprechen dafür, dass sowohl die Bürgermeister als auch Herr Günsel wussten, was in den letzten Monaten im Verbraucherbeirat besprochen und beschlossen wurde. Insofern muss die Behauptung von Herrn Günsel, er wäre unwissend, umgehend korrigiert werden. Wenn jemand etwas nicht gewusst hat, dann der Verbraucherbeirat, und zwar hinsichtlich des Vorhabens des WAZV, anstatt der Beiträge die Abwassergebühr zu senken. Dieser Vorschlag wurde weder in der Arbeitsgruppe noch im Verbraucherbeirat besprochen. Hier müsste Herr Günsel für Abhilfe sorgen.
Mit der Gebührensenkung wollen die Bürgermeister der Forderung nach Reduzierung der Abwasserbeiträge entgegentreten. Ein durchschaubares Manöver, doch die Bürgermeister haben sich verrechnet. Die Diskussion wird weiter gehen und die Forderung nach Beitragssenkung bleibt.

Frank Kuschel
Stadtratsmitglied (DIE LINKE.)