Weiter Investitionen in Millionenhöhe
Die Reihe seiner Betriebsbesuche setzte Arnstadts Bürgermeister gestern im Eigenbetrieb des Wasser-/Abwasserzweckverbandes Arnstadt und Umgebung fort.

ARNSTADT. Der Termin - zehn Jahre nach dem letzten offiziellen Bürgermeister-Besuch im Schönbrunn - sei eher zufällig zustande gekommen und habe nichts mit den derzeitigen Beitragsquerelen zu tun, meinte Eberhard Weidel von der Stadtmarketing, der die Besuche organisiert. Dennoch ging es um nichts anderes als um Investitionen, Globalberechnung, Anschlussgrad, Bittstädt, Beitragsfinanzierung und vollbiologische Kläranlagen.
Der Zweckverband war gegen Ende des vorigen Jahres wegen seiner Abwasserbeiträge unter Beschuss geraten, die er Grundstücksbesitzern in Rechnung stellte, deren Ortschaften bislang keinen einzigen neuen Kanal gesehen haben. In teils heftig geführten Diskussionen auf Bürgerversammlungen geriet auch immer wieder die Beitragshöhe in die Kritik, wurde dem WAZV mangelnde Transparenz vorgeworfen. Ein Bürgerbündnis forderte gar Verbandsauflösung.
Dass ohne "Gegenleistung" bereits eine Beitragsschuld entstanden sein soll, sei "schwer zu vermitteln", räumte Peter Fidelak, der Technische Leiter des WAZV, zum wiederholten Mal und mit Blick auf die abgelaufene Verjährungsfrist zum 31.12. ein. Der Verband könne auf die Einnahmen aber nicht verzichten, sollten die Investitionen nicht zurückgefahren werden.
Und die sind weiter dringend notwendig - mit dem Erlass des geänderten Thüringer Wassergesetzes haben die Zweckverbände ihr Abwasserbeseitigungskonzept zu überarbeiten und darin grundstücksbezogen auszuweisen, wer in den nächsten 15 Jahren an eine zentrale Kläranlage angeschlossen wird. Es ist anzunehmen, dass diese Ausweisung Regelungen zur Errichtung vollbiologischer Kläranlagen nach sich zieht, wie Fidelak betonte. Für deren Anschaffung muss mit Kosten zwischen 3000 und 5000 Euro gerechnet werden, dazu Strom sowie regelmäßige Klärschlammentsorgung und Wartung der Anlage durch den Fachmann. Der Gesetzentwurf liegt derzeit beim Gemeinde- und Städtebund aus.
Bürgermeister Hans-Christian Köllmer stellte sich ausdrücklich hinter den Verband, der in diesem Jahr wieder Investitionen für sieben Millionen Euro plant.

Thüringer Allgemeine vom 31.01.2008