Grobe Missachtung des Denkmalschutzes

Eine grobe Missachtung des Denkmalschutzes wirft Dr. Birgit Klaubert, Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE für Kulturpolitik und Mitglied im Thüringer Landesdenkmalrat, der Landesregierung vor. Im Landtag hatte Kultusstaatssekretär Kjell Eberhardt heute den Abriss der denkmalgeschützten Kammgarnspinnerei in Wernshausen, gegen den Bürger vor Ort und Denkmalschützer protestieren, ausdrücklich verteidigt.

Die Stellungnahme von Eberhardt, ein Kulturdenkmal, das nicht genutzt werde, könne abgerissen werden, stelle die Bestimmungen des Thüringer Denkmalschutzgesetzes geradezu auf den Kopf, kritisiert Klaubert. Im Gesetz sei in Paragraph 7 formuliert: „Werden Kulturdenkmale nicht mehr entsprechend ihrer ursprünglichen Zweckbestimmung genutzt, sollen die Eigentümer eine Nutzung anstreben, die eine möglichst weit gehende Erhaltung der Substanz auf die Dauer gewährleistet.“ Bei der Kammgarnspinnerei  Wernshausen habe die Gemeinde das Gelände mit mehreren denkmalgeschützten Gebäuden jedoch nur gekauft, um die Bebauung abreißen und die Fläche dann vermarkten zu können.

„Wenn ein verantwortlicher Staatssekretär dieses üble Vorgehen dann noch gutheißt, hat man hinsichtlich des Denkmalschutzes offenbar den Bock zum Gärtner gemacht“, betont Klaubert. Als Skandal bezeichnet es die Abgeordnete, dass der Abriss mit Fördermitteln unterstützt werde. Noch im August habe die Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der LINKEN darauf hingewiesen, dass der Rückbau von denkmalgeschützten Gebäuden nicht förderfähig sei. Auf diesen Widerspruch aufmerksam gemacht, habe Eberhardt nach eigenen Worten aber keinen Zusammenhang erkennen können. Die kommunale Planungshoheit, auf die sich der Staatssekretär zudem mehrmals herausgeredet habe, setze ein Landesgesetz zum Denkmalschutz nicht außer Kraft, so Birgit Klaubert abschließend. Sie kündigte weitere Aktivitäten in dieser Angelegenheit an.

Erfurt, 30.01.2009