Einführung der Doppik nicht übers Knie brechen

"Die Landesregierung sollte zunächst alle offenen Fragen klären und die Einführung der doppelten Buchführung auf kommunaler Ebene nicht übers Knie brechen. Andernfalls besteht die Gefahr, dass insbesondere kleine Gemeinden ihren Haushalt nicht ordnungsgemäß aufstellen können und anschließend die Zahlen zwischen den Kommunen nicht mehr vergleichbar sind", erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel im Ergebnis der jüngsten Anhörung in der Enquetekommission.
Der Kommunalexperte kritisiert, dass die Landesregierung bei ihren bisherigen Vorschlägen zur Einführung der Doppik weit übers Ziel der Notwendigkeit hinausschießt. Besonders unverständlich sei die beabsichtigte Optionsmöglichkeit der Kommunen, sich für das neue Modell zu entscheiden oder bei der traditionellen Kameralistik zu bleiben. Ein Zeithorizont, bis zu dem die Umstellung erfolgen soll, sei nicht vorgesehen. "Damit werde das Chaos zum Dauerzustand", meint der Kommunalexperte.
Ebenso könnten die kleinen Gemeinden, die für Thüringen typisch seien, die neuen Herausforderungen mit den gegenwärtigen Möglichkeiten nicht bewältigen. Es sei unklar, wie eine Kernverwaltung mit zehn Beschäftigten neben den alltäglichen Verwaltungsaufgaben auch noch die zusätzliche Bewertung des Anlagenvermögens vornehmen soll. "Die Landesregierung sollte sich zunächst Gedanken machen, wie die Verwaltung mittels einer umfassenden Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform effizienter werden kann. Anschließend kann in dessen Folge eine Reform des Haushaltsrechts erfolgen", fordert der Landespolitiker mit Verweis auf den Masterplan der LINKEN.
Auch auf Ebene der Landkreise sei noch nicht abschließend geklärt, welche Auswirkungen mit der Einführung der Doppik auftreten könnten. So werde beispielsweise befürchtet, dass aus einer zu hohen Bewertung der kreiseigenen Immobilien viel zu hohe Abschreibungen resultieren könnten. Dadurch würden sich die finanziellen Aufwendungen der Landkreise erhöhen, was sich widerum auf die Kreisumlage auswirken könnte. "Wenn das Ergebnis der Doppik eine noch höhere Belastung der Gemeinden und deren Bürgerinnen und Bürger bedeutet, sollte man zunächst bei der gewohnten Haushaltswirtschaft bleiben und diese in sich modernisieren", sagt abschließend Frank Kuschel.

Erfurt, 11.01.2008