Keine Potemkinschen Dörfer aufbauen

"Mit dem Modell der Landgemeinden werden nur neue Verwaltungsstrukturen vorgegaukelt. Die CDU sollte endlich aufhören, den Bürgerinnen und Bürgern Potemkinsche Dörfer vorzusetzen", fordert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel.
Nach Überzeugung des Kommunalexperten könne eine Reform der untersten Verwaltungsebene nur in der Form durchgeführt werden, indem die Verwaltungsgemeinschaften konsequent in Einheitsgemeinden umgewandelt werden. Für die Bürgerinnen und Bürger würde sich somit kaum etwas ändern. Allerdings könnten Verwaltungskosten erheblich gemindert und die vorhandenen Mittel gebündelt eingesetzt werden. "Die Umwandlung der Verwaltungsgemeinschaften in Einheitsgemeinden ist die einzige Möglichkeit, Verwaltungen effizienter zu machen und die Bürgerinnen und Bürger so wenig wie möglich zu verunsichern", erklärt der Landespolitiker.
Weshalb die CDU-Landtagsfraktion noch immer auf ihrem Modell der Landgemeinden beharre, sei für Kuschel nicht nachvollziehbar. Selbst das Innenministerium hatte in einer internen Stellungnahme für die Enquetekommission wesentliche Bausteine des Modells verworfen. Somit könne die Landgemeinde, wie sie von der Landtagsfraktion vorgeschlagen wurde, keinesfalls Realität werden. "Die Abgeordneten der CDU-Fraktion sollten nicht länger ihren gescheiterten Konzepten hinterherlaufen. Die Enquetekommission würde schneller zu Ergebnissen kommen, wenn die Konzepte der Opposition ausgiebig beraten würden", empfiehlt der Verwaltungsexperte Kuschel mit Verweis auf den Masterplan der LINKEN.

Erfurt, 25.01.2008