Von Säcken und Schlafmützen - Zwischenrufe im Parlament

Erfurt (dpa/th) - Er zählt zu den wahrhaft ehrlichen Momenten in Landtagsdebatten, auch wenn er nicht immer ehrbar ist: Der Zwischenruf. Mit ihm beharken sich Abgeordnete, wenn sie sich gar zu sehr übereinander erregen. Nicht alle dieser wenig schmeichelhaften Äußerungen dringen bis zum Landtagspräsidium. Doch wenn sie registriert werden, erhalten die Ertappten einen Ordnungsruf und einen Eintrag in die Parlamentsdokumentation. Dort können die sprachlichen Entgleisung dann von jedermann nachgelesen werden. In diesem Jahr sind neun dieser Ordnungsrufe vermerkt.
Eine Hitliste gibt es nicht, aber es sind häufig dieselben Abgeordneten, die ihr Temperament nicht zügeln können. So ist Wolfgang Fiedler von der CDU zweimal vertreten, weil er seinen Kollegen Frank Kuschel von der Linkspartei als «Kotzbrocken» bezeichnet hat und in der Polizeidebatte den Abgeordneten der Opposition vorhielt, dass sie «dumm rumlabern».
Der Abgeordnete Maik Nothnagel von der Linkspartei hat sich ebenfalls zweimal eingeschrieben. Er wertete die Äußerung von Finanzministerin Birgit Diezel (CDU) zu behinderten Menschen als kaum zu ertragendes «Geheule». Auch seine abfällige Bemerkung in Richtung CDU-Bank bei der Debatte um Kreditverkäufe von Banken blieb nicht unbemerkt. Vizepräsidentin Birgit Klaubert versicherte sich nochmals, ob sie richtig gehört hatte und verwarnte ihn dann für das Wort «Schlafmützen». Das konterte in einer späteren Sitzung der CDU-Abgeordnete Wolfgang Wehner mit «Kein Anstand, diese Säcke dort drüben.»
Die SPD-Abgeordnete Dagmar Becker konnte in der Diskussion um die Starkstromtrasse durch den Thüringer Wald nicht an sich halten und wurde dafür verwarnt. Während der Rede des CDU-Parlamentariers Siegfried Wetzel rief sie unter anderm «So ein Blödsinn, so ein Schwachsinn» und «So viel Dummheit auf einem Haufen.» Vizepräsidenten Birgit Pelke quittierte das mit den Worten: «Das waren jetzt drei Versuche, und beim dritten Versuch erteile ich Ihnen jetzt einen Ordnungsruf.»
Der SPD-Innenexperte Heiko Gentzel fing sich eine Rüge ein, als er in der Debatte über einen Nachtragshaushalt von «Blindflansch» sprach. Als ihn daraufhin Vizepräsidentin Klaubert ermahnte, sprang ihm Fraktionsfreundin Sabine Doht zur Seite. «Das ist ein technischer Begriff.»
Ordnungsrufe bekamen mehrere Abgeordneten der Linkspartei, weil sie das Parlament mit der Straße verwechselten. Im Juli schlossen sich Susanne Hennig und Benno Lemke demonstrierenden Kindern an und hielten später im Saal ein Plakat hoch. Im Oktober bei der Verabschiedung des CDU-Gesetzes zu Bürgerbegehren, mit dem nach Ansicht der Opposition das Volksbegehren für mehr Demokratie ausgehebelt wurde, machten fünf Abgeordnete ihrem Unmut Luft. Sie standen auf und hielten einen Zettel mit einem großen Nein vor sich. Das brachte ihnen einen Ordnungsruf wegen «wiederholten Erhebens
eines Blattes» ein.

DPA vom 30.12.2008