„Es ist unverständlich, weshalb das Land für eine verstärkte Förderung von Sportstätten nicht auch Mittel aus dem Konjunkturprogramm II einsetzt“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel.

Nach Kenntnis des Abgeordneten gab es für das Jahr 2009 insgesamt 201 Anmeldungen für die Sportstättenförderung beim Land. Dabei wurden 19,2 Millionen EUR beantragt. Im Förderplan des Landes wurden letztlich nur 26 Maßnahmen mit einem Volumen von 6,29 Millionen EUR aufgenommen. Von diesen gelten sieben Vorhaben als so genannte Nachrücker, die nur bei Wegfall oder Verschiebung dringlicher Projekte eine Förderchance haben. „Im Zusammenhang mit dem Konjunkturprogramm II stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen es möglich wäre, die Landesmittel für die Sportstättenförderung 2009 aufzustocken. Somit könnten weitere Investitionsvorhaben verwirklicht werden“, so Frank Kuschel weiter. Die bisher nicht berücksichtigten Maßnahmen seien meist bereits geplant, so dass eine umgehende Realisierung möglich wäre. Viele Kommunen haben sogar die notwendigen Eigenmittel zur Verfügung gestellt.

Der Parlamentarier verweist in diesem Zusammenhang zum Beispiel auf die Sanierung der Sportanlage „Burgsee-Stadion“ in Bad Salzungen. Die Stadt hatte für 2009 bereits zum dritten Mal einen Antrag für die Sportstättenförderung beim Land gestellt. Bisher wurden sämtliche Anträge abgelehnt. Die erforderlichen kommunalen Eigenmittel in Höhe von 1,2 Millionen EUR sind im Haushaltsplan enthalten. „Die Landesregierung ist nun gefordert zu handeln, damit der Investitionsstau bei den Thüringer Sportstätten abgebaut wird“, fordert der Landtagsabgeordnete, der dazu auch eine Anfrage an die Landesregierung gestellt hat.

Erfurt, 17.04.2009