"Anstatt weiterhin
an den Strukturen aus dem Zeitalter der Thüringer Fürstentümer
festzuhalten, muss das Land endlich eine Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform
auf den Weg bringen. Hierzu gehört neben einer Diskussion über die
Mittelbehörden des Landes vor allem eine Debatte über die Kreisgebietsreform",
fordert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank
Kuschel.
Der Kommunalexperte verweist darauf, dass DIE LINKE bereits 2004 ihr Konzept
für eine Verwaltungs- und Gebietsreform auf den Tisch gelegt hat. Seitdem
sei allerdings Thüringen inhaltlich nicht weiter vorangekommen. Die SPD
hatte zwar eine Enquetekommission im Landtag installiert, sich aber an Fachdiskussionen
nicht beteiligt. Die CDU habe die letzten Jahre damit verbracht, die alten Strukturen
zu konservieren. "Im Gegensatz zu den Bürgermeistern sind die Landräte
bisher nicht bereit, über solche Fragen offen zu diskutieren. Es bleibt
nur zu hoffen, dass ähnlich wie in den Rathäusern auch in den Landratsämtern
erkannt wird, dass Strukturen des 17. Jahrhunderts im 21. Jahrhundert nicht
Bestand haben können", unterstreicht Kuschel.
24.3.2010