Landtag: Theorie und Praxis

"Der Präsident (...) leitet die Verhandlungen gerecht und unparteiisch und wahrt die Ordnung im Hause", so legt die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags einige Aufgaben des Präsidenten fest (§ 4). Das ist die Theorie - in der Praxis passiert dann folgendes:

Auszug aus dem vorläufigen Protokoll der Sitzung des Thüringer Landtags vom 26. März 2010

Tagesordnungspunkt "Berichterstattung der Thüringer Landesregierung zu ihren Vorstellungen für eine künftige Kreisgebietsreform" (Antrag der LINKEN)

Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU):
"Danke, Herr Abgeordneter Bergner. Für die Fraktion DIE LINKE spricht Herr Abgeordneter Kuschel."

Abgeordneter Frank Kuschel (DIE LINKE):
"Frau Präsidentin, meine sehr geehrte Damen und Herren, die Ausführungen von Herrn Fiedler kamen einer politischen Bankrotterklärung gleich.
(Beifall: DIE LINKE)
Außer politischen Geschwätz hat er hier nichts von sich gegeben, aber er hat die Konzeptionslosigkeit seiner Partei und offenbar auch der Landesregierung hier noch mal eindeutig nachgewiesen."
(Zwischenruf Abg. Wolfgang Fiedler, CDU: "Sie sind und bleiben ein zynischer Kotzbrocken.")

Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU):
"Herr Abgeordneter Kuschel, ich mache Sie darauf aufmerksam, Geschwätz ist in diesem Hause nicht angebracht als Ausdruck."
(Unruhe: DIE LINKE)

Abgeordneter Frank Kuschel (DIE LINKE):
"Oh, da darf aber künftig Herr Fiedler nicht mehr reden."

Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU):
"Herr Abgeordnete Kuschel, dafür erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf."

Anmerkung von Frank Kuschel:
Der Zwischenruf des CDU-Abgeordneten Fiedler blieb folgenlos, eine Reaktion durch die Landtagspräsidentin erfolgte nicht.