Protokollauszug
aus der Landtagsdebatte vom 26. März 2010,
Tagesordnungspunkt: "Kreisgebietsreform"
Abgeordneter Frank
Kuschel (DIE LINKE):
"
Eine Verwaltungsgemeinschaft mit neun Mitgliedsgemeinden - so ist
in Thüringen etwa die Durchschnittsgröße - muss zehn Haushaltspläne
aufstellen, zehn Haushaltspläne bewirt-schaften, zehn Friedhofssatzungen,
zehn Straßenausbaubeitragssatzungen, und, und, und
"
(Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: "Ist das schlimm?")
"
Was wir wollen, ist doch einfach Potenziale zu entwickeln, dass
sich die Verwaltungen wieder dem Bürger zuwenden können und nicht
der Friedhofssatzung."
(Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: "Sie haben keine Ahnung, wie das läuft.")
"
Das zweite Problem bei der Verwaltungsgemeinschaft ist natürlich
die Finanzierung."
(Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: "So ein Quatsch!")
Abgeordneter Frank
Kuschel zur Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU):
"Sie (die Abgeordnete Tasch, CDU) will was sagen."
Abgeordneter Frank
Kuschel zur Abgeordneten Tasch (CDU):
"Möchten Sie eine Frage stellen?"
Landtagspräsidentin
Birgit Diezel (CDU):
"Da gibt es die Möglichkeit des Zwischenrufs, aber nicht das."
Abgeordneten Frank
Kuschel (DIE LINKE):
"Ja, aber das ist kein Zwischenruf, dass ist ein Zwischenreferat von Frau
Tasch."
Abgeordneter Frank
Kuschel zur Abgeordneten Tasch (CDU):
"Ich möchte Ihnen gern folgen."
(Zwischenruf Abgeordnete Tasch, CDU: "Weil Sie von nichts Ahnung haben.")
Landtagspräsidentin
Birgit Diezel (CDU):
"Frau Tasch, mäßigen Sie sich etwas."
Abgeordneter Frank
Kuschel (DIE LINKE):
"Dass stimmt, Frau Tasch, ich habe keine Ahnung, ich habe Kenntnisse, das
unterscheidet uns."
(Beifall: DIE LINKE)
"Ahnung hat jeder Mensch, aber es kommt natürlich auf Kenntnisse an.
Aber Sie werden sicherlich hier vom Rednerpult aus Ihre Position darlegen. Ich
hätte gern auf Sie reagiert, aber da müssen Sie mir die Chance geben.
Ohne Mikrofon kann ich das leider nicht nachvollziehen, was Sie sagen. Mich
freut, dass Sie sich so mit Emotionen diesem Thema widmen."
(Zwischenruf Abgeordnete Tasch, CDU: "Weil Sie keine Ahnung haben.")
"Das habe ich Ihnen doch eingestanden, dass ich keine Ahnung habe. Ich
habe eben andere Qualitäten."
(Zwischenruf Abgeordneter Koppe, FDP: "Das war bisher nicht zu erkennen.")
"Meine sehr geehrte Damen und Herren, auch dazu gehören Voraussetzungen,
diese zu erkennen."
(Heiterkeit DIE LINKE)
"Einstein hatte es auch nicht einfach."
(Heiterkeit: DIE LINKE)
"Ja, ich weiß, dass klingt arrogant, aber wie soll ich mich denn
mit so was auseinandersetzen. Wenn Argumente fehlen, dann wird eben auf dem
Niveau weitergemacht. Ich will nicht, dass das Niveau des Landtags noch weiter
absinkt. Deswegen lasse ich das ab und zu mal raus und da bitte ich auch um
Verständnis und das ist nicht immer fair da verlasse ich auch manchmal
Vereinbarungen. Ich bin für Hinweise auch immer dankbar, wenn ich es mal
überziehe. Aber ich kann auch viel einstecken, da muss man mir auch mal
zugestehen, dass ich ab und zu mal austeile."