Da zeigte der Thüringer Landtag gestern auch einmal Einigkeit. Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen. Und in dieser Einschätzung stimme man auch mit der CDU überein, auch wenn aus dieser Fraktion aus Termingründen niemand habe mitpaddeln können.

Gerstungen/Heringen. "Der Landtag ist sich einig, dass es über das Jahr 2012 hinaus keine Einleitgenehmigung in Thüringen für die Kalilaufe mehr geben wird", sagten der Vize-Präsident des Landtages Heiko Gentzel (SPD) sowie die Landtagsabgeordneten Carsten Meyer (Grüne), Katja Wolf und Frank Kuschel (beide Linke) übereinstimmend.
Gemeinsam besichtigten sie die große Einleitstelle für Kaliabwässer aus dem Werk Werra in Heringen der Firma K+S. Danach ging es mit Paddelbooten gemeinsam auch mit Vertretern der Bürgerinitiative "Für ein lebenswertes Werratal" und hessischen Politikern auf der Werra von Widdershausen bis nach Berka/Werra.

Keine Einleitung

"K+S muss endlich einsehen, dass es so wie bisher nicht weiter geht. Das Unternehmen ist in der Pflicht, die technischen Voraussetzungen zu schaffen, damit ab 2012 die Einleitung in die Werra der Geschichte angehört", so Gentzel. Leider habe er aber nach Gesprächen mit der Unternehmensleitung den Eindruck, dass sich diese Erkenntnis dort noch nicht durchgesetzt habe. "Insofern also gefährdet das Unternehmen selbst die Arbeitsplätze und nicht die Gegner der Einleitung", so Gentzel.
Auch für Katja Wolf gefährdet nicht der Protest die Arbeitsplätze. "Wenn das Unternehmen endlich dazu kommt, dass dort nachhaltig gewirtschaftet und produziert wird, dann sind die Arbeitsplätze künftig deutlich sicherer als ohne eine solche Wende in der Produktion bei K+S." Und eben darum gehe es den Thüringer Landtags-Fraktionen um nachhaltige Produktion und den Erhalt der Arbeitsplätze.
Für den Grünen Carsten Meyer war es gestern eine Premiere. "Ich werde jetzt erstmals auf der Werra paddeln, bislang bin ich nur am Werraufer entlang geradelt." Das Ziel bleibe doch, dass die Werra salzfrei werde. Meyer: "Das wird nicht in ein oder zwei Jahren gehen, aber wir müssen jetzt die Grundlagen dafür legen."
Einig waren sich die Thüringer Landtagsabgeordneten im Hinweis darauf, dass ja nun auch die Planunterlagen für die kommende Pipeline von Fulda nach Philipsthal ausliegen. Mit dieser Pipeline will K+S die im Hattorfer Werk anfallenden Kalilaugen an die Werra zur Einleitung befördern. Das wollen die Thüringer Landtagsabgeordneten nicht. Wolf: "Wir setzen uns dafür ein, dass diese Produktionsabfälle dort aufgearbeitet werden, wo sie entstehen." Deshalb sollten alle Betroffenen von ihrem Recht zur Stellungnahme in der laufenden Auslegungsfrist Gebrauch machen.

Peter Rossbach, TLZ, 14.9.2010