Der Bund der Ruhestandsbeamten und Hinterbliebenen (BRH) hat sich in diesem Jahr ein Motto gesetzt: "Sicher und Geborgen im BRH". Auch Landtagsabgeordneter Frank Kuschel (DIE LINKE) war zur ersten Veranstaltung des Jahres 2011 eingeladen.
Natürlich folgte der Abgeordnete der Linksfraktion der Einladung zur Podiumsdiskussion. Neben ihm waren am 9. Februar auch Franka Hitzing (FDP) und der 1. Beigeordnete der Stadt Bad Salzungen, Dieter Meinel, eingeladen.
Vorrangig ging es während der Podiumsdiskussion um die Rentenangleichung in Ost und West. Frank Kuschel verdeutlichte noch einmal, dass die Bundestagsfraktion DIE LINKE bereits im Mai 2009 zum Thema 17 Anträge eingebracht hatte. Damals haben jedoch alle Bundestagsabgeordneten aus Thüringen, außer denen der Linken, diese Anträge abgelehnt. Auf die Frage, wie den ein Landtagsabgeordneter Einfluss auf ein Bundesthema nehmen könne, verwies Kuschel darauf, dass alle föderalen Ebenen miteinander verzahnt sind und über den Bundesrat habe auch eine Landtagsregierung Einfluss auf Bundesgesetzlichkeiten. Dies mache sich gerade an der "Schmierenkomödie" zu den Hartz VI-Verhandlungen deutlich. Seit dem Einigungsvertrag, der vor über 20 Jahren, beschlossen wurde, hatten alle Parteien Zeit, die Rentenangleichung vorzunehmen, so Kuschel. "Und wie schnell die Bundesregierung bei angeblich komplizierten Verfahren reagieren kann, hat sich gezeigt, als die Banken in einer Finanzkrise steckten. Dort hat man es innerhalb von zehn Tagen geschafft, einen Rettungsschirm für die Verursacher der Krise zu spannen", reagierte Kuschel auf die Äußerungen von Hitzing (FDP), die Rentenangleichung stelle ein sehr kompliziertes Thema dar. "Die Vermutung liege nahe, dass man es auf eine "biologische" Lösung ankommen lassen wolle. Doch das haben die Betroffenen nicht verdient. Ich wünsche mir dass der BRH auch weiterhin Druck ausübt", so Kuschel weiter.
Wie ungerecht das jetzige Rentensystem ist, verdeutlichte der Abgeordnete an mehreren Beispielen. Die Senkung der Beitragsbemessungsgrenze entlastet die reicheren Einkommen und belastet die Menschen am stärksten, die ohnehin weniger haben. Aber Kuschel erläuterte auch Alternativen zum Aufbau eines gerechten Rentensystems. Dabei ging er davon aus, dass das jetzige Rentensystem auf Dauer nicht mehr finanzierbar sei, weshalb man es von den Löhnen entkoppeln und die Wertschöpfung eines Unternehmens als Grundlage nehmen solle. Eine weitere Forderung lautete: "Alle Einkommen müssen in die Sozialversicherungssysteme einzahlen, es darf auch bei den Landtagsabgeordneten und Ministern in Thüringen keine Ausnahmen mehr geben", so Kuschel zum Abschluss. Am Ende einigte man sich mit allen Beteiligten, genau dieses Thema in einem Jahr nochmals auf die Tagesordnung zu nehmen, um zu sehen, wie man bis dahin vorangekommen sei.

Anja Müller