Brotterode - Der
kommunalpolitische Sprecher der Linke-Fraktion im Landtag, Frank Kuschel, hat
scharfe Kritik an der politischen Kultur in Brotterode geübt. Kuschel,
der bei der öffentlichen Sitzung der CDU-Fraktion vergangene Woche anwesend
war, zeigte sich irritiert, "welche Zustände dort herrschen".
Mit demokratischen Spielregeln nehme man es scheinbar nicht so genau, sagte
Kuschel und sprach die Verhältnisse von Bürgermeister und Stadtrat
sowie von Verwaltung und Bürgern an. "Es erstaunt mich, dass da noch
niemand eingegriffen hat", sagte er und kritisierte auch die Rechtsaufsichtsbehörde.
"Welche Punkte in öffentlichen Sitzungen behandelt werden und welche
nicht, ist eigentlich in der Kommunalordnung eindeutig geregelt."
Seine Parteifreunde nimmt Kuschel besonders ins Visier - drei Linke-Politiker
sitzen im Stadtrat, mit Erika Groß stellt die Linke auch die erste Beigeordnete.
"Eigentlich setzen wir uns ja für ein Höchstmaß an Transparenz
in der Kommunalpolitik ein", sagt Kuschel. Er sei überrascht, dass
es hier die CDU sei, die für Öffentlichkeit sorge. "Ich habe
mich bereits mit unserem Landtagsabgeordneten für diese Region, Manfred
Hellmann, verständigt. Wir werden jetzt noch mal Gespräche mit der
Fraktion und der Beigeordneten führen."
Man stehe zwar ständig im Informationsaustausch. Am Rande der Sitzung habe
er aber in Gesprächen mit Bürgern erfahren, wie tief die Verwerfungen
mit den Linke-Räten im Ort tatsächlich reichen, sagte Kuschel.
...ce, Freies Wort, 26.03.2011