Die Mehrheit der Thüringer würde eine Gebietsreform aus Spargründen akzeptieren. Zwei Drittel der Befragten würden einer Fusion ihres eigenen Landkreises mit einem Nachbarkreis zustimmen, um Verwaltungskosten zu sparen, berichtete die 'Thüringer Allgemeine' (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf den aktuellen Thüringen-Monitor.
Erfurt. Linke und
Grüne sehen sich durch die Ergebnisse der Umfrage in ihren Forderungen
nach einer Gebietsreform in Thüringen bestätigt.
Die Zustimmung für den Zusammenschluss von Gemeinden liegt laut dem Bericht
bei 80 Prozent. 63 Prozent der Befragten halten demnach sogar eine Fusion Thüringens
mit einem anderen Bundesland für denkbar, falls dies zu Einsparungen führen
würde. Über die Neuordnung der Kreisstrukturen wird innerhalb der
Koalition seit langem erbittert gestritten. Während die SPD möglichst
bald größere Kreise bilden will, bezweifelt die CDU den Nutzen einer
solchen Reform.
Die Linkspartei und die Grünen forderten die Koalition auf, die Reform
voranzutreiben. Die CDU müsse ihre Stillstandspolitik beenden und die SPD
dürfe sich nicht länger verschaukeln lassen, sagte der Linken-Kommunalpolitiker
Frank Kuschel. Das Umfrage-Ergebnis bestätige, 'dass die Menschen viel
weiter sind, als einzelne Teile der Landespolitik dies wahrhaben wollen'.
'Die Ergebnisse sind Wasser auf unsere Mühlen', sagte Grünen-Fraktionschefin
Anja Siegesmund. Nur mit einer Gebiets- und Funktionalreform sowie der Verankerung
einer Schuldenbremse in der Landesverfassung werde Thüringen zukunftsfähig.
Von der jüngst eingesetzten Expertenkommission der Regierung erwarten die
Oppositionsfraktionen keine neuen Erkenntnisse. 'Die Landesregierung sollte
in Fragen der Verwaltungsvereinfachung mit gutem Beispiel vorangehen und die
Kommission umgehend wieder auflösen', forderte Kuschel.
Der Thüringen-Monitor ist eine jährliche Studie zu den politischen
Einstellungen der Bürger im Freistaat. Die Umfrage im Auftrag der Thüringer
Staatskanzlei soll in der kommenden Woche offiziell vorgestellt werden.
dapd, 6.10.2011