Im Ergebnis der Novembersteuerschätzung 2011 können die Thüringer Gemeinde und Städte in den nächsten Jahren mit Steuermehreinnahmen rechnen. 2012 wird jedoch erst wieder das Niveau von 2008 erreicht. Seit 2009 waren die Steuereinnahmen wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise gesunken.
Allerdings ist noch völlig offen, ob die Kommunen von den prognostizierten Steuermehreinnahmen tatsächlich etwas haben. Nach den jetzigen Regelungen des Kommunalen Finanzausgleichsgesetzes müssen die Kommunen damit rechnen, dass das Land die Steuermehreinnahmen mit den Landeszuweisungen verrechnet. Die CDU/SPD-Regierungskoalition hat angekündigt, dass 2012 rund 20 Millionen EUR nicht angerechnet werden sollen. Dies ist aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein, wenn man die zeitgleichen Kürzungen bei den Landeszuweisungen bedenkt.
Diese Kürzungen bei den Landeszuweisungen sind eine große Unbekannte für die Kommunen. Für 2012 sind Kürzungen von rund 200 Millionen EUR geplant.
Zudem steigen in nahezu allen kommunalen Bereichen die Ausgaben. Auch bei den Investitionen fehlen den Kommunen bis zu 800 Millionen EUR jährlich.
2011 werden die Thüringer Kommunen wahrscheinlich 1.116.000.000 EUR aus Steuern einnahmen (501 EUR pro Einwohner). 2012 sollen es 1.166.000.000 EUR (523 EUR pro Einwohner) sein. Bis 2016 werden diese Einnahmen auf 1.366.000.000 EUR (613 EUR pro Einwohner) steigen.
Die kommunale Steuerdeckungsquote liegt derzeit immer noch bei bescheidenen 21,88 Prozent. D. h. nur jeder fünfte EUR, den die Thüringer Kommunen ausgeben, stammt aus eigenen Steuereinnahmen. In den alten Bundesländern liegt diese Steuerquote bei über 30 Prozent. Aufgrund der geringen Steuerkraft sind die Thüringer Kommunen im starken Maße von den Landeszuweisungen abhängig. Diese machen 2011 fast 60 Prozent der Gesamteinnahmen aus.

Frank Kuschel, 23.11.2011