"Dass die Landesregierung künftig in Oberhof einen ehrenamtlichen Bürgermeister installieren will, der sich um das Aushängeschild des Wintersports kümmert, ist äußerst fragwürdig. Deshalb werden wir den Vorgang im Innenausschuss thematisieren", informiert der Kommunalpolitiker der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel.
Nach dem Gesetz müssen für einen hauptamtlichen Bürgermeister mindestens 3.000 Einwohner in der Gemeinde gezählt werden. Im Ausnahmefall kann die Landesregierung von dieser Regelung abweichen. Eine Vielzahl von Gemeinden konnte diese Genehmigung erwirken. Weil aber die Finanzlage der Kommunen eine zunehmend kritische Prüfung der Ausnahmereglung erforderlich macht, hat das Innenministerium häufig die Genehmigung versagt. "Im Fall von Oberhof kann man aber nicht starr nach der Einwohnerstatistik gehen, weil ganz objektiv in diesem Fall die Führung des Wintersportortes nicht durch einen ehrenamtlichen Bürgermeister geleistet werden kann. Hier muss das Land eine politische Entscheidung mit Verstand treffen", betont der Parlamentarier.
Der Kommunalexperte fordert die Landesregierung auf, die Entscheidung zur Bürgermeisterwahl in Oberhof zu überdenken. Gerade in diesem Fall zeige sich, welche Folgen dadurch entstehen, dass sich das Land einer konsequenten Entscheidung über den künftigen Status der Stadt verweigert. Es sei fahrlässig, dass keine Debatte darüber geführt werde, in welcher Struktur die Aufgaben des Wintersportortes künftig realisiert werden könnten. "Wenn sich schon die Landesregierung mutlos um die Fragen einer Gebietsreform drückt, darf sie die Folgen ihres Versagens nicht auf die Kommunen abwälzen", unterstreicht Frank Kuschel.
19.1.2012