Leinefelde. Der Kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Landtag, Frank Kuschel, war Referent einer Informationsveranstaltung in Leinefelde. Auf der Tagesordnung standen die Schwerpunkte der Linken Thüringen für eine Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform.
Den interessierten Teilnehmern sei durch den Referenten die Materie anschaulich und praxisorientiert dargestellt worden, heißt es in einer Pressemitteilung. Zweistufigkeit der Verwaltung bei gleichzeitiger Einhaltung der Einräumigkeit als verbindliche Ordnungsprinzipien was darunter zu verstehen ist, wie die Wege dazu aussehen könnten und welche Vorteile dies für die Bürger haben soll, wurde eingehend erläutert.
A und O des Linken-Konzepts seien die berechtigten Interessen der Bürger an nachvollziehbaren Entscheidungen, einer effizienten, dienstleistenden Verwaltung, klaren Kompetenzen und Reduzierung des Aufwands, heißt es weiter.
Gerade unter Berücksichtigung des demografischen Faktors müsse der Anspruch darin bestehen, dass die Verwaltung den Bedürfnissen der Menschen angepasst sei. Die Einrichtung von wirklichen Bürger-Service-Büros könne praktisch zur Umsetzung beitragen.
Als ein schwerwiegendes Defizit in Thüringen wurde von Frank Kuschel moniert, dass es von Seiten der Landesregierung weder klare Entscheidungen zu notwendigen Reformen noch eine klare Prioritätenliste gebe. Dies sei insbesondere derzeit bei möglichen Gemeindefusionen sichtbar.
Die Linke hat deshalb einen Gesetzesentwurf für ein Leitbild künftiger Gemeindegebietsstrukturen in den Landtag eingebracht. Damit sollen insbesondere Potenziale für Bürgerservice-Angelegenheiten und auch Formen zusätzlicher Betätigung unterstützt werden.
Eine rege Diskussion habe es mit den Teilnehmern zu den möglichen Veränderungen in der Kreisstruktur, dem freiwilligen Zusammenschluss von Gemeinden und der räumlichen Entfernung der Bürger zu den Verwaltungen gegeben.

Thüringer Allgemeine, 1.2.2012