"Die aktuelle Debatte zum Status des Bürgermeisters von Oberhof kann nur dann zielführend sein, wenn offen und ehrlich über eine Gemeindeneuordnung in der Region diskutiert und entschieden wird", erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel.
Der Abgeordnete kündigt an, dass seine Fraktion zur kommenden Landtagssitzung in zwei Wochen einen Gesetzentwurf vorlegen werde, in dem die Fusion von Oberhof mit Zella-Mehlis vorgeschlagen werde. Zella-Mehlis hatte seine prinzipielle Bereitschaft erklärt, unter bestimmten Voraussetzungen die Wintersportstadt aufzunehmen. Selbst die Landesregierung hatte jüngst erklärt, dass spätestens 2013 eine Neugliederung von Oberhof erforderlich werde. "Das Land muss jetzt auch zu seiner Verantwortung stehen und einen entsprechenden Vorschlag machen, wohin die Reise gehen soll", unterstreicht Kuschel.
Nach Vorschlag des Linkspolitikers sollte deshalb eine gesetzliche Ausnahmeregelung geschaffen werden, dass der Bürgermeister von Oberhof für die Übergangszeit hauptamtlich tätig bleibt. Damit hätte der Bürgermeister eine zeitliche Perspektive, um den Übergang ordnungsgemäß vorzubereiten. Im Übrigen käme der ehrenamtliche Bürgermeister auch nicht billiger, weil in diesem Fall ein neuer besonders qualifizierter Beamter eingestellt werden müsste"Es macht also weder organisatorisch noch finanziell einen Sinn, in dieser Übergangsgangssituation einen ehrenamtlichen Bürgermeister für Oberhof wählen zu lassen", betont abschließend der Kommunalexperte.
7.2.2012