Nicht Neuhaus, sondern das Land hat versagt

"Es ist zu kurz und einseitig gegriffen, wenn man darstellt, dass im Zusammenhang möglicher freiwilliger Gemeindefusionen im Fall Lauscha-Neuhaus letztere sich zu wenig bewegt hätte und nunmehr Steinbach eine Art lachende Dritte wäre", erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.
Seit 2004 gab es durch Neuhaus intensive Bemühungen, gemeinsam mit Lauscha eine Fusion zu vollziehen und damit ein leistungsfähiges Mittelzentrum zu schaffen.
Die Landtagsfraktion der LINKEN hat dies intensiv im Landtag parlamentarisch begleitet.
Es ist gescheitert, jedoch nicht am Unwillen oder zu geringer Flexibilität von Neuhaus, sondern an der katastrophalen Finanzsituation der Stadt Lauscha.
Auch durch eine Fusion mit Neuhaus wäre keine finanzielle leistungsfähige Stadt entstanden, vielmehr bestand die Gefahr, dass eine neue Stadt "Neuhaus-Lauscha" am finanziellen Erbe von Lauscha über viele Jahre hätte leiden müssen.
Die Lösung wäre eine Teilentschuldung durch das Land gewesen. Dies hatte die Fraktion DIE LINKE eingefordert.
Das wurde durch die CDU abgelehnt. Jetzt geht es offenbar, wie das Beispiel der Fusion Behringen und Hörselberg im Wartburgkreis zeigt. Hörselberg wird durch das Land zusätzlich entschuldet. Man könnte vermuten, das Parteibuch des Bürgermeisters war hierfür mitentscheidend. Die Landesregierung muss sich fragen lassen, weshalb sie eine solche Teilentschuldung im Fall Lauscha prinzipiell ablehnte.
Im Übrigen machen Steinach und Lauscha ihre Fusion auch von der zusätzlichen Bereitstellung von finanziellen Mitteln des Landes abhängig.
Es bleibt abzuwarten, wie sich hier die Landesregierung und die CDU entscheiden.
Dass bei der beabsichtigten Fusion von Steinach und Lauscha offenbar die Bürger im nicht ausreichenden Maße einbezogen wurden, zeigt die Bildung einer Bürgerinitiative im Ortsteil Ernstthal. Die Bürger wollen nach Neuhaus wechseln und nicht am Projekt einer gemeinsamen Stadt Steinach-Lauscha mitwirken.
Bürgerbeteiligung hatte in Neuhaus immer oberste Priorität. Dies sollte auch bei künftigen Gemeindeneugliederungsmaßnahmen in der Region so sein.

Erfurt, 30.07.2007