LINKE vor Ort im Wartburgkreis

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel besuchten die Abgeordneten und Mitarbeiter des Arbeitskreis Innenpolitik der Landtagsfraktion DIE LINKE am vergangenen Dienstag den südlichen Wartburgkreis.
Im Rahmen eines Arbeitsgespräches mit dem Bürgermeister der Kreisstadt Bad Salzungen, Klaus Bohl, wurden Fragen der Integration von Spätaussiedlern erörtert. Bohl verwies darauf, dass die Stadt seit dem Jahr 2007 eine Integrationsbeauftragte habe, die eine gute Arbeit leiste und die Situation sich seit der Neunziger Jahren erheblich entspannt habe. Dennoch gebe es aber noch viele Probleme, die in erster Linie mit der Konzentration von SozialleistungsempfängerInnen im Wohngebiet Allendorf ursächlich zusammenhängen. Ziel der Stadt sei es, durch Maßnahmen der Stadtentwicklung diese Konzentration aufzuheben. Hinderlich sei, dass bei den Argen der Landkreise immer noch die Auffassung vorherrsche, dass für EmpfängerInnen von Hartz IV- und anderen Sozialleistungen unsanierter Wohnraum das kostengünstigste Agebot darstelle und ein Umzug in sanierte Wohnbereiche an dieser Auffassung scheitert. Angesichts der Entwicklung der Wohnnebenkosten ist diese Auffassung aber längst überholt. Eine Änderung der Zuweisung in sanierten Wohnraum würde das Anliegen der Stadt, die soziale Teilung der Wohngebiete aufzulösen, maßgeblich mit unterstützen.
Am Beispiel des ablehnenden Bürgerentscheides zur Eingemeindung in die Stadt Bad Salzungen in Leimbach machte Bohl deutlich, dass sinnvolle Entscheidungen nicht allein an zumeist emotionalen Einschätzungen der Menschen scheitern dürfen und verwies darauf, dass die LINKE in ihren Vorstellungen zur künftigen Gemeindegebiets- und Verwaltungsreform die Mitentscheidung der BürgerInnen stets betone. Die LINKE-PolitikerInnen verwiesen darauf, dass Gemeindeneugliederung nicht gegen den Willen der BürgerInnen umzusetzen sei. Dennoch verschließe man sich nicht dem Anliegen, dass nach einer Phase der Freiwilligkeit Entscheidung zur Neugliederung getroffen werden müssen. Einig war man sich darin, dass das Fehlen eines landeseinheitlichen Kriterienkataloges zur Gemeindeneugliederung die Diskussion eher erschwert und zur Beliebigkeit führt.

Wahl 2009: Zeit für Veränderung
Nach einem interessanten Besuch des Keltendorfes bei Sünna eröffneten die LINKE-Politiker symbolisch den Wahlkampf. In der Gemeinde Gerstengrund, in der die PDS noch nie eine Stimme erhalten hat, wurden Plakate aufgehangen und Zeitungen und Flugblätter verteilt. Um das Ziel eines Politikwechsels in Thüringen zu erreichen, ist jede Stimme notwendig. Bei dem abendlichen Bürgergespräch in Geisa wurde durch Gäste darauf verwiesen, dass nur durch den persönlichen Kontakt und viele Gespräche Menschen bewegt werden können, bei der Wahl für einen Wechsel zu stimmen. Es herrsche eine große Unzufriedenheit mit PolitikerInnen und den Parteien, die auch vor der Partei DIE LINKE keinen Halt macht. Es sei eher schwierig zu vermitteln, welche Erfolge DIE LINKE mit ihrer Politik aus der Opposition heraus bislang erreichte und dass sie die Kompetenz habe, künftig Verantwortung in der Regierung zu übernehmen. Die nächsten Wochen werde DIE LINKE daher verstärkt nutzen, mit Menschen ins Gespräch zu kommen und für ihre Ziele zu werben. Der Besuch der LandespolitikerInnen in der Rhön war hierzu ein erster Auftakt.

Bad Salzungen, 15.04.2009