Informationsblockade zum Störfall in der Müllverbrennungsanlage Heringen inakzeptabel!
„Dass der Betreiber der Müllverbrennungsanlage Heringen (Hessen) und die zuständigen Aufsichtsbehörden die Öffentlichkeit über einen Störfall, der bereits am 4. Juli 2009 auftrat, erst auf Nachfrage informierten, ist völlig inakzeptabel und erzeugt zudem Verunsicherungen bei den Bürgern“, kritisiert der Landtagsabgeordnete der LINKEN Frank Kuschel.
Am 4. Juli 2009 soll wegen eines Defektes an der Filteranlage aus der Müllverbrennungsanlage Heringen über die Dauer von 90 Minuten giftiger Staub in die Umwelt abgegeben worden sein. Nach Angaben des Regierungspräsidiums Kassel sollen dabei zwar zulässig Grenzwerte überschritten worden sein, jedoch nicht die Gefährdungsgrenzen für die Bürger. Vertreter der Bürgerinitiative „Für ein lebenswertes Werratal“ haben an dieser Darstellung Zweifel und sprechen deshalb von „Beschwichtigung“. „Die Verantwortlichen brauchen sich bei einer derartigen Informationsblockade über die Bedenken der Bürger nicht zu wundern“, so Frank Kuschel.
Zudem ist völlig offen, ob zumindest Thüringer Behörden und Gemeinden über den Störfall informiert waren. Zumindest die Bürger in den Gemeinden entlang der Werra hatten offenbar über mehrere Tagen keinerlei Informationen zum Vorfall in der Anlage Heringen. „Die Thüringer Landesregierung muss umgehend mit dem Betreiber der Müllverbrennungsanlage und den hessischen Aufsichtsbehörden das Informationsmanagement bei Störfällen klären, so dass die Öffentlichkeit umgehend über Vorfälle und deren Gefährdungspotenziale informiert werden“, fordert der Linkspolitiker.
Hierzu hat der Landtagsabgeordnete mehrere Anfragen an die Landesregierung gerichtet.