Dass sich der Einsatz der Bürgerinnen und Bürger auch auf lokaler
Ebene lohnt, zeigt die Elterninitiative "Kostenfreier Schulbus" aus
dem Wartburgkreis. Mit Unterstützung des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel
(DIE LINKE.) und von Kommunalpolitikern vor Ort setzten sie sich für die
weitere kostenfreie Schülerbeförderung von 35 Kindern und Jugendlichen
ein.
Zu Beginn des Schuljahres 2010 wurde mehreren Kindern und Jugendlichen aus Leimbach
kein Schulbusausweis von der Kreisverwaltung ausgestellt. Grund dafür waren
das Thüringer Gesetz über die Finanzierung der Staatlichen Schulen
und die Satzung des Wartburgkreises über die Schülerbeförderung.
Darin heißt es: "Für Schüler ab der Klassenstufe 5 ist
die Beförderung jedoch in der Regel erst ab einen Schulweg von mindestens
drei Kilometern notwendig".
Die Verwaltung prüfte und kam zu dem Ergebnis, dass der Schulweg einiger
Kinder und Jugendlicher statt der geforderten 3000 Meter nur 2800 beträgt.
Das war Anlass genug, den Betroffenen keinen Schulbusausweis auszustellen. Die
Schüler sollten laufen oder ihre Busfahrkarte selber bezahlen.
Dagegen wehrten sich die Eltern gemeinsam in einer Initiative. Der Landtagsabgeordnete
Frank Kuschel startete nach Bekanntwerden der Entscheidung der Verwaltung einen
Selbstversuch. Mit Schulranzen ausgestattet lief er den vorgegebenen Weg ab.
Der lag, so das Ergebnis des Selbstversuchs, deutlich über den geforderten
3000 Metern.
Nach einem Treffen mit dem Bürgermeister der Gemeinde Leimbach und einigen
Eltern wurde von der Verkehrswacht "Werra-Rhön" vorgeschlagen,
ein Projekt zu starten, um festzustellen, ob die Kinder auf diesem Schulweg
Gefahren ausgesetzt sind. Eine Begehung mit Schülern, der Polizei und der
Verkehrswacht wurde anschließend ausgewertet.
Ende November standen die Ergebnisse fest und die Verkehrswacht "Werra-Rhön"
gab eine positive Empfehlung für den kostenfreien Schülertransport
ab. Auch die Verwaltung des Wartburgkreises stimmte nun der Empfehlung zu. Somit
hat sich der Kampf der Elterninitiative "Schulbus" und der Einsatz
von Frank Kuschel für die Kinder und Jugendlichen in Leimbach gelohnt.
Die betroffenen Familien werden nun einen Bescheid der Kreisverwaltung erhalten.
Auch wurden in den einzelnen Schulen schon die neuen Busausweise ausgestellt.
Das man nicht von Schuljahresbeginn den Kindern gleich einen solchen Ausweis
ausgestellt hat, ist für den Linkspolitiker immer noch eine skandalöse
Entscheidung. "Ein paar Meter hin oder her dürfen niemals über
die Sicherheit der Kinder gestellt werden", so Kuschels Forderung.
Auch das Land müsse seine Verantwortung dahingehend wahrnehmen. "Aufgrund
der immer höheren Verkehrsdichte sollte man die gesetzlichen Vorgaben aus
dem Thüringer Schülerbeförderungsgesetz grundsätzlich noch
einmal überdenken", ist sich der Kommunalexperte sicher.
Anja Müller, 13.1.2011