Elterninitiative "Schulbus" hatte Erfolg

Dass sich der Einsatz der Bürgerinnen und Bürger auch auf lokaler Ebene lohnt, zeigt die Elterninitiative "Kostenfreier Schulbus" aus dem Wartburgkreis. Mit Unterstützung des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel (DIE LINKE.) und von Kommunalpolitikern vor Ort setzten sie sich für die weitere kostenfreie Schülerbeförderung von 35 Kindern und Jugendlichen ein.
Zu Beginn des Schuljahres 2010 wurde mehreren Kindern und Jugendlichen aus Leimbach kein Schulbusausweis von der Kreisverwaltung ausgestellt. Grund dafür waren das Thüringer Gesetz über die Finanzierung der Staatlichen Schulen und die Satzung des Wartburgkreises über die Schülerbeförderung. Darin heißt es: "Für Schüler ab der Klassenstufe 5 ist die Beförderung jedoch in der Regel erst ab einen Schulweg von mindestens drei Kilometern notwendig".
Die Verwaltung prüfte und kam zu dem Ergebnis, dass der Schulweg einiger Kinder und Jugendlicher statt der geforderten 3000 Meter nur 2800 beträgt. Das war Anlass genug, den Betroffenen keinen Schulbusausweis auszustellen. Die Schüler sollten laufen oder ihre Busfahrkarte selber bezahlen.
Dagegen wehrten sich die Eltern gemeinsam in einer Initiative. Der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel startete nach Bekanntwerden der Entscheidung der Verwaltung einen Selbstversuch. Mit Schulranzen ausgestattet lief er den vorgegebenen Weg ab. Der lag, so das Ergebnis des Selbstversuchs, deutlich über den geforderten 3000 Metern.
Nach einem Treffen mit dem Bürgermeister der Gemeinde Leimbach und einigen Eltern wurde von der Verkehrswacht "Werra-Rhön" vorgeschlagen, ein Projekt zu starten, um festzustellen, ob die Kinder auf diesem Schulweg Gefahren ausgesetzt sind. Eine Begehung mit Schülern, der Polizei und der Verkehrswacht wurde anschließend ausgewertet.
Ende November standen die Ergebnisse fest und die Verkehrswacht "Werra-Rhön" gab eine positive Empfehlung für den kostenfreien Schülertransport ab. Auch die Verwaltung des Wartburgkreises stimmte nun der Empfehlung zu. Somit hat sich der Kampf der Elterninitiative "Schulbus" und der Einsatz von Frank Kuschel für die Kinder und Jugendlichen in Leimbach gelohnt.
Die betroffenen Familien werden nun einen Bescheid der Kreisverwaltung erhalten. Auch wurden in den einzelnen Schulen schon die neuen Busausweise ausgestellt. Das man nicht von Schuljahresbeginn den Kindern gleich einen solchen Ausweis ausgestellt hat, ist für den Linkspolitiker immer noch eine skandalöse Entscheidung. "Ein paar Meter hin oder her dürfen niemals über die Sicherheit der Kinder gestellt werden", so Kuschels Forderung.
Auch das Land müsse seine Verantwortung dahingehend wahrnehmen. "Aufgrund der immer höheren Verkehrsdichte sollte man die gesetzlichen Vorgaben aus dem Thüringer Schülerbeförderungsgesetz grundsätzlich noch einmal überdenken", ist sich der Kommunalexperte sicher.

Anja Müller, 13.1.2011