Bad Liebenstein. Unter dem Motto "Eine Region in der Krise- wie weiter im Altensteiner Oberland?" führte die Oberland- LINKE am vergangenen Dienstag ein öffentliches Forum durch, an welchem über 30 Mitglieder und Gäste aus Bad Liebenstein, Schweina, Steinbach und Barchfeld teilnahmen. Vorstandsmitglied Falk Hausdörfer äußerte, dass die LINKE im Oberland angesichts der immer näher rückenden Gemeinde- und Gebietsreform und einer damit verbundenen Gemeindemindestgröße von über 5000 Einwohnern die geplante Fusion zwischen Schweina und Steinbach (zusammen nur 4300 Einwohner) sehr kritisch sehe, weil diese kleine Landgemeinde keine Perspektive habe. Eine vernünftige und dauerhafte Lösung sei nur unter Einbeziehung der Stadt Bad Liebenstein denkbar. Hierfür gebe es (allerdings nur noch in der Freiwilligkeitsphase) ca. 800 000 Euro Fusionsprämie statt der 130 000 Euro für die Landgemeinde. Allein mit den 670 000 Euro mehr an Fusionsprämie könne man in allen drei Kommunen eine Menge bewegen, von den jährlich höheren Schlüsselzuweisungen ganz zu schweigen. Auch Frank Kuschel (kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag) sprach sich dafür aus, eine Gemeindeneubildung im Altensteiner Oberland nur gemeinsam mit Bad Liebenstein durchzuführen. Alles andere sei weder im Interesse der Region, noch aus landespolitischer Sicht vertretbar. Er informierte, dass deshalb die LINKE im Landtag dem Vertragsentwurf für die Landgemeinde Schweina/Steinbach nicht zustimmen werde. Einig waren sich die Anwesenden darüber, den Innenausschuss des Landtages aufzufordern, die gesetzlich vorgeschriebene Anhörung nicht im Landtag, sondern vor Ort abzuhalten. Nach der öffentlichen Auslegung des Gesetzes könnten schriftliche Einwände vorgebracht werden.
Gleichzeitig müsse die Öffentlichkeitsarbeit zu diesem für die Zukunft der Region wichtigen Thema verbessert werden. Dazu wird die Oberland- LINKE ein Positions- und Diskussionspapier "Für ein starkes Oberland" erarbeiten und veröffentlichen. Eine Arbeitsgruppe soll bis zum Mai das Papier erstellen. Einige Teilnehmer der Diskussionsrunde fragten nach der Möglichkeit einer ganz großen Lösung, bei der auch Barchfeld und evtl. auch Immelborn mit ins Boot kommen könnten. Werner Neumann (1. Beigeordneter in Barchfeld) antwortete, dass auch Barchfeld sich bewegen müsse und es Optionen in verschiedene Richtungen gebe. Eine der ernst zu nehmenden Optionen sei das Oberland. Falk Hausdörfer blickte abschließend noch einmal zurück: Seit 2002 kämpfe die LINKE für ein starkes gemeinsames Oberland - das war nicht immer populär, doch in der jetzigen Entwicklung sehe man sich mehrfach bestätigt.

Falk Hausdörfer, 5.4.2011