Frank Kuschel
Mitglied im Thüringer Landtag
STADTRAT
   
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Arnstädter LINKE für Kooperation mit Umlandgemeinden
 

"Nach Überzeugung der Arnstädter LINKEN schwächt die geplante Fusion der Wachensenburggemeinde und der Gemeinde Ichtershausen die Region. Eine intensivere Kooperation zwischen der Stadt Arnstadt und den Umlandgemeinden würde hingegen die Leistungskraft aller beteiligten Kommunen stärken", erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat Arnstadt, Frank Kuschel.
Bereits vor mehreren Wochen hat DIE LINKE Arnstadt im Stadtrat einen diesbezüglichen Beschlussantrag zu möglichen Gebietsreformen in der Region eingebracht. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss verwiesen. DIE LINKE schlägt dabei die Schaffung eines kommunalen Regionalverbandes vor. Dem Verband könnten neben Ichtershausen, der Wachsenburggemeinde und Arnstadt auch die Wipfratalgemeinde, Gossel und die Stadt Plaue angehören. Bei diesem Modell bleiben die beteiligten Kommunen selbständig. Es werden jedoch einzelne Verwaltungsaufgaben gemeinsam wahrgenommen. Zudem könnten gemeinsame kommunale Unternehmen gegründet werden. "Dieses Modell wahrt die Interessen der Beteiligten und nimmt auch Rücksicht auf Befindlichkeiten und Ängste", ist der Linkspolitiker überzeugt.
Es ist bedauerlich, dass die beiden Bürgermeister der Wachsenburggemeinde und der Gemeinde Ichtershausen öffentlich behaupten, als würden alle Fraktionen im Stadtrat Arnstadt die Eingemeindung nach Arnstadt fordern. "DIE LINKE sieht die Notwendigkeit dieser Eingemeindung nicht, auch weil in der Folge die Landeszuweisungen um rund 2,5 Millionen Euro gekürzt würden", stellt Frank Kuschel klar. Dieses Geld geht der Region verloren.
Auch der Vorwurf der beiden Bürgermeister, dass es keine Gespräche mit ihnen gebe, ist haltlos. Es gibt laufende Gespräche, nicht nur auf Ebene der Verwaltungen. Die Ortsverbände der LINKEN kooperieren ebenfalls sehr eng. "Die Verantwortlichen in der Wachsenburggemeinde und in Ichtershausen müssen nun entscheiden, ob sie an ihrem Projekt der Gemeindefusion festhalten oder den Vorschlag der LINKEN aufgreifen", so Frank Kuschel abschließend.


Zur Stadtratswahl am 07.06.2009 in Arnstadt erreichte DIE LINKE 24,7 % der Stimmen.
Frank Kuschel wurde wieder als Mitglied des Stadtrates gewählt, dem er bereits seit 2004 angehört.
Frank Kuschel ist Mitglied des Finanzausschusses und Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Arnstadt mbH

23.1.2012
   
 
 
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