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"Nach Überzeugung der Arnstädter LINKEN schwächt
die geplante Fusion der Wachensenburggemeinde und der Gemeinde
Ichtershausen die Region. Eine intensivere Kooperation zwischen
der Stadt Arnstadt und den Umlandgemeinden würde hingegen
die Leistungskraft aller beteiligten Kommunen stärken",
erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat
Arnstadt, Frank Kuschel.
Bereits vor mehreren Wochen hat DIE LINKE Arnstadt im Stadtrat
einen diesbezüglichen Beschlussantrag zu möglichen
Gebietsreformen in der Region eingebracht. Der Antrag wurde
zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss verwiesen. DIE
LINKE schlägt dabei die Schaffung eines kommunalen Regionalverbandes
vor. Dem Verband könnten neben Ichtershausen, der Wachsenburggemeinde
und Arnstadt auch die Wipfratalgemeinde, Gossel und die Stadt
Plaue angehören. Bei diesem Modell bleiben die beteiligten
Kommunen selbständig. Es werden jedoch einzelne Verwaltungsaufgaben
gemeinsam wahrgenommen. Zudem könnten gemeinsame kommunale
Unternehmen gegründet werden. "Dieses Modell wahrt
die Interessen der Beteiligten und nimmt auch Rücksicht
auf Befindlichkeiten und Ängste", ist der Linkspolitiker
überzeugt.
Es ist bedauerlich, dass die beiden Bürgermeister der
Wachsenburggemeinde und der Gemeinde Ichtershausen öffentlich
behaupten, als würden alle Fraktionen im Stadtrat Arnstadt
die Eingemeindung nach Arnstadt fordern. "DIE LINKE sieht
die Notwendigkeit dieser Eingemeindung nicht, auch weil in
der Folge die Landeszuweisungen um rund 2,5 Millionen Euro
gekürzt würden", stellt Frank Kuschel klar.
Dieses Geld geht der Region verloren.
Auch der Vorwurf der beiden Bürgermeister, dass es keine
Gespräche mit ihnen gebe, ist haltlos. Es gibt laufende
Gespräche, nicht nur auf Ebene der Verwaltungen. Die
Ortsverbände der LINKEN kooperieren ebenfalls sehr eng.
"Die Verantwortlichen in der Wachsenburggemeinde und
in Ichtershausen müssen nun entscheiden, ob sie an ihrem
Projekt der Gemeindefusion festhalten oder den Vorschlag der
LINKEN aufgreifen", so Frank Kuschel abschließend.
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Zur Stadtratswahl am 07.06.2009 in Arnstadt
erreichte DIE LINKE 24,7 % der Stimmen.
Frank Kuschel wurde wieder als Mitglied des Stadtrates gewählt,
dem er bereits seit 2004 angehört.
Frank Kuschel ist Mitglied des Finanzausschusses und Aufsichtsrat
der Wohnungsbaugesellschaft Arnstadt mbH |