Frank Kuschel
Mitglied im Thüringer Landtag
ANFRAGEN IM LANDTAG (Auswahl)
   
  Für alle Anfragen können die Antworten mit zeitlichem Verzug in den Rundbriefen der Landtagsfraktion, welche im Regelfall viertel- bzw. halbjährlich erscheinen, nachgelesen werden. Alle Drucksachen sind zudem über die öffentlich zugängliche Parlamentsdokumentation des Thüringer Landtages einsehbar.
 
2009:  
13.11.2009

Trotz mangelnder Qualifikation ein Posten im Ministerium wegen CDU-Mitgliedschaft?

10.11.2009

Außerkrafttreten der Zinsbeihilferichtlinie

09.11.2009 Lottomittel für den Gemeindekirchenrat Neumark
20.10.2009 Weiterer Ausbau der B 19 und B 62 im südlichen Wartburgkreis
19.10.2009

Errichtung Windkraftanlagen am Standort Dorndorf (Wartburgkreis)

20.07.2009 Auswirkungen des Störfalls in der Müllverbrennungsanlage Heringen (Hessen) auf Thüringen
16.07.2009

Teilnahme an Informationsveranstaltungen nach § 13 ThürKAG

13.07.2009

Aktueller Stand der Umsetzung des Konjunkturpaktes II (Träger von Kindertageseinrichtungen)

17.04.2009 Konjunkturprogrammmittel für die Sportstättenförderung
17.03.2009

Erschließungs- oder Straßenausbaubeiträge in Stadtilm

17.02.2009 Abwassergebührenkalkulation des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung „Hohe Rhön“ (ZWA „Hohe Rhön“)
   
2008:  
29.01.2009 Kostenbeteiligung der Adam Opel AG am Straßenausbau Adam-Opel-Straße in Eisenach
29.01.2009

Erhebung von Straßenentwässerungsgebühren durch den WAZV Arnstadt und Umgebung

27.01.2009 Anfechtung der Wahl des Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft “Oberes Geratal“
06.01.2009 Aktuelle Haushaltssituation der kreisfreien Stadt Eisenach
06.01.2009

Bürgeranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide im Jahr 2008

04.12.2008

Zuwegung zum Bahnhof Förtha (Wartburgkreis)

28.11.2008 Schlossanlage Barchfeld (Wartburgkreis)
10.10.2008 Resolution der Teilnehmer der Demonstration am 11. September 2008 für sozial gerechte Kommunalabgaben
10.10.2008 "Bürgerkriegsähnliche Zustände"?
21.08.2008 Erstattung von Abwasserbeiträgen in der Stadt Neustadt
20.08.2008 Zwischenbericht über die flächendeckende Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
06.08.2008 Gebührenpflicht bei abgelehntem Bürgerbegehren
05.06.2008 Ermäßigte Mehrwertsteuer für Wasseranschlüsse in Thüringen
16.04.2008 Nachhaltige Zukunftssicherung der Wasserver- und Abwasserentsorgung in Thüringen
14.04.2008 Kosten für den Freistaat der Reisebegleitung des Ministerpräsidenten durch seine Ehefrau
08.04.2008 Überwachung des fließenden Verkehrs durch Thüringer Städte
07.03.2008 Keine Zinsbeihilfen mehr für Abwasser- und Straßenausbaubeiträge
14.02.2008 Sperrklausel auf kommunaler Ebene ist grundgesetzwidrig
04.02.2008 Positionspapier zur nachhaltigen Zukunftssicherung der Wasserver- und Abwasserentsorgung in Thüringen
01.02.2008 Bauliche Nutzung der Uferbereiche von Fließgewässern
21.01.2008 Stand des Umzugs des Landwirtschaftsamtes nach Bad Salzungen
   
2007:  
18.12.2007 Kosten der kommunalen Gesundheitsämter
11.12.2007 Förderung der Kläranlage Unterbreizbach
05.12.2007 Kürzung der Landesförderung für abwassertechnische Anlagen
28.11.2007 Entwässerungsbeitragsbescheide des Trink- und Abwasserverbandes "Eisenach Erbstromtal" (TAVEE) ohne Anrechnung bereits gezahlter Beiträge
27.11.2007 Widersprüche der Landesregierung bei kommunalen Grundsteuereinnahmen 2008
20.11.2007 ZWA Saalfeld-Rudolstadt erlässt Abwasserergänzungsbescheide
09.11.2007 Künftige Investitionen in Abwasserentsorgungssysteme
09.11.2007 Ungenehmigte Baumaßnahmen im Wartburgkreis
02.11.2007 Grundstückseigentümer müssen für Abwasserinvestitionen zwei Mal zahlen
30.10.2007 Keine Regenwassergebühr im Wasser- und Abwasserzweckverband Ilmenau (WAVI)
11.10.2007 Künftige finanzielle Förderung von Gemeindezusammenschlüssen
09.10.2007 Unzulässigkeit von zwei Bürgerbegehren in Lauscha?
07.09.2007 Geplante Abwasserbeitragserhebung durch den WAZV Arnstadt und Umgebung in Bittstädt
03.09.2007 "Saustall" einer öffentlichen Verwaltung?
24.08.2007 Handlungsempfehlungen zum Umgang mit so genannten "Schwarzbauten" in Thüringen
24.08.2007 Arbeitsergebnisse der Geschäftstätigkeit der Wasser- und Abwasser-Management GmbH (WAM)
14.08.2007 SS und andere NS-Organisationen in Thüringer Lehrplänen?
14.08.2007 Keine Modernisierungsbeihilfe des Landes für Grundstücke im WAVI-Gebiet?
08.08.2007 Nachhaltige und zumutbare ehrenamtliche Tätigkeit der Kreistage
08.08.2007 Einhaltung gesetzlicher Fristen kommunaler Haushalte im Jahr 2007
08.08.2007 Videoüberwachung in Ilmenau
03.08.2007 Auswirkungen des Grundsatzurteils des ThürOVG vom 21.06.2006 auf den Abwasserzweckverband "Mittlere Unstrut"
30.07.2007 725-Jahrfeier der Gemeinde Wolfsberg
18.07.2007 Zahlungspflicht von ALG II–Beziehern für Ausbaubeiträge
17.07.2007 Wasser- und Abwasserinvestitionen nach 2002
13.07.2007 Medienanzeigen der Landesregierung
25.06.2007 Einführung der gesplitteten Abwassergebühr im WVS Bad Salzungen
25.06.2007 Straßenausbaubeiträge sollen erhöht werden
25.06.2007 Ausschreibungspflicht für Ingenieurvertrag
20.06.2007 Anwendung der Thüringer Niederschlagswasserversickerungsverordnung
15.06.2007 Ungültige Bürgermeisterwahl 2006 in Steinbach-Hallenberg
15.06.2007 Übergabe Anerkennungsurkunden „Förderschwerpunkte für Dorferneuerung“
14.06.2007 Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Melpers
14.06.2007 Kosten für die Kommunalisierung in der Umweltverwaltung
08.06.2007 Gebührenfähigkeit und Gebührenpflicht für Leistungen der Landesverwaltung
08.06.2007 Aufwandsentschädigung für kommunale Mandatsträger
08.06.2007 Ermittlung der Kosten für die Aufgabenwahrnehmung der Kommunen
24.05.2007 Kostentragungspflicht bei Abwasserkontrollen
21.05.2007 "Dreimonatsfrist" bei der Festsetzung der Tagesordnung einer kommunalen Vertretung
10.05.2007 Finanzsituation der Gemeinde Hörselberg
26.04.2007 Stand der Vorbereitung zur Einführung der Doppik in den Thüringer Kommunen
18.04.2007 Kürzungen bei den Kommunalfinanzen
21.03.2007 Auswirkungen der angekündigten Unternehmenssteuerreform auf die Kommunen
21.03.2007 Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts
09.03.2007 Einsparungen des Landes bei Winterdienstkosten
   
 
 
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