Frank Kuschel
Mitglied im Thüringer Landtag
KREISTAG
   
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Bittstädter allein gelassen

 

Die erheblichen Lärm- und Staubbelastungen durch die Erweiterung des Kieswerkes in Bittstädt wird Thema im Thüringer Landtag, informiert die Linksfraktion. Die beiden Landtagsabgeordneten Kuschel und Renner haben dies mit einer kleinen Anfrage bereits getan. Beide sind Abgeordnete und im Ilmkreis wohnhaft. Ziel ist es für Renner und Kuschel, dass durch geeignete Sofortmaßnahmen die Lärm- und Staubbelastungen deutlich zu reduziert werden.
Die Untätigkeit des zuständigen Landesbergamtes trifft auf komplettes Unverständnis bei Frank Kuschel und Martina Renner. Ebenso sind sie schockiert ob des Zurücklehnens des Bürgermeisters der Wachsenburggemeinde Hans König (CDU).
Beide erwarten dass nach öffentlichem Eingeständnis der Untätigkeit des Landesbergamtes reale Messungen vorgenommen und dem Betreiber des Kieswerkes gegebenenfalls weitere Auflagen erteilt werden. Schließlich wurde das Immissionsschutzrecht nicht einfach mal so über Nacht erfunden, sondern soll in Güterabwägung in diesem Falle den Bittstädtern ein lebenswertes Leben in ihrem Dorf gewährleisten, ohne zusätzliche gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Lärm- und Staubbelastungen zu fürchten, resümieren beide Abgeordnete.
Bemerkbar machen sich jetzt schon erhebliche Straßenschäden an der Fahrbahn und den Straßennebenanlagen der alten Panzerstraße, welche Zu- und Abfahrtsstraße zum Kiestagebau ist. Für die entstehenden Schäden müssten die öffentliche Hand und wohlmöglich auch die Bürger der Gemeinde aufkommen, da es sich hierbei um eine öffentliche Straße handelt.
So sind beide Abgeordnete auch unangenehm überrascht wie der Bürgermeister der Wachsenburggemeinde Hans König (CDU) mit dem Thema umgeht. So redet er sich sinngemäß im Thüringen Journal vom 18.08.12 raus, dass entstehende Staubbelastungen bei dem Wetter nicht wirklich zu vermeiden wären. Somit würde der Eindruck des "leben und Leben lassen" vermittelt werden kommentiert ein Bürger gegenüber dem MDR.
Aufgeklärt werden muss auch, weshalb die Gemeinde im Genehmigungsverfahren für das Erweiterungsverfahren des Kiestagebaus keinerlei zusätzliche Immissionsschutzmaßnahmen eingefordert hat.
Die Wachsenburggemeinde müsse dringend mit ihren Bürgern ins Gespräch kommen und das Landesbergamt seitens der Landesregierung in die Pflicht genommen werden fordern Martina Renner und Frank Kuschel abschließend.
25.8.2012


Zur Kreistagswahl am 07.06.2009 im Ilm-Kreis erreichte DIE LINKE 25,4 % der Stimmen. Frank Kuschel wurde wieder als Mitglied des Kreistages gewählt, dem er bereits seit 1994 angehört.

Einen herzlichen Dank an alle, die den Wahlkampf der Partei DIE LINKE tatkräftig unterstützt haben.

   
 
 
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