Frank Kuschel
Mitglied im Thüringer Landtag
Wasser- und Abwasserzweckverband Arnstadt
   

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu den Initiativen für sozial gerechte Wasser- und Abwasserabgaben im Verbandsgebiet des Wasser- und Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung WAZV.
Bürgerinitiativen im Verbandsgebiet gibt es zahlreiche. Diese haben sich zu einem Netzwerk zusammengeschlossen und informieren regelmäßig in ihrer Zeitschrift "Widerspruch" über ihre Aktivitäten.

   
Widerspruch:  
Widerspruch Regionalausgabe Arnstadt 2012
Widerspruch Regionalausgabe Arnstadt 2011
Widerspruch Ausgabe 1/2011
Widerspruch Ausgabe 2/2010
Widerspruch Ausgabe 1/2010
Widerspruch Ausgabe 3/2009
Widerspruch Ausgabe 2/2009
Widerspruch Ausgabe 1/2009
Widerspruch Ausgabe 4/2008
Widerspruch Ausgabe 3/2008
Widerspruch Ausgabe 2/2008
Widerspruch Ausgabe 1/2008
Informationsblatt des SprecherInnenrates der Bürgerinitiativen Gossel, Neusiß, Bittstädt, der Bürgerallianz Kranichfeld und des Bündnis "Für Gebührengerechtigkeit“ Arnstadt
   
Aktuell:  
02.08.2012 Wahl des neuen Verbandsvorsitzenden eröffnet Chancen für bürgerorientierte Wasser- und Abwasserpolitik Dill hat sich im Bürgermeisterwahlkampf für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung ausgesprochen
11.05.2012 So nicht Herr Dr. Kaufhold! Pressemitteilung des Sprecherrates der BI im Bereich des WAZV Arnstadt



14.02.2012 Wirken der Bürgerinitiativen zahlt sich für Verbraucher aus! Senkung der Trinkwassergebühren in Arnstadt ist auch Verdienst des Wirkens der Bürgerinitiativen
23.09.2011 Verbraucherbeirat bekommt keine Informationen über Jahresabschluss 2010 Kuschel: mit Informationsblockade hat WAZV erneut seine Respektlosigkeit gegenüber dem Verbraucherbeirat dokumentiert
15.08.2011 Landesrechnungshof kritisiert WAZV Arnstadt und fordert Landrat zum Handeln auf! Kuschel: in welchem Interesse handelt eigentlich der Zweckverband?
31.07.2011 TA: Erfolglose Musterklage der Bürgerinitiativen der "Klärteichdörfer" Landtagsabgeordneter Frank Kuschel unterstützt Bürgerinitiativen
11.03.2011 TA: Arnstadt: Schreiben vom Anwalt zu Gebührenbescheiden des WAZV Frank Kuschel: unser Hauptziel ist die Abschaffung von Abwasserbeiträgen
22.02.2011 TA: Ilmenau und Arnstadt zahlen am besten Fragwürdiger Spitzenplatz
20.02.2011 TA: Verbraucherbeirat beschäftigte sich mit Prüfbericht Kuschel bleibt bei Ergebnissen der überörtlichen Prüfung hartnäckig
20.01.2011

TA: Arnstädter Stadtrat diskutiert Prüfbericht des Rechnungshofs "Unklare Vorgänge" im WAZV

05.10.2011 Rechnungshofprüfung beim WAZV Arnstadt - in vergleichbaren Fällen klopft die Staatsanwaltschaft an die Tür U.a. Überhöhte Gehälter für die beiden Werkleiter und rechtswidrige unentgeltliche private Nutzung von Dienstfahrzeugen
08.10.2010 TA: Gebühren des Zweckverbandes unter Thüringer Durchschnitt LINKE wird im Arnstädter Stadtrat Gebührensenkung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes beantragen
06.10.2010 Jahresabschluss 2009 des WAZV rechnerisch richtig, doch es bleiben Fragen! Keinesfalls Indiz für einwandfreies Handeln der Werkleitung und der Verbandsversammlungen
01.10.2010 LINKE fordert Senkung der Wasser- und Abwassergebühren Wasser- und Abwasserzweckverband Arnstadt (WAZV) ist finanziell durchaus in der Lage, die Gebühren zu senken
29.09.2010 Verbraucherbeirat des WAZV verkommt zum Alibigremium Frank Kuschel: werde nicht tatenlos zusehen, wie der Verbraucherbeirat in seiner Wirksamkeit weiter eingeschränkt wird
31.03.2010 Misslungener Ablenkungsversuch des WAZV Arnstadt
27.03.2010 Gewinnausschüttung des WAZV Arnstadt belastet Bürger mehrfach
05.02.2010 WAZV Arnstadt in der Steuerfalle?
02.02.2010 TA: Prüfung beim Zweckverband
02.12.2009 Bürger müssen weiter zahlen, trotz Rekordgewinn beim WAZV
  Pressemitteilung von Frank Kuschel
16.09.2009

Günsel weiß es besser

  Pressemitteilung von Frank Kuschel
09.09.2009 Abwasserbeitragssenkung jetzt!
  Presseinformation des Sprecherrates der Bürgerinitiativen
25.04.2009 Kein Zurück zur alten Abwasserbeitragserhebung
  Pressemitteilung von Frank Kuschel
24.04.2009

Urteil zu Abwasser bringt Ärger

  Thüringer Allgemeine vom 24.04.2009
23.04.2009

Kein Zurück bei Abwasserbeiträgen

  Pressemitteilung von Frank Kuschel
23.04.2009

Auch künftig keine Wasser-Beiträge

  Thüringer Allgemeine vom 23.04.2009
03.04.2009 Leserbrief an die Thüringer Allgemeine
  von Frank Kuschel
02.04.2009 Fehlanzeige
  Thüringer Allgemeine vom 02.04.2009
24.03.2009

Weiter Streit um die Straßenentwässerungsgebühren des WAZV Arnstadt

  Pressemitteilung von Frank Kuschel
14.03.2009

Kompromiss bei den Abwasserbeiträgen zeichnet sich ab

  Pressemitteilung von Frank Kuschel
06.03.2009 Beirat fühlt sich übergangen
  Freies Wort vom 06.03.2009
03.03.2009 Verbraucherbeirat nur ein Alibi?
  Leserbrief von Steffen Dittes (DIE LINKE Arnstadt)
28.02.2009 Durchgewinkt
  Thüringer Allgemeine vom 28.02.2009
12.02.2009 Beitragserhebung ausdrücklich hinterfragen
  Pressemitteilung von Frank Kuschel
29.01.2009

Erhebung von Straßenentwässerungsgebühren durch den WAZV Arnstadt und Umgebung

  Kleine Anfrage von Frank Kuschel
28.01.2009 Protest vor dem Kreistag
  Thüringer Allgemeine vom 28.01.2009
27.01.2009

WAZV Arnstadt kann und muss die Gebühren und Beiträge senken!

  Offener Brief des Sprecherrates der Bürgerinitiativen WAZV Arnstadt
13.12.2008 Für einen Euro mehr
  Thüringer Allgemeine vom 13.12.2008
04.11.2008 Pro Arnstadt verkennt Abwasserprobleme
  Presseinformation des Sprecherrates der Bürgerinitiativen
14.10.2008 WAZV belastet Bürger zusätzlich!
  Pressemitteilung von Frank Kuschel
13.10.2008 Industrie steigert Verbrauch
  Thüringer Allgemeine vom 13.10.2008
08.10.2008 Die Spätfolgen des Wahlgeschenks von Dieter A.
  Freies Wort vom 08.10.2008
07.10.2008 Scharfe Auseinandersetzungen vor Gericht im Beitragsstreit
  DPA vom 07.10.2008
30.09.2008 Ein Kompromiss
  Thüringer Allgemeine vom 30.09.2008
29.09.2008 WAZV Arnstadt will per Verfassungsklage Wasserbeiträge wieder einführen
  Pressemitteilung von Frank Kuschel
26.09.2008 Rochade des Bürgermeisters
  Freies Wort vom 09.07.2008
25.09.2008 WAZV Arnstadt nunmehr dialogbereit!
  Pressemitteilung von Frank Kuschel
09.09.2008 Landrat fordert vom WAZV Einhaltung gesetzlicher Vorgaben!
  Pressemitteilung von Frank Kuschel
05.09.2008 Arnstädter Bürgermeister beklagt Bürgerbegehren weiter!
  Presseinformation des Bündnisses für Gebührengerechtigkeit
21.08.2008 Musterverfahren auch für Arnstadt
  Presseinformation des Sprecherrates der Bürgerinitiativen
11.08.2008 Kritik an Arbeit des Verbands
  Thüringer Allgemeine vom 11.08.2008
08.08.2008 Öffentlichkeit und Verbraucherbeirat bleiben uninformiert
  Pressemitteilung von Frank Kuschel
11.07.2008 Bürgermeister von Arnstadt will keine Bürgerbeteiligung
  Presseinformation des Bündnisses für Gebührengerechtigkeit
09.07.2008 Bürgerprotest: Fass zum Überlaufen voll
  Freies Wort vom 09.07.2008
13.06.2008 Arnstädter Bürgermeister will weiterhin Bürgerbegehren verhindern!
  Pressemitteilung von DIE LINKE-Fraktion im Stadtrat Arnstadt
09.06.2008 Neusißer Problemlösungen verfassungswidrig?
  Pressemitteilung von Frank Kuschel
06.06.2008 Den Bock zum Gärtner gemacht?
  Presseinformation des Bündnisses für Gebührengerechtigkeit
27.05.2008 Bürger fordern Dialogbereitschaft vom Abwasserzweckverband
  Pressemitteilung von Frank Kuschel
26.05.2008 SprecherInnenrat unterstützt Kandidatur von Mühlbauer und Kuschel!
  Presseinformation des Bündnisses für Gebührengerechtigkeit
23.05.2008 DIE LINKE wird per Gesetz eine Entscheidung herbeiführen
  Pressemitteilung von Frank Kuschel
20.05.2008 Verunsicherung der Beschäftigten des WAZV muss ein Ende haben
  Offener Brief des Sprecherrats der Bürgerinitiativen WAZV Arnstadt
20.05.2008 Wasserspiele
  Thüringer Allgemeine vom 20.05.2008
16.05.2008 Unkalkulierbares Risiko
  Thüringer Allgemeine vom 16.05.2008
09.05.2008

Etappensieg auf Weg zum Bürgerbegehren

  Freies Wort vom 09.05.2008
09.05.2008 Schlappe für den Bürgermeister
  Thüringer Allgemeine vom 09.05.2008
07.05.2008

Zumindest Reduzierung des Abwasserbeitragssatzes zwingend notwendig

  Offener Brief des Sprecherrats der Bürgerinitiativen WAZV Arnstadt
28.04.2008 Bürgerbegehren vor Gericht
  Presseinformation des Bündnisses für Gebührengerechtigkeit
28.04.2008 Bürgernahe Verwaltung in weiterer Ferne
  Presseinformation des Sprecherrates der Bürgerinitiativen
28.04.2008 Die Ware Wasser
  Thüringer Allgemeine vom 28.04.2008
21.04.2008 Umstellung der Fördermittel im Abwasserbereich viel zu spät!
  Pressemitteilung von Frank Kuschel
28.03.2008 Zinsbeihilfe für Abwasserbeiträge will das Land weiter zahlen
  Pressemitteilung von Frank Kuschel
17.03.2008 Willkommen im Klub!
  Presseinformation des Bündnis für Gebührengerechtigkeit Arnstadt
15.03.2008

Kandidaten stehen fest

  Thüringer Allgemeine vom 15.03.2008
28.02.2008 Land will keine Zinsbeihilfen mehr zahlen!
  Pressemitteilung von Frank Kuschel
27.02.2008 Fraktion Bürgerforum/FDP wollen neue Stundungsregelungen für Abwasserbeiträge
  Information über einen dem Stadtrat vorliegenden Antrag
27.02.2008 Musterverfahren immer wahrscheinlicher!
  Presseinformation des Bündnis für Gebührengerechtigkeit Arnstadt
22.02.2008 Neue Finanzstruktur möglich
  Thüringer Allgemeine vom 22.02.2008
21.02.2008 Verunsicherungen müssen aufhören
  Presseinformation des Bündnis für Gebührengerechtigkeit Arnstadt [pdf]
19.02.2008 Bürgerbündnis klagt Bürgerbegehren ein!
  Presseinformation des Bündnis für Gebührengerechtigkeit Arnstadt [pdf]
19.02.2008 Erste Bilanz zeigt bereits Erfolge auf
  Freies Wort vom 19.01.2008
18.02.2008 Diskussion im Stadtrat schockierte
  Thüringer Allgemeine vom 18.02.2008
03.02.2008 Aufreger: Gebühren ohne Ende?
  Beitrag des ZDF [extern]
31.01.2008 Weiter Investitionen in Millionenhöhe
  Thüringer Allgemeine vom 31.01.2008
30.01.2008 Offener Brief an die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden des Wasser- und
Abwasserzweckverbandes Arnstadt und Umgebung
  Forderung des Sprecherrates der Bürgerinitiativen / Bürgerbündnis für Gebührengerechtigkeit für ein demokratisches Besetzungsverfahren des künftigen Verbraucherbeirates [pdf]
29.01.2008 Für eine sozial verträgliche Gestaltung der Beitrags- und Gebührenbelastung durch den Wasser- und Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung (WAZV)
  Antrag von DIE LINKE und SPD für den Stadtrat der Stadt Arnstadt am 14.02.2008 [pdf]
26.01.2008 Proteste gegen WAZV-Beiträge
  Freies Wort vom 26.01.2008
23.01.2008 Vorbildliches Schreckbild
  Lustiger Beitrag des Redenschreibers des 1. Sekretärs der Kreisleitung der SED Ilmenau auf der Internet-Seite der CDU Ilmenau [extern]
19.01.2008 Musterverfahren angepeilt
  Thüringer Allgemeine vom 19.01.2008
17.01.2008 Aktueller Stand im Bürgerbegehren
  Präsentation zur Veranstaltung am 17.01.2008 [pdf]
16.01.2008 Bürger müssen mitentscheiden können!
  Protestschreiben an den Bürgermeister der Stadt Arnstadt Herrn Hans-Christian Köllmer [pdf]
16.01.2008 Bürgerinitiative ruft WAZV zur Wahrheitspflicht auf
  Pressemitteilung der BI Bittstädt [pdf]
14.01.2008 Ablehnungsbescheid auf den Antrag für ein Bürgerbegehren
  Bescheid des Bürgermeisters Köllmers [pdf]
11.01.2008 Berichterstattung im Lokalteil Arnstadt zum Streit Abwasserbeiträge
  Brief der BI Bittstädt an die Thüringer Allgemeine
09.01.2008 Veranstaltung zum Thema Abwasserbeiträge, zum Widerspruchsverfahren und zum aktuellen Stand des Bürgerbegehrens
  Presseinformation des Bündnis für Gebührengerechtigkeit Arnstadt [pdf]
09.01.2008 "Beiträge relativ hoch"
  Thüringer Allgemeine vom 10.01.2008
09.01.2008 Doppelt so teuer wie in Ilmenau - Sind die Tage des WAZV bei Bürgerbegehren gezählt?
  Freies Wort vom 09.01.2008
03.01.2008 Bündnis will bürgerorientierten Zweckverband!
  Landesweite Presseinfo zur Bündnisbildung von MdL Frank Kuschel
02.01.2008 Verbraucherbeirat jetzt!
  Reaktion von Frank Kuschel auf eine Veröffentlichung des WAZV
28.12.2007 Kein Verständnis für Bürgerproteste?
  Reaktion von Frank Kuschel auf einen Leserbrief
21.12.2007 Die Beschäftigten tragen keine Verantwortung für die Verbandspolitik des WAZV!
  Presseinformation des Bündnis für Gebührengerechtigkeit Arnstadt [pdf]
17.12.2007 Übergabe eines Antrags für ein Bürgerbegehren "Auflösung Wasser- und Abwasserverband Arnstadt und Umgebung"
  Presseinformation des Bündnis für Gebührengerechtigkeit Arnstadt [pdf]
17.12.2007

Beantragung eines Bürgerbegehrens in der Stadt Arnstadt zur Auflösung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Arnstadt und Umgebung (WAZV)

  Antrag des Bündnis für Gebührengerechtigkeit Arnstadt [pdf]
29.11.2007 Abwasserproteste in Arnstädter Region verständlich!
  Presseinformation von Frank Kuschel
07.09.2007 Abwasserzweckverband Arnstadt muss Bürgerinteressen wahren!
  Presseinformation von Frank Kuschel
   
 
 
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