Frank Kuschel
Mitglied im Thüringer Landtag
WAHL DES BÜRGERMEISTERS 2012 IN ARNSTADT
.
   
Aktuell: Nach der Wahl ist vor der Wahl
  Ich wollte Bürgermeister von Arnstadt werden und viele Mitstreiterinnen und Mitstreitern sahen dafür große Chancen. Insofern kann ich die Enttäuschungen über mein Wahlergebnis nachvollziehen. Mich hat das Wahlergebnis auch betroffenen gemacht.
Klar war, dass es nicht einfach wird.
Klar war, dass ich in meiner Biografie Brüche, politische Fehler und persönliches Versagen habe. Dies betrifft insbesondere meine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit. Und die Entscheidung einer politischen Kommission aus CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne mich zum wiederholten Male als parlamentsunwürdig für den Thüringer Landtag zu erklären, hat für Verunsicherungen geführt.
Klar, ist ein Gerichtsverfahren wegen angeblicher Polizistenbeleidigung, versuchter Körperverletzung und Nötigung drei tage vor einer Wahl auch nicht gerade hilfreich.
Doch mit einem derart geringen WählerInnenzuspruch habe ich tatsächlich nicht gerechnet.

Am 22. April 2012 haben die Arnstädterinnen und Arnstädter im Rahmen der Bürgermeisterwahl entschieden, dass mit Knut Vettrich (CDU) und Alexander Dill (Einzelbewerber) die zwei Kandidaten am 6. Mai 2012 zur Stichwahl antreten, die bisher weder im Stadtrat noch in den Ausschüssen aktiv gewesen sind. Die Kandidaten von "Pro Arnstadt", SPD und LINKE, die Mitglied im Stadtrat sind, erhielten nicht das Wählervotum für die Stichwahl. Dies kann ein Hinweis darauf sein, dass viele Bürgerinnen und Bürger mit der Arbeit des Stadtrates unzufrieden sind.
Mein Wahlergebnis mit 10,9 Prozent ist ernüchternd und enttäuschend. Zu Recht nennen es manche auch eine politische Demontage, zumindest gemessen an dem, was ich seit 2004 in der Stadt Arnstadt kommunalpolitisch geleistet habe.
Dieses Wahlergebnis kann man nicht nur zur Kenntnis nehmen, sondern muss ernsthaft über die Ursachen und Konsequenzen diskutieren. Dies werden der Stadtverband der LINKEN und die Stadtratsfraktion nach der Stichwahl am 6. Mai 2012 sicherlich tun.
Die Bürgermeister- und Landratswahl am 22. April 2012 hatte drei positive Ergebnisse.
Petra Enders, die Landratskandidatin der LINKEN, erreichte in Arnstadt fast 30 Prozent der Stimmen und steht am 6. Mai 2012 in der Stichwahl.
Zum anderen wurde der Kandidat der rechtspopulistischen Wählervereinigung "Pro Arnstadt" nicht in die Stichwahl gewählt. Damit endet die Ära von "Pro Arnstadt" im Rathaus. Ob damit das System Köllmer in der Stadt Arnstadt überwunden werden wird, bleibt abzuwarten.
Erfreulich für die Gebühren- und die Beitragszahler im Bereich Wasser und Abwasser ist zudem, dass der bisherige Verbandsvorsitzende des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Arnstadt und Umgebung Joachim Günsel (SPD) als Bürgermeister der Stadt Stadtilm abgewählt wurde und er somit auch nicht mehr dem zweckverband vorstehe kann. Herr Günsel trug bisher die Hauptverantwortung für die aus Bürgersicht inakzeptable Verbands-, Gebühren- und Beitragspolitik des WAZV Arnstadt.
Betrachtet man sich die Bürgermeisterwahlergebnisse Arnstadt etwas genauer, muss man eingestehen, dass nur rund ein Viertel der Wählerinnen und Wähler für eine stärkere soziale Ausrichtung der Stadtpolitik gestimmt haben. Dies könnte ein Beleg dafür sein, dass viele Bürgerinnen und Bürger, die auf die soziale Infrastruktur angewiesen sind, von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch gemacht haben. Auch der LINKEN ist es offenbar nicht gelungen, diese Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen zu bringen.
Darüber hinaus ist das Ergebnis der LINKEN in Arnstadt sehr differenziert. Petra Enders, die Landratskandidatin der LINKEN, hat in der Kreisstadt fast dreimal so viel Stimmen auf sich vereinigen können wie ich als Bürgermeisterkandidat der LINKEN. Dies ist ein Beleg dafür, dass es sich bei diesen Wahlen vorrangig um Personenwahlen gehandelt hat.

In Auswertung der Bürgermeisterwahlen müssen wir uns als LINKE natürlich damit beschäftigen, ob ich der richtige Kandidat war und ob die inhaltlichen Angebote und die Art und Weise der kommunalpolitischen Arbeit der LINKEN im Stadtrat tatsächlich "den Nerv" der Menschen in dieser Stadt treffen.
Für die Stichwahl am 6. Mai 2012 gilt es, alles dafür zu tun, dass Petra Enders die erste linke Landrätin im Ilm-Kreis wird.
Bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Arnstadt lässt sich DIE LINKE in ihrem politischen Angebot leiten, wonach Arnstadt einen kommunalpolitischen Neustart und einen konsequenten Bruch mit dem System Köllmer/Pro Arnstadt braucht.
Da die CDU über lange Zeit selbst Bestandteil des System Köllmer war, ist es für mich undenkbar, am 6. Mai Knut Vettrich, den Kandidaten der CDU, zu wählen.
Alexander Dill hat erklärt, dass er keine öffentliche Wahlempfehlung von Parteien, einschließlich der LINKEN, möchte. Er sähe dadurch seine Parteiunabhängigkeit gefährdet. Alexander Dill steht für ein Konzept der Entpolitisierung der Kommunalpolitik. Dieses Konzept halte ich nicht nur für naiv, sondern auch für gefährlich, weil es völlig ausblendet, das auf kommunaler Ebene hochbrisante politische Entscheidungen zu treffen sind und zudem die Kommunen Bestandteil des politischen System der Bundesrepublik sind.
Andererseits ist der Wunsch von Herrn Dill zu akzeptieren.
Die Stadtratsarbeit der LINKEN wird auch weiterhin davon geprägt sein, Problemlagen dieser Stadt aufzugreifen und Impulse für die weitere Stadtentwicklung zu setzen. Insbesondere der zunehmenden sozialen Spannungsfelder in der Stadtpolitik wird sich DIE LINKE auch weiterhin zuwenden.
Es bleibt dabei: Die Stadtpolitik in Arnstadt muss dem Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit folgen und dafür steht keine andere Partei so ein wie DIE LINKE.
Gerade auch mit Blick auf mein unbefriedigenden Wahlergebnisses möchte ich mich bei allen 1.200 Wählerinnen und Wählern bedanken, die mir am 22. April 2012 ihre Stimme gegeben haben. Mein Dank gilt zudem allen Helferinnen und Helfern im Wahlkampf. Der Wahlkampf war toll und engagiert.
Bereits im nächsten Jahr und insbesondere im Jahr 2014 stehen weitere Wahlen an. Dort gilt es, durch einen bürgerbezogenen Wahlkampf die Wählerpotentiale der LINKEN in Arnstadt zu erschließen. Es gilt also: Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Frank Kuschel

27.4.2012

 
"Ich glaube nicht an einen Zufall"

Der Linke Parlamentsreport hat Frank Kuschel zum Ergebnis einer Geheimkommission des Landtags befragt, die den Abgeordneten empfohlen hat, ihn als "parlamentsunwürdig" zu erklären.

Zum Interview (PDF)

 
Interview mit Frank Kuschel

Salve TV hat ein Interview mit Bürgermeisterkandidat Frank Kuschel geführt, das auch auf der Homepage des Senders abgerufen werden kann.

15.4.2012

 
Lesung/Diskussion "Frank Kuschel und die Staatssicherheit"

"Frank Kuschel und die Staatssicherheit - Wahrheiten, politische Instrumentalisierungen und Legenden." Am Dienstag, dem 17. April 2012, ließt Frank Kuschel aus seiner Stasi-Akte und diskutiert mit Zeitzeugen über seine politische und persönliche Verantwortung. Die Veranstaltung findet ab 19.00 Uhr in Arnstadt im Hotel "Goldene Sonne" statt.

 
Stadt.Gespräch: Wirtschaftspolitik in Arnstadt

Arnstadt (LINKE-Fraktion Arnstadt) - Nicht nur die Frage, WER der nächste Bürgermeister der Stadt Arnstadt wird, auch die Frage, wie er sich die kommunale Wirtschaftspolitik vorstellt, ist entscheidend für die Zukunft der Stadt und der Arnstädterinnen und Arnstädter.
"Die in Arnstadt ansässigen Unternehmen sind wichtige Partner in der Kommunalpolitik, weil sie zu einem nicht unerheblichen Teil zur Entwicklung der Stadt beitragen.", ist Bürgermeisterkandidat Frank Kuschel überzeugt.

Um mit Unternehmerinnen und Unternehmern, aber auch den BürgerInnen zur kommunalen Wirtschaftspolitik ins Gespräch kommen, lädt Kuschel deshalb am 13. April sehr herzlich zum Stadt.Gespräch: Wirtschaftspolitik in Arnstadt ein.

"In einem Brief an die UnternehmerInnen in Arnstadt stellte DIE LINKE. folgende Fragen:

1. Welche Fehler sind in der Vergangenheit von den Verantwortlichen in Arnstadt aus Ihrer Sicht in Bezug auf die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik begangen worden?

2. An welche erfolgreichen Maßnahmen der kommunalen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik kann der neue Bürgermeister anknüpfen?

3. Wie wünschen Sie sich eine Zusammenarbeit Ihres Unternehmens mit dem Bürgermeister und der Stadtverwaltung konkret?

Welche Antworten wir erhalten haben und wie Frank Kuschel diese Fragen als Bürgermeister beantworten wird, das soll Gegenstand des Stadt.Gesprächs sein. Selbstverständlich ist an diesem Abend auch Gelegenheit für Arnstädterinnen und Arnstädter, ihre Fragen an Frank Kuschel zu stellen und ihre Vorschläge zur kommunalen Wirtschaftspolitik zu äußern.", so Stadtvorsitzende Sabine Berninger.

Stadt.Gespräch: Wirtschaftspolitik in Arnstadt
Freitag, 13. April 2012, 19.00 Uhr, Theatercafé Arnstadt

 
ND: Ein Viertel Ja-Stimmen reicht

Neues Deutschland berichtet über den Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst:

"(...) Derweil malen Stadtkämmerer andere Folgen des Tarifabschlusses an die Wand. Sie warnen erneut vor Stellenabbau und Privatisierungen, weil sich die Kommunen die Lohnerhöhungen nicht leisten könnten. Solche "Sachzwänge" lässt Frank Kuschel nicht gelten. Der Landtagsabgeordnete und LINKE-Bürgermeisterkandidat in Arnstadt (Thüringen) ist überzeugt, dass "nur motivierte Mitarbeiter mit angemessener Vergütung" die Leistungskraft der öffentlichen Verwaltung sichern könnten. Das Problem der Kommunen liege vor allem bei den geringen Einnahmen; ihr Anteil am Gesamtsteueraufkommen sei seit Anfang der 1990er Jahre von 18 auf 13 Prozent geschrumpft, so Kuschel. Statt weiterer Privatisierungen müssten die Kommunen mehr Möglichkeiten zu wirtschaftlicher Betätigung erhalten. So könnten etwa mit Überschüssen im Bereich erneuerbarer Energien andere kommunale Aufgaben finanziert werden."

Hans-Gerd Öfinger, Neues Deutschland, 11.04.2012

http://www.neues-deutschland.de/artikel/223705.ein-viertel-ja-stimmen-reicht.html

 
TA: Fünf Kandidaten wollen in Arnstadt Rathauschef werden
(...) Frank Kuschel von den Linken (...) ist in der Kommunalpolitik Arnstadts kein Neuling: Seit 2004 leitet er im Stadtrat die Fraktion seiner Partei. Arnstadt? Das kenne er schließlich ganz genau. Und überhaupt: In der Vergangenheit habe seine Partei viele Konzepte und Ideen in den Rat getragen für Kuschel ein klarer Beweis, dass er der Richtige für den Posten als Bürgermeister ist. (...)

Veröffentlicht am 23.3.2012 im Internetportal der Thüringer Allgemeinen

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Fuenf-Kandidaten-wollen-in-Arnstadt-Rathauschef-werden-841359339

 
inSüdthüringen: Im Ilm-Kreis wird gewählt
Im Ilm-Kreis wird am 22. April gewählt. Die Bürger können entscheiden, wer ihr Landrat oder ihre Landrätin werden soll. In Arnstadt, Langewiesen, Stadtilm, Gräfenroda und in der Wolfsberggemeinde wird ein Bürgermeister gesucht. Die Ilmenauer stimmen über den OB ab.

Ilm-Kreis - Die erste Etappe des Wahlmarathons ist geschafft: Gestern Abend lief die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge ab. Um den Stuhl des Landrats bewerben sich Amtsinhaber Benno Kaufhold (CDU) und drei Frauen. Für die Linke geht Petra Enders ins Rennen. Die SPD stellt Eleonore Mühlbauer auf und für Bündnis 90/Grüne wirft Madeleine Henfling ihren Hut in den Ring. Erstmals treten drei Frauen für das erste Amt im Ilm-Kreis an. Ob sich damit die jüngst geforderte Frauenquote in den Chefetagen durchsetzt, wird sich zeigen.
Derweil ist im Ilm-Kreis noch nicht viel vom Wahlkampf zu spüren. Keine Plakate, keine Spruchbänder. Amtsinhaber Benno Kaufhold besucht in Tagesabständen Betriebe, Seniorenveranstaltungen und Frauentagsfeiern. Die Wahlziele ähneln sich. Benno Kaufhold setzt auf solide Finanzen, Entwicklung der Wirtschaft sowie auf Bildung und Unterstützung des Ehrenamtes. Petra Enders will mit regenerativen Energien und ihrem Engagement gegen den Bau der 380-kV-Trasse punkten. Sie und Eleonore Mühlbauer hatten sich zudem auf den Erhalt der Schule in Stützerbach eingeschossen. Kaufhold, ein erbitterter Gegner des zweiten Schulstandortes am Rennsteig, nahm ihnen jedoch mit dem Kreistagsbeschluss zum Erhalt der Kneipp-Grundschule schnell den Wind aus den Segeln. Nun bestimmen Sachthemen den Wahlkampf: Bildung, Wirtschaft, demografischer Wandel und Umwelt. Es ist kaum damit zu rechnen, dass Kaufhold oder eine der drei Bewerberinnen im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit (über 50 Prozent der Stimmen) erhält. Mit einer Stichwahl am 6. Mai ist zu rechnen.
In Ilmenau stehen drei Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters zur Wahl. Amtsinhaber Gerd-Michael Seeber wirkt routiniert, schließlich kennt er "seine" Stadt. Nach 22 Jahren hat der 62-Jährige auch diesmal Erfolgsaussichten. Kay Tischer von der SPD und Dr. Daniel Schultheiß (Wahlbündnis für Ilmenau) geben sich zumindest alle Mühe, ins Gespräch zu kommen. Beide wollen frischen Wind in die Kommunalpolitik bringen. Ob das klappt, ist zumindest ungewiss, wenn man nur die empörten Reaktionen auf die "Filz"- Debatte von Schultheiß betrachtet.
Der Kampf ums Arnstädter Rathaus am 22. April wird interessant. Gestern Vormittag meldete sich noch Mathias Börner als Einzelkandidat. Ob seine Unterstützungsunterschriften zur Zulassung reichen, war noch ungewiss.
Bürgermeister Hans-Christian Köllmer (Pro Arnstadt) kann aus Altersgründen nicht mehr antreten. Um seine Nachfolge bewerben sich nun sechs Herren mit unterschiedlicher kommunalpolitischer Erfahrung. Frank Kuschel (Linke) sitzt seit Jahren im Stadtrat, Kreistag und im Landtag. Auch Georg Bräutigam (ProA) kann auf zahlreiche Funktionen und langjährige Mitarbeit in der Kommunalpolitik verweisen. Für Christian Hühn (SPD) ist es aktuell die erste Amtszeit im Stadtrat. Die CDU schickt mit Knut Vettrich, einen erfolgreichen Unternehmer ins Rennen, der bisher aber nur als berufener Bürger Rathausluft schnupperte. Als unabhängiger Kandidat will Alexander Dill antreten, der in Arnstadt vor allem als Landschaftsarchitekt bekannt ist. Als sechster Bewerber geht Mathias Börner an den Start. Der 31-Jährige ist Pflaster- und Natursteinsetzer. Dem Einzelbewerber sollen noch die vollständigen Unterstützungsunterschriften fehlen.
In Langewiesen ist Horst Brandt (SPD) ebenso wie Georg Juchheim (CDU) in der benachbarten Wolfsberggemeinde Einzelkandidat. Ihre Wahlergebnisse, so vermutet man, werden wieder knapp unter 100 Prozent liegen.
Nur zwei Bewerber um das Bürgermeisteramt gibt es in Stadtilm. Amtsinhaber Joachim Günsel (SPD) hat sich nach einiger Bedenkzeit doch noch für eine weitere Amtszeit entschieden. Seit dem 1. Januar 1993 ist er im Amt. Sein Herausforderer ist der parteiunabhängige Lars Petermann, Bruder des Linken-Bundenstagsabgeordneten Jens Petermann. Der gebürtige Stadtilmer arbeitet seit 1992 in verschiedenen Funktionen in der Verwaltung der Samtgemeinde Esens in Ostfriesland, zuletzt als Leiter der Finanzbuchhaltung.
In Gräfenroda bewerben sich Amtsinhaber Frank Fiebig (Linke), Veronika Schwarz (CDU) und der Einzelkandidat Marcel Sauerbrey.

vp/br/dz, inSüdthüringen, 12.3.2012

 
"Arnstadt braucht einen kommunalen Aufbruch" - Interview mit dem Bürgermeisterkandidaten Frank Kuschel
Am 22. April finden auch in Arnstadt Bürgermeisterwahlen statt. Der bisherige Amtsinhaber Hans-Christian Köllmer (Pro Arnstadt) tritt aus Altersgründen nicht noch einmal an. Bisher haben fünf Männer (bisher keine Frau) ihre Kandidatur zur Bürgermeisterwahl angekündigt. Für DIE LINKE kandidiert Frank Kuschel (MdL), Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Stadtrat. "Linkes Echo" sprach mit Frank Kuschel über seine Kandidatur.

"Kuschel. kann! Kuschel. macht!" - unter diesem Motto willst Du Wahlkampf machen und als Bürgermeister ins Arnstädter Rathaus einziehen. Das Motto reizt zu Nachfragen und lässt viel Raum für Interpretationen…

Natürlich ist das Motto eine Zuspitzung. Und wenn über das Motto heftig diskutiert wird, passt es. Das Motto soll zum einen verdeutlichen, dass ich auf Grund meiner Qualifikation und meinen langjährigen Erfahrungen alle Voraussetzungen für das Bürgermeisteramt mitbringe. Zum anderen will ich deutlich machen, dass ich ein Mann der Tat bin. Viele Bürgermeister suchen immer wieder nach Gründen, weshalb eine Idee oder Forderung nicht verwirklicht werden kann. Ich hingegen suche immer wieder nach Lösungen und gehe dabei auch neue Wege.

Der amtierende Bürgermeister Köllmer (Pro Arnstadt) hat sich im Wesentlichen durch rechtspopulistische Äußerungen hervorgetan. Städtische Entwicklungskonzepte und Visionen hat man kaum vernommen. Braucht Arnstadt einen konzeptionellen Neustart nach der Bürgermeisterwahl?

Davon bin ich überzeugt. In der jüngsten Vergangenheit wurde die Stadt mehr recht als schlecht verwaltet. Gestalterische Impulse gab es kaum. In der Folge haben sich viele Bürgerinnen und Bürger zurückgezogen und haben kein Zutrauen mehr in die Stadtpolitik. Arnstadt braucht wieder Visionen, muss sich neu definieren. Dies wäre für mich als Bürgermeister eine vorrangige Aufgabe. Für Teilbereiche, wie die Innenstadt, das Wohngebiet "Rabenhold" oder die Ortsteile, sind Teilkonzepte notwendig. Der Durchgangsverkehr durch die Innenstadt muss minimiert werden. Damit die Stadt in die Energiewende eintreten kann, muss ein Energiekonzept auf den Tisch. All diese Dinge hat die LINKE im Stadtrat eingefordert. Doch die bürgerliche Mehrheit blockiert im Regelfall. Die Folge ist Stillstand.

Bürgerbeteiligung ist eines der neuen "Zauberworte" in der Politik. Was verstehst Du darunter und wie willst Du mehr Bürgerbeteiligung konkret umsetzen?

Dass sich Bürgerinnen und Bürger zunehmend aus der Politik zurückziehen, belegt nicht nur die geringe Beteiligung bei Wahlen. Unser demokratisches Gemeindewesen, einschließlich der Kommunen, ist in der Krise. Das Vertrauen in die Politik ist auf einem Tiefstand. Stadtpolitik funktioniert aber nur, wenn Bürgerinnen und Bürger aktiv einbezogen werden. Es reicht nicht mehr, die Öffentlichkeit über getroffene Entscheidungen zu informieren. Vielmehr wollen die Menschen frühzeitig in Entscheidungen einbezogen werden.
Entscheidend ist dabei, auch die Menschen zu erreichen, die nicht in Netzwerken verankert sind und sich eher distanziert zu Politik verhalten. Und da werde ich künftig viel mehr als mein Vorgänger zu den Menschen in die Wohngebiete und Ortsteile gehen, ihnen zuhören und gemeinsam nach Lösungen suchen. Ein ehrgeiziges Projekt ist für mich der Bürgerhaushalt. Das Rathaus wird unter meiner Verantwortung nicht mehr nur Verwaltungsgebäude sein, sondern vielmehr für Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Verbände sowie die Stadtratsfraktionen offen und nutzbar sein.

Konzepte und Ideen lassen sich nur umsetzen wenn Geld in der Stadtkasse ist. Wie steht es um die Stadtfinanzen?

Für das laufende Haushaltsjahr gibt es bisher nicht mal einen Haushaltsentwurf. Ich gehe davon aus, dass erst nach der Bürgermeisterwahl der städtische Haushalt beschlossen wird. 2011 haben sich die Steuereinnahmen der Stadt erfreulich gut entwickelt. Es bleibt abzuwarten, ob sich diese Entwicklung auch in diesem Jahr fortsetzt. Die Kürzungen des Landes und die Kreisumlage verzehren diese Steuermehreinnahmen fast vollständig. Unterm Strich hat die Stadt kaum mehr Geld als in der Vergangenheit. Die größte Herausforderung ist die Finanzierung der notwendigen Investitionen. Die Sportanlage "Obertunk" muss nun endlich fertig gestellt werden. Mindesten fünf Millionen Euro sind im Schlossmuseum noch erforderlich. In den Ortsteilen muss sich auch was tun. So wünschen sich die Einwohnerinnen und Einwohnern von Angelhausen/Oberndorf ein Bürgerhaus, eventuell mit einem Feuerwehrhaus gekoppelt. Dies alles muss erstmal geprüft werden. Arnstadt hat Schulden von über 40 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt fast doppelt so hoch wie im Landesdurchschnitt. Bürgermeister Köllmer hinterlässt einen großen Schuldenberg, leere Kassen, kaputte Straßen… Doch ich jammere nicht, sondern blicke nach vorn.

DIE LINKE setzt grundsätzlich auf Kooperation statt auf Konkurrenz. Andererseits willst Du Bürgermeister von Arnstadt werden. Warum kümmerst Du Dich auch um das ländliche Umland von Arnstadt?

Die Stadt braucht auch ein starkes Umland. Und das Umland ist von der Leistungskraft des städtischen Zentrums abhängig. Gerade zwischen Ilmenau und Arnstadt muss es noch einen wahrnehmbaren leistungsfähigen ländlichen Raum geben. Die bloße weitere Eingemeindung von Umlandgemeinden nach Arnstadt kann nicht die Lösung sein. Für die notwendige verstärkte Kooperation haben wir das Modell eines kommunalen Regionalverbandes vorgeschlagen. Dabei bleiben zwar die beteiligten Gemeinden selbständig, jedoch werden Verwaltungsaufgaben gemeinschaftlich erfüllt. Von dieser Kooperation würden alle profitieren.

Wie schätzt Du auch mit Blick auf die vier Mitbewerber Deine eigenen Wahlchancen ein?

Alle fünf Mitbewerber haben ihre Stärken. Auf meine habe ich ja bereits zu Beginn des Gespräches verwiesen. Dadurch dass der bisherige Amtsinhaber aus Altersgründen nicht wieder kandidiert, gibt es keinen Bewerber mit Amtsbonus. Dies erhöht auch meine Chancen. Gemessen an der bisherigen Arbeit im Stadtrat und in der Stadt halte ich es für nicht ausgeschlossen, dass ich selbst im ersten Wahlgang gewählt werden könnte. Realistisch ist aber bestimmt die Stichwahl. Sollte ich die Stichwahl nicht erreichen, wäre dies eine herbe Enttäuschung.

Ein neuer Amtsinhaber erhält immer eine "Schonfrist" von 100 Tagen. Wie wirst Du diese 100 Tage im Fall Deiner Wahl nutzen?

Zunächst werde ich mit dem Personalrat sprechen. Ohne motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter funktioniert keine Stadtverwaltung. Notwendig ist auch ein transparenter Kassensturz. Der bisherige Bürgermeister hat sich bisher geweigert alle Karten auf den Tisch zu legen. Ich werde mit allen Geschäftsführen und Werkleitern der kommunalen Betriebe sprechen. Hier geht es mir um die Stärkung des kommunalen Wirtschaftens, auch mit Blick auf den Stadthaushalt. Als Bürgermeister vertrete ich Arnstadt als größtes Verbandsmitglied im Wasser- und Abwasserzweckverband. Im Zweckverband warten viele Aufgaben auf mich. Ich werde mich dafür einsetzen, dass nicht mehr nur die Bürgermeister das Sagen im Verband haben, sondern viel stärker die Kunden. Die Abschaffung oder zumindest deutliche Senkung der Abwasserbeiträge bleibt mein Ziel. Dem Stadtrat werde ich die Wahl eines eigenen Vorsitzenden vorschlagen. Ich muss als Bürgermeister nicht den Stadtrat selbst leiten. Und ich werde natürlich auch den Bürgermeisterschreibtisch aufräumen. Rechtspopulistische Bücher haben da nichts mehr zu suchen.

Vielen Dank für das Gespräch!

8.3.2012

 
TA: Arnstädter Erklärung diskutiert

Arnstadt. Zu einer kommunalpolitischen Tagung der Stadtratsfraktion der "Linken" trafen sich jetzt Bürgermeister und Gemeinderäte der Linken im Gast- und Logierhaus "Goldene Henne" in Arnstadt. Auf der Veranstaltung wurde eine "Arnstädter Erklärung" diskutiert, in der größere Spielräume für die Kommunen bei der Erfüllung ihrer Ausgaben gefordert werden. Außerdem wurde eine Verwaltungs- und Kommunalreform angemahnt.
An der Tagung nahm auch Bodo Ramelow, Fraktionschef der Linken im Landtag, teil, der ein Grußwort über die Konsequenzen aus der demografischen Entwicklung hielt. Außerdem waren die Landtagsabgeordneten Frank Kuschel, Sabine Berninger und Petra Enders sowie der Hildburghäuser Bürgermeister Steffen Harzer anwesend. Über das eigentliche Thema der Tagung "Stadtentwicklung im Spannungsfeld zwischen Tradition und Moderne" wurde allerdings nur am Rande diskutiert, im Mittelpunkt standen Finanz- und Strukturfragen. Dabei wurde deutlich, dass es auch innerhalb der "Linken" unterschiedliche Auffassungen über die Schwerpunkte gibt.
Ursprünglich sollte die Tagung im Rathaus stattfinden, das hatte der Bürgermeister aber untersagt. In einer Eilentscheidung wurde dessen Haltung vom Verwaltungsgericht bestätigt. Allerdings kündigte Frank Kuschel an, den Rechtsweg in dieser Frage weiter beschreiten zu wollen.

Eberhardt Pfeiffer, Thüringer Allgemeine

 
Kommunalpolitischer Erfahrungsaustausch in Arnstadt

Landtagsabgeordnete, Bürgermeister, Mitglieder von Kreistagen und Stadträten - nicht nur aus dem Ilmkreis - sowie weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger waren am 28. Februar 2012 der Einladung zum kommunalpolitischen Erfahrungsaustausch nach Arnstadt gefolgt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer debattierten zum inhaltlichen Schwerpunkt "Stadtentwicklung im Spannungsfeld zwischen Tradition und Moderne".
Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, regte in seinem Grußwortan, Kommunalpolitik unter verschiedenen Aspekten - von der Finanzsituation über die Möglichkeiten kommunaler Arbeitsmarktpolitik bis zu den Antworten auf die demographische Herausforderung - Stichwort alternde Gesellschaft - weiterzuentwickeln. Frank Kuschel, Landtagsabgeordneter in der Linksfraktion, Mitglied im Arnstädter Stadtrat und Bürgermeisterkandidat der LINKEN, stellte mit in seinem Vortrag Thesen zur Stadtentwicklung vor, die von der Idee der Bildung kommunaler Regionalverbände bis zu Anregungen zur wirtschaftlichen Betätigung reichten.

29.2.2012

 
TA: Frank Kuschel beginnt den Bürgermeisterwahlkampf in Arnstadt
Noch knapp drei Monate, dann wird in Arnstadt ein neuer Bürgermeister gewählt. Von den derzeit fünf Kandidaten ist Frank Kuschel (Linke) der erste, der mit Informationen zu seinem Wahlkampf an die Öffentlichkeit tritt. In einem Pressegespräch sagte Kuschel selbstbewusst: "Ich rechne mir Chancen aus, im ersten Wahlgang zum Bürgermeister gewählt zu werden".
Arnstadt. Als größten Konkurrenten sieht er Georg Bräutigam (Pro Arnstadt). Der könne am ehesten noch vom Amtsbonus des aus Altersgründen nicht mehr antretenden Bürgermeister Hans-Christian Köllmer (Pro A) profitieren.
Grundsätzlich hat Kuschel vor, zwar deutlich zu machen, dass er der konsequenteste Gegenentwurf zum "System Köllmer" sei. "In erster Linie mache ich aber Wahlkampf für mein Angebot", so der Linke-Politiker. Das beinhalte Ideen für die Innenstadtgestaltung und das Verkehrskonzept ebenso wie für die Einbindung der Ortsteile. Mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung hat er sich auf die Fahnen geschrieben.
Mit Informationsständen im Februar will Frank Kuschel seinen Wahlkampf eröffnen, den er mit einem mobilen Wahlbüro auch in die Ortsteile und über das soziale Netzwerk Facebook auch in die virtuelle Welt ausdehnen möchte.
Ihm komme es auf den Dialog an, mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit Unternehmen und auch mit den anderen im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen an.
"Kuschel kann, Kuschel macht" das Motto steht über dem Wahlkampf des Mannes, der seit 2003 in Arnstadt lebt. Es soll darauf hindeuten, dass der Politiker in Sachen Kommunalpolitik ein gestandener Mann ist. Kuschel setzt sich seit Jahren für gerechte Kommmunalabgaben ein, als Stadtrat sitzt er auch im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft.

Thomas Becker, Thüringer Allgemeine, 26.1.2012

 
Gedenken und Mahnung zum 93. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Zum traditionellen Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 93 Jahren lädt der Stadtvorstand Arnstadt der Partei DIE LINKE. am Sonntag, dem 15. Januar 2012, herzlich ein.
"Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg haben zeit ihres Lebens für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Freiheit gekämpft. Sie wollten eine bessere Gesellschaft als den Kapitalismus und haben diesen Kampf mit ihrem Leben bezahlt.", so Sabine Berninger, Vorsitzende der Arnstädter LINKEN.
Die Gedenkveranstaltung beginnt um 10.00 Uhr am "Gülden Greif" auf dem Arnstädter Marktplatz, wo im September 1905 Karl Liebknecht im damaligen Schwarzburger Hof zu den ArnstädterInnen sprach.
Zur Gedenkveranstaltung wird Frank Kuschel, Mitglied des Thüringer Landtages und Kandidat für das Amt des Arnstädter Bürgermeisters, an die beiden herausragenden VertreterInnen demokratisch-sozialistischen Denkens und Handelns in Europa erinnern.
Anschließend lädt DIE LINKE zu einem gemeinsamen Spaziergang zum ehemaligen Lindeneck ein, um dort auch Blumen für Rosa Luxemburg niederzulegen, die am 4. Januar 1912 dort in einem "völlig überfüllten Saal" gesprochen hatte und "vor einem drohenden Krieg warnte." (Thüringer Allgemeine, 12.03.2003).
Interessierte sind sehr herzlich eingeladen.
DIE LINKE. werde sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die 1998 von Bürgermeister Köllmer entfernte Gedenktafel der Öffentlichkeit wieder zugänglich gemacht werde, betonen Stadtvorsitzende Sabine Berninger und Stadtratsfraktionsvorsitzender Frank Kuschel im Zusammenhang mit der geplanten Gedenkveranstaltung.

10.1.2012

 
MDR: Kandidaten-Aufstellung - Unterschiedliche Strategien für Kommunalwahlen
Knapp vier Monate vor den Kommunalwahlen sind die großen Parteien in Thüringen noch immer auf Kandidatensuche. Das ergab eine Umfrage des MDR THÜRINGEN bei CDU, SPD und Linken.

CDU will Lücken noch füllen

So fehlen der CDU etwa noch Kandidaten in Weimar, dem Weimarer Land oder dem Unstrut-Hainich Kreis. Generalsekretär Mario Voigt sagte dem MDR, er hoffe, dass die Lücken in den nächsten Wochen gefüllt werden können. Als "Thüringenpartei" habe sich die Union vorgenommen, überall präsent zu sein. Ein Ziel sei es, "mindestens eine kreisfreie Stadt für die Union zurück zu gewinnen". Seit 2006 stellt die CDU in den kreisfreien Städten in Thüringen keinen Oberbürgermeister mehr.

Sozialdemokraten wollen "nicht überall" antreten

Auch bei der SPD sind noch nicht alle Kandidaten nominiert. Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg sagte dem MDR, die SPD wolle "flächendeckend, aber nicht überall" antreten. Parteipolitik sei bei den Schwerpunkten nicht ausschlaggebend. So werde die SPD etwa im Saale-Holzlandkreis keinen eigenen Landratskandidaten nominieren, was rein faktisch die Chancen des Linken-Bewerbers erhöht. In Waltershausen wollen die Sozialdemokraten dagegen den CDU-Mann Michael Brychcy unterstützen. Dort, wo SPD-Kandidaten in die Stichwahl kommen, werde entweder bei CDU oder Linken Unterstützung organisiert. "Entschieden wird vor Ort", sagte Lindenberg. "Als Partei in der Mitte des politischen Spektrums sind wir da in einer komfortablen Lage."

Linke konzentriert sich auf Hochburgen

Die Linken orientieren sich am Ergebnis der letzten Wahlen zu den Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten. Landesgeschäftsführerin Anke Hofmann sagte dem MDR THÜRINGEN, am 22. April wolle sich die Partei auf jene Kommunen konzentrieren, wo zuletzt mehr als 25 Prozent erreicht worden waren. Eine Ausnahme ist Gera. Dort unterstützen die Linken den SPD-Mann Norbert Vornehm und verzichten auf einen eigenen Bewerber. In Ilmenau wollen die Linken der Wählervereinigung "Pro Bockwurst" keine Konkurrenz machen. Dort, wo die Linken antreten, schickt die Partei bekannte Landtagsabgeordnete ins Rennen: Frank Kuschel möchte das Rathaus von Arnstadt gewinnen, Petra Enders Landrätin im Ilmkreis werden oder Katja Wolf Oberbürgermeisterin in Eisenach.
Die Wahlen für die hauptamtlichen Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte finden am 22. April 2012 statt. Ausnahme ist der Saale-Orla-Kreis, wo bereits am 15. Januar gewählt wird.

2.1.2012

 
DIE LINKE. Arnstadt wählt Vorstand neu

Am kommenden Samstag trifft sich der Stadtverband der Arnstädter LINKEN zu seiner Gesamtmitgliederversammlung, um turnusmäßig seinen Vorstand neu zu wählen. Neben der Vorstandswahl stehen erste Überlegungen des Bürgermeisterkandidaten Frank Kuschel zum bevorstehenden Kommunalwahlkampf sowie eine Debatte über die Veränderung der Struktur des Verbandes auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung.
"Letzteres ist ein Ergebnis des Beschlusses der Mitgliederversammlung im Januar 2010: der Vorstand hatte den Auftrag, strategische Überlegungen zur Struktur des Stadtverbandes zu entwickeln. Dabei kamen wir auch an der demografischen Entwicklung unseres Verbandes - der Altersstruktur und unseren Mitgliederzahlen - nicht vorbei und meinen, eine Lösung gefunden zu haben, die uns ein effektives und auch basisdemokratisches Arbeiten ermöglicht.", so Sabine Berninger, die sich am 19. November ihren GenossInnen zum vierten Mal als Vorsitzende zur Wahl stellt.
Einen entsprechenden Beschlussantrag - der anstelle der bisherigen Basisorganisationen wohnortbezogene Informations- und Vernetzungsstrukturen und quartalsweise thematische Mitgliederversammlungen beinhaltet - legt der scheidende Vorstand der Mitgliederversammlung am Sonnabend vor.
Ebenso wie Berninger kandidieren bis auf eine Ausnahme (Rosedore Kutzner, die für Steffen Dittes im Sommer in den Stadtrat nachgerückt ist) auch die weiteren Mitglieder des bisherigen Stadtvorstandes (Rolf Büttner, Jens Christoph, Klaus Häßner, Enrico Brühl) erneut für den Vorstand. "Ich würde mich freuen, weiterhin mit diesem Team und in neger Zusammenarbeit mit der Stadtratsfraktion Politik für Arnstadt machen zu dürfen. Aber auch darüber, neue MitstreiterInnen im Vorstand zu haben. Und bei Rosi Kutzner kann ich mich im Namen des Stadtverbandes nur ganz herzlich bedanken - für ihr Engagement im Vorstand, aber auch dafür, dass sie jetzt wieder in der Stadtratsfraktion für die Arnstädterinnen und Arnstädter aktiv ist."
Die Gesamtmitgliederversammlung findet am Samstag, dem 19. November 2011, ab 09.30 Uhr, in der Gaststätte "An der Wiesendiele", Lohmühlenweg 37 in Arnstadt statt. Interessierte sind herzlich eingeladen.

18.11.2011

 
Arnstädter LINKE. begrüßt Tarifabschluss

"Es ist zwar nur ein Kompromiss, aber besser als nichts", kommentiert Landtagsabgeordnete und LINKE.-Stadtvorsitzende Sabine Berninger die Mitteilung der Gewerkschaft Nahrung - Genuss - Gaststätten über den erzielten Tarifkompromiss für die Beschäftigten des Süßen Wolf. Die LINKE. hatte den Arbeitskampf von Gewerkschaft und Beschäftigten, insbesondere den Warnstreik am 13. September, unterstützt.
"Es ist für die Stadt Arnstadt und ihre Einwohnerinnen und Einwohner nicht nur bedeutsam, Dass Arbeitsplätze geschaffen und erhalten werden. Wichtig ist eben auch, wie ArbeitnehmerInnen entlohnt werden. Und da ist diese Einigung ein erster Schritt in die richtige Richtung.", so Bürgermeisterkandidat Frank Kuschel. Die Tarifinformation der NGG über das Verhandlungsergebnis - für das nun noch eine 14-tägige Erklärungsfrist abgewartet werden muss - ist zum Nachlesen zu finden auf http://www.ngg-thueringen.de/.
"Ein Einkommen zum Auskommen, das ist neben der Arbeitsplatzsicherheit ein Gradmesser für die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Kommune, der bisher im Agieren der Stadtverwaltung nicht die oberste Priorität hatte. Darauf aber wird DIE LINKE. auch in den kommenden Jahren einen ihrer Schwerpunkte nicht nur im Stadtrat der Stadt legen.", so die beiden LinkspolitikerInnen abschließend.

16.11.2011

 
DIE LINKE. Arnstadt unterstützt Protesttag der Kommunen am 8. November
Arnstadt Am 8. November bleibt das Rathaus geschlossen, die Arnstädter Stadtverwaltung folgt damit dem Aufruf des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, gegen die durch die Landesregierung beabsichtigte kommunale Finanznot zu protestieren.
"Es wäre mehr als ein bloßer symbolischer Akt gewesen, wenn sich an diesem Protesttag der Stadtrat mit der Finanzlage der Stadt öffentlich beschäftigt hätte, wie es unsere Stadtratsfraktion beantragt hatte", so Sabine Berninger, Stadtratsmitglied und Stadtvorsitzende der LINKEN.
Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Arnstadt werde nun eben stellvertretend für den Stadtrat den Protest begleiten. "Und wir sind froh über die Unterstützung der LINKE-Landtagsfraktion, die mit ihrer Kommunen-in-Not-Städtetour am Dienstagnachmittag auch vor dem Arnstädter Rathaus Station machen wird und, symbolisch, ein Care-Paket für (finanz-) notleidende Kommunen im Gepäck haben wird.", freut sie sich auf diese Aktion.
"Denn mit den von der Ministerpräsidentin am Wochenende in Aussicht gestellten zusätzlichen Zuweisungen an die Kommunen von rund 30 Millionen Euro sollen die Gemeinden und Städte vom Kuchen nur das Stück erhalten, das beim Verteilen übrig geblieben ist.", so Bürgermeisterkandidat und Stadtratsfraktionsvorsitzender Frank Kuschel. "Diese Ankündigung ist bloß ein durchsichtiges Manöver, um den Unmut der Kommunalpolitiker in den eigenen Reihen zu befrieden. Den Kommunalen Finanzausgleich lediglich nach Kassenlage festzulegen, missachtet die Vorgaben des Landesverfassungsgerichtes. Danach müssen die Kommunen die Mittel erhalten, die sie für die Erfüllung der Aufgaben benötigen. Und nach Berechnungen der kommunalen Spitzenverbände fehlen im Kommunalen Finanzausgleich 2012 rund 250 Millionen Euro."
Stadtvorsitzende Sabine Berninger lädt "interessierte ArnstädterInnen herzlich ein, am Dienstag zwischen 14:30 und 15:30 Uhr DIE LINKE. vor dem Arnstädter Rathaus zu besuchen und sich über die Pläne der CDU-SPD-Landesregierung zu informieren. Und natürlich sind auch die VertreterInnen der anderen Stadtratsfraktionen eingeladen, zu kommen und sich - wenn schon nicht in einer Stadtratssitzung, dann wenigstens so - als StadträtInnen erkennbar mit dem berechtigten Protest der Kommunen zu solidarisieren!"

Sabine Berninger, Deutschland Today, 8.11.2011

 
Am Tag des Offenen Denkmals der Opfer des Faschismus gedenken
Am zweiten Sonntag im September - dem Internationalen Gedenktag für die Opfer des Faschismus - gedenken traditionell die Mitglieder der Partei DIE LINKE Arnstadt gemeinsam mit Interessierten am Ehrenhain auf dem Arnstädter Friedhof der Opfer des faschistischen Terrors.
"Der Ehrenhain auf dem Arnstädter Friedhof ist eines der wichtigen Denk- bzw. Mahnmale in Arnstadt. Wir wollen hier - stellvertretend für alle Opfer - der Arnstädter gedenken, die zwischen 1933 und 45 dem Faschismus zum Opfer fielen.", so Frank Kuschel, Bürgermeisterkandidat der Arnstädter LINKEN, der als Redner bei der Gedenkveranstaltung sprechen wird.
Der Stadtvorstand DIE LINKE in Arnstadt lädt alle Arnstädterinnen und Arnstädter sehr herzlich ein, den diesjährigen Tag des Offenen Denkmals am 11. September 2011, um 10 Uhr mit einem Gedenken an die Opfer des Faschismus zu beginnen.

Sabine Berninger, D-Today, 6.9.2011

 
Ilmkreis-Linke diskutierte zu Programm
Wenngleich der Abschluss der Programmdebatte eigentlicher Anlass der Kreismitgliederversammlung war, es ging auch um Personalien.
Elgersburg. Anke Hofmann, eine der Stellvertreter von Linke-Kreisvorsitzendem Eckhard Bauerschmidt soll neue Landesgeschäftsführerin der Partei werden. Der zweite Vize, Thomas Schneider wird für den Landesvorstand kandidieren. Bauerschmidt sieht das mit lachendem und weinendem Auge. Es spreche für die gute Arbeit des Kreisverbandes, allerdings hatte er beide im Kalkül für seine Nachfolge. Aber da er keineswegs amtsmüde sei, siegt die Freude.
Ansonsten hielt er sich in Sachen Personalien zurück. Während sich Frank Kuschel schon vor Monaten als Bewerber für den Arnstädter Bürgermeister- Stuhl outete, lässt die Linke noch offen, wer für das Amt des Landrates kandidieren wird. Als Termin der offiziellen Nominierung nannte Bauerschmidt den 3. Dezember. Man werde sich nicht als erster aus dem Fenster lehnen und schon gar keinen Dauerwahlkampf anstreben. Ende Oktober sollen Namen fallen, kündigte er an.
In Sachen Parteiprogramm will der Kreisverband einen Antrag einbringen, von dem Bauerschmidt vermutete, dass er auch in den eigenen Reihen nicht auf unbedingte Gegenliebe stößt - die Bildungspolitik soll vom Land in die Zuständigkeit des Bundes wechseln. Was aus der aktuellen Schuldebatte resultiere. Es sei nicht Stil der Ilmkreis-Linken über Formulierungen zu debattieren, sondern die politische Praxis einzubeziehen, so Bauerschmidt.

Gerd Schmidl, Thüringer Allgemeine, 6.9.2011

 
Buhlen um Nachfolge Kölmers
Arnstadt - Nur eines ist sicher, irgendwann im nächsten Sommer wird der Arnstädter Bürgermeister nicht mehr Hans-Christian Köllmer heißen. Aus Altersgründen kann dieser nicht mehr kandidieren. Die Frage nach seinem Nachfolger dürfte zum spannenden Rennen werden. Zwei Parteien warfen schon ihren Hut in den Ring, bei anderen darf noch munter spekuliert werden.
Den Auftakt machte die CDU schon im Februar, indem sie den 51-jährigen Unternehmer Knut Vettrich zum Kandidaten kürte. Der trat bisher in der Kommunalpolitik nicht in Erscheinung, wohl auch deshalb der lange Wahlkampf. "Wir wollen dem Kandidaten die Zeit geben, dass er sich den Arnstädtern vorstellen, sich im Vorfeld den Arnstädter Problemen widmen kann", erklärte bei der Kandidatenkür Ortsvorsitzender Jürgen Hoffmann. "Wir starten jetzt, damit die Arnstädter Bürger genügend Zeit haben, sich unseren Knut anzugucken, mit ihm zu reden und ihn dann zu wählen."

Umstrittener Kandidat

Auch Die Linke hatte es eilig und wählte im Juli Frank Kuschel, wohl wissend, dass das langjährige Stadtrats-, Kreistags- und Landtagsmitglied vor allem außerhalb seiner Partei alles andere als unumstritten ist. "Die kommunalpolitische Kompetenz, Franks Engagement überwiegt eventuelle negative Konsequenzen bei weitem. Es wird Zeit, dass er umsetzen kann, was so in seinem Ideenkasten ist. Wir können mit keinem besseren Kandidaten in den Wahlkampf gehen", hatte damals Stadtvorsitzende Sabine Berninger erklärt.
Auch SPD und die Bürgermeisterpartei ProArnstadt werden mit Sicherheit eigene Kandidaten ins Rennen schicken. "Wir wählen erst einmal einen neuen Ortsvereinsvorsitzenden, die Kandidatenkür wird dann wohl im September erfolgen", hatte SPD-Stadtrat Christian Hühn im Juni erklärt. Mittlerweile ist Hühn zum Vorsitzenden der Arnstädter SPD gewählt, ob ihn das zum Bürgermeisterkandidaten macht, darf spekuliert werden. Dass man Die Linke unterstützt, dürfte nach Kuschels Antritt aber vom Tisch sein.
Auch bei ProArnstadt sieht man keine Eile, sich auf einen Kandidaten festzulegen. "Im Oktober, vielleicht auch erst November", so Fraktionsvorsitzender Georg Bräutigam vor einigen Wochen. Dass andere Fraktionen ihn während der Haushaltsdebatte schon als Bürgermeisterkandidaten bezeichneten und Wahlkampf unterstellten, sei ihm egal.
Durchaus möglich, dass noch weitere - auch unabhängige - Kandidaten dazukommen. Landschaftsarchitekt Alexander Dill, seit vielen Jahren engagierter Arnstädter Bürger, hat seine Kandidatur signalisiert. Offen ist auch die Frage, was macht Vizebürgermeister Ulrich Böttcher (FDP). Würde er antreten, wäre er wohl der Favorit. Doch es scheint nicht ausgeschlossen, dass Böttcher weiter der zweite Mann der Stadt bleiben will.
Auf alle Fälle wird man sich in Arnstadt aber auf einen langen und intensiv geführten Wahlkampf mit vielen Fragezeichen einstellen können. Ein Wahltermin steht übrigens auch noch nicht fest.
br, inSüdthüringen, 15.8.2011

 
TLZ: "Als glühender Sozialist schwere Fehler gemacht" (01.08.2011) Ausführliches Interview mit Frank Kuschel
 
DIE LINKE. nominiert Frank Kuschel zum Kandidat für die Bürgermeisterwahl in Arnstadt

Für die im Sommer 2012 stattfindende Wahl zum Bürgermeister der Stadt Arnstadt nominierte der Stadtverband der Partei DIE LINKE am 18. Juni 2011 Frank Kuschel. Frank Kuschel ist seit 2004 Abgeordneter im Thüringer Landtag und vertritt ebenfalls seit 2004 DIE LINKE mit im Stadtrat. Er gilt als ausgewiesener Kommunalexperte und hat sich vor allem einen Namen mit der politischen und fachlichen Unterstützung von Bürgerinitiativen gegen sozial ungerechte Kommunalabgaben gemacht.

Arnstadt, 18.6.2011

 
Kuschel bereit für Kampf um Arnstädter Bürgermeisteramt

Am Ende stand ein respektables Ergebnis. Nur vier der 30 anwesenden Mitglieder des Arnstädter Ortsvereins der Linke votierten in der geheimen Abstimmung mit Nein. Frank Kuschel kann in den Wahlkampf um das Rote Rathaus in Arnstadt im kommenden Jahr in der Gewissheit ziehen, dass eine breite Mehrheit der Parteibasis hinter ihm steht.
Arnstadt. Die Probleme, die er dabei dennoch haben wird, thematisierte Kuschel selbst in seiner Kandidatenvorstellung. Er ist, das hat er selbst schon frühzeitig freiwillig offen gelegt, zu DDR-Zeiten für die Stasi tätig gewesen. Seine Akte samt Verpflichtungserklärung ist praktisch öffentlich, man kann sie in der Landtagsfraktion in Erfurt einsehen. Was darin steht, biete keinen Anhaltspunkt, Kuschels jetzige Kandidatur für das Bürgermeisteramt nicht zu unterstützen, versicherte Steffen Dittes, der scheidende Fraktionschef im Stadtrat. Und Kuschel sieht nach eigener Aussage in seiner Kandidatur auch die Chance, "über solche Verstrickungen neu zu diskutieren".
Die Mehrheit teilte offenbar diese Meinung. Nur einer der älteren Genossen gab zu bedenken, dass Kuschel eben wegen dieser Tatsache bei der großen Masse nicht wählbar sein könnte: "Vielleicht finden wir ja doch noch einen anderen Kandidaten." Doch dieser Gedanke wurde nicht weiter verfolgt. Ebenso wie die Möglichkeit, einen Bewerber vielleicht gar nicht in den eigenen Reihen zu suchen, sondern sich mit anderen gesellschaftlichen Kräften auf einen über Parteigrenzen hinaus konsensfähigen Kandidaten zu einigen. Gespräche dazu habe es zum Beispiel mit der SPD durchaus gegeben, sagen Parteimitglieder hinter vorgehaltener Hand. Aber nur von Leuten, die in beiden Parteien nichts zu sagen haben.
So lief es schon frühzeitig auf eine Kandidatur von Frank Kuschel hinaus. So wie schon bei der vergangenen Wahl, als der Stadtvorstand ebenfalls ihn vorgeschlagen hatte aber damals von der Basis überstimmt wurde, die dann Gerhard Pein zum Kandidaten kürte. Diesmal gab es keinen, der gegen Kuschel antreten wollte, den "Kampf-Piranha", wie ihn sein ehemaliger Konkurrent Gerhard Pein am Samstag nannte.
Das war durchaus positiv gemeint. Denn unbestritten ist, dass kaum jemand auch außerhalb der Linken über so viel kommunalen Sachverstand und Angriffslust verfügt wie dieser Landtagsabgeordnete. Und Kuschel kann gerade auf dem Feld der ungeliebten Kommunalabgaben nicht nur auf zahlreiche Kämpfe, sondern auch Erfolge verweisen. Er ist ein rastloser Arbeiter, der sich im Gegensatz zu manch anderem Kollegen im Landtag seine Diäten tatsächlich verdient.
Das aber ist ein weiteres Problem des Bürgermeisterkandidaten Kuschel: Er tanzt auf zu vielen Hochzeiten. Zumindest seine Wahlkreisarbeit in Bad Salzungen will er nun ab Juli zurück schrauben, zu Gunsten des Engagements in Arnstadt.
Das hat aber bisher auch so gereicht, um Ausschuss- oder Stadtratssitzungen mit Anträgen und Reden zu dominieren. So verließ Kuschel in der vergangenen Woche vorzeitig eine Landtagssitzung, nur um im Arnstädter Finanzausschuss die Änderungsanträge seiner Fraktion zum Haushalt vorzustellen und zu begründen. Sie stammen überwiegend von ihm selbst. Und es sind bisher auch die einzigen, die überhaupt zum Haushalt eingegangen sind.
Allerdings hat sich der fleißige Arbeiter und brillante Analytiker noch nie als Taktiker und Moderator hervor getan. Im Gegenteil: Selbst in der eigenen Partei ist er wegen seines Hangs, die Konfrontation zu suchen, nicht unumstritten.
Frank Kuschel ist ein angriffslustiger Politiker, der selbst reichlich Angriffsflächen bietet. Manchmal reicht das, um Bürgermeister zu werden.

Thüringer Allgemeine, 20.6.2011

   
 
 
LINKS
Arnstadt
- Offizielle Homepage
Linksfraktion
- Fraktion im Stadtrat Arnstadt
DIE LINKE Arnstadt
- Stadtverband
Sabine Berninger
- Stadträtin und Landtagsabgeordnete der LINKEN
FFZ Arnstadt
- Frauen- und Familienzentrum
IG Stadtökologie
- Umweltmedienzentrum
Bündnis gegen Rechtsextremismus Arnstadt
- lokales anifaschistisches Bündnis
Arnstadt Blog
- Informationsplattform für Arnstadt
Blog Arnscht
- Blog zu Arnstädter Themen