30. Dezember 2009 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Keine problematische Situation in Tierheimen?

"Nach Auffassung der Landesregierung gibt es entgegen der Mitteilungen vieler Tierheime und Tierschutzorganisationen keine problematischen Finanzengpässe in den Tierheimen. Daran lässt sich aber aufgrund der vielen Hinweise stark zweifeln", sagt der Kommunalpolitiker der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Mehr...

 
28. Dezember 2009 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Landesregierung darf nicht weiter abwarten!

"Das alte Jahr geht zu Ende und die Thüringer Kommunen wissen immer noch nicht, mit welchen Geldern sie im nächsten Jahr rechnen können", kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Mehr...

 
22. Dezember 2009 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Kuschel: Konjunkturprogramm darf nicht über kommunale Finanzkrise hinwegtäuschen

"Die rund 235 Millionen Euro zusätzliche Finanzmittel für die Thüringer Kommunen aus dem Konjunkturprogramm dürfen nicht über die dramatische Finanzkrise der Gemeinden, Städte und Landkreise hinwegtäuschen", mahnt Frank Kuschel. Mehr...

 
18. Dezember 2009 Presse/Sabine Berninger/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Stichwahlen könnten rechtzeitig vor Bürgermeisterwahlen wieder eingeführt werden

"Die Landesregierung nimmt billigend in Kauf, dass die Bürgermeisterwahlen 2010 nicht wie von CDU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart auf Grundlage der wieder eingeführten Stichwahlen stattfinden können", informiert die Landtagsabgeordnete der Thüringer LINKEN Sabine Berninger. Mehr...

 
11. Dezember 2009 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Verspätete Wiedereinführung von Bürgermeisterstichwahlen in Thüringen

Nach der heutigen Innenausschusssitzung bezeichnet es Frank Kuschel als "völlig unakzeptabel, dass CDU und SPD die Wiedereinführung der Bürgermeisterstichwahlen erst zu einem späteren Zeitpunkt gesetzlich umsetzen wollen, so dass die rund 700 Bürgermeisterwahlen im Jahr 2010 ohne Stichwahlen stattfinden werden". Mehr...

 
8. Dezember 2009 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Thüringer Kommunen werden im nächsten Jahr um 250 Millionen Euro geprellt

Der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, rechnet mit rund 250 Millionen Euro, die den Thüringer Kommunen im kommenden Jahr fehlen werden und spricht von "Rechentricks der Landesregierung". Mehr...

 
6. Dezember 2009 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Familien-Kinder

CDU/SPD-Taschenspielertrick bei Kita-Finanzierung

"Wenn CDU und SPD die zusätzlichen Erzieherstellen in den Kindertagesstätten innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs finanzieren wollen, ist dass ein übler Taschenspielertrick auf Kosten der Kommunen", kritisiert der Kommunalpolitiker der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Mehr...

 
2. Dezember 2009 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Familien-Kinder

Die zusätzlichen Erzieherinnenstellen müssen vom Land auch finanziert werden

Mit Verweis auf die heutige Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen und Ankündigungen der Landesregierung, die im Koalitionsvertrag verankerten 2.000 zusätzlichen Erzieherinnen-Stellen für die Kindertagesstätten über den Kommunalen Finanzausgleich finanzieren zu wollen, spricht der Kommunalpolitiker der Fraktion der LINKEN... Mehr...

 
1. Dezember 2009 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Frank Kuschel: Landesregierung handelt politisch fahrlässig und unsolidarisch

"Es ist politisch fahrlässig und den Kommunen gegenüber vollkommen unsolidarisch, dass die neue Landesregierung noch immer keine klaren Vorstellungen davon hat, mit welchen Landeszuweisungen die Kommunen im nächsten Jahr rechnen können", sagt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, und verweist darauf, dass... Mehr...