18. September 2009 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Forderungen des Gemeinde- und Städtebundes angesichts der Finanzlage verständlich

"Es ist aufgrund der momentanen Finanzsituation der Kommunen verständlich, dass sich der Gemeinde- und Städtebund Thüringen mit einem Forderungskatalog an den neuen Landtag gewandt hat", erklärt der kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Mehr...

 
14. September 2009 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Nach wie vor kein Verbot von Himmelslaternen in Thüringen

"Es ist bezeichnend, dass die abgewählte Landesregierung bis heute keine bestätigte Verordnung zum Verbot der so genannten Himmelslaternen auf den Weg bringen konnte und deshalb nach wie vor erhebliche Gefahren für Menschen und Gebäude in Thüringen bestehen", kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Mehr...

 
7. September 2009 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Keine verfehlte Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu Lasten der Kommunen

"Die verfehlte Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik von Bund und Ländern darf nicht zu finanziellen Mehrbelastungen bei den Kommunen führen. Deren Haushalte geben zusätzliche Ausgaben im Bereich Soziales nicht her", stellt der Kommunalpolitiker der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, klar. Mehr...