27. August 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Alarmsignal aus den Kommunen

"Die drastischen Steuerausfälle der Thüringer Kommunen im 1. Halbjahr müssen für die Landesregierung Anlass sein, umgehend Maßnahmen zur finanziellen Stabilisierung der Gemeinden, Städte und Landkreise zu ergreifen", fordert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Mehr...

 
26. August 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Frank Kuschel: "Aber Ausgabenkürzungen heißt Leistungskürzungen für die Bürger"

Als "in großen Teilen unberechtigt" bezeichnet Frank Kuschel die Kritik an den kommunalen Steuererhöhungen. "Hinsichtlich der Auswirkungen auf die Bürger und die Wirtschaft wird ein völlig verzerrtes Bild gezeichnet", sagt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion und fordert "vielmehr ein Ende der Verarmung der Kommunen durch Bund und... Mehr...