29. Dezember 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Regierungschefin degradiert sich zum Sprachrohr von Eventualitäten

„Mit Äußerungen über die Auflösung des Landesverwaltungsamtes als Option, der gleichzeitigen Blockade einer Gebietsreform und dem stoischen Verweis auf ein zu erstellendes Gutachten degradiert sich die Regierungschefin selbst zum Sprachrohr von Eventualitäten“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel.  Mehr...

 
17. Dezember 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

SPD muss sich aus den CDU-Fesseln befreien

„Es ist wenig überzeugend, wenn die SPD immer wieder die Notwendigkeit einer Gebietsreform in Thüringen betont, die CDU zur Aufgabe ihrer Blockadehaltung auffordert, aber letztlich ihrem Koalitionspartner nachgibt“, so Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der LINKEN, bezüglich aktueller Medienäußerungen des Fraktionsvorsitzenden der SPD. Mehr...

 
14. Dezember 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Geiberts Erkenntnisse zur Gebietsreform kommen eine Woche zu spät

„Hätte Innenminister Jörg Geibert (CDU) seine Gedanken zur Notwendigkeit einer Gemeinde- und Kreisgebietsreform vorige Woche in die Landtagsdebatte eingebracht, hätten sich CDU und SPD einer Diskussion zur Einkreisung von Eisenach in den Wartburgkreis nicht verweigern müssen“, ist Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer... Mehr...

 
9. Dezember 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Aktion der LINKEN „das letzte Hemd der Kommunen“

„Fragwürdige Rechentricks des Landes belasten massiv die Finanzlage der Thüringer Kommunen im Jahr 2011. Die Situation für Gemeinden und Städte war noch nie so prekär“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, am Rande der Aktion seiner Fraktion „das letzte Hemd der Kommunen“. Abgeordnete der LINKEN... Mehr...

 
7. Dezember 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Scheinheiligkeit der SPD bei Kita-Finanzierung nicht zu überbieten

„Die Scheinheiligkeit der SPD in Sachen Kita-Finanzierung ist nicht mehr zu überbieten. Anstatt aus einer eigenen Überzeugung heraus Politik im Interesse der Gemeinden und Eltern zu machen, verbiegt sich die SPD bis zur Unkenntlichkeit“, empört sich der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel.  Mehr...

 
6. Dezember 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

DIE LINKE unterstützt Proteste der Bürgermeister vor dem Landtag

„Es ist berechtigt und nachvollziehbar, dass die Bürgermeister am morgigen Dienstag vor dem Landtag protestieren, wenn der Haushalts- und Finanzausschuss und der Innenausschuss letztmalig über den Kommunalen Finanzausgleich beraten“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
3. Dezember 2010 Presse/Kommunales/Frank Kuschel

Auch zum Straßenausbaubeitragsrecht wird der öffentliche Dialog verweigert

Dass CDU und SPD im Innenausschuss jetzt auch zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Straßenausbaubeitragsrechts eine mündliche Anhörung abgelehnt haben, kritisiert der Innenpolitiker der LINKEN Frank Kuschel. Mehr...