24. Februar 2010 Presse/Antifaschismus/Medien/Bodo Ramelow/Matthias Bärwolff/Susanne Hennig-Wellsow/Frank Kuschel

Wen jagt die "Ostthüringer Zeitung"?

In der Medienlandschaft dominiere der Versuch, die Partei DIE LINKE "mit allen - auch manipulativen - Mitteln zu diskreditieren" und sie dadurch in der Wählergunst herabzusetzen, hat der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge analysiert. Aktuell liegt ein besonders dreister Fall in der in Gera erscheinenden "Ostthüringer... Mehr...

 
23. Februar 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Kürzungen bei den Schlüsselzuweisungen sollen Landtag beschäftigen

"DIE LINKE will die unerwarteten Kürzungen des Landes bei den Schlüsselzuweisungen an die Kommunen zum Thema der Landtagssitzung in dieser Woche machen", informiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Mehr...

 
22. Februar 2010 Presse/Frank Kuschel/Umwelt-Landwirtschaft

Erdfall von Tiefenort wirft offene Fragen auf!

"Weil es im Zusammenhang mit den tragischen Vorgängen um den Erdfall in Tiefenort noch offene Fragen gibt und die Landesregierung in der jüngsten Umweltausschusssitzung des Landtags meist nur ausweichende Antworten gab, prüft DIE LINKE eine öffentliche Anhörung im Landtag", informiert der Landtagsabgeordnete der LINKEN, Frank Kuschel. Mehr...

 
19. Februar 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

SPD hat Bürgermeister-Stichwahlen dem Koalitionsfrieden geopfert

"Die Landesregierung und CDU und SPD tragen die Verantwortung dafür, dass in der Mehrzahl der Thüringer Kommunen die Bürgermeisterwahlen in diesem Jahr ohne Stichwahlen stattfinden werden", kritisiert der Kommunalpolitiker der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, und spricht von einer skandalösen Situation. Mehr...

 
17. Februar 2010 Presse/Frank Kuschel/Haushalt-Finanzen

Haushalt mit vielen Risiken und ohne neue Akzente

"Der heute von der Landesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf für 2010 enthält viele offene und verdeckte Risiken und setzt kaum neue Akzente", erklärt der Landtagsabgeordnete der LINKEN Frank Kuschel. Mehr...

 
17. Februar 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Familien-Kinder

Taschenspielertricks der Landesregierung sind bodenlose Frechheit

"Dass die Landesregierung mit Taschenspielertricks versucht, die Kosten für die Änderungen des Kita-Gesetzes letztlich den Kommunen aufzubürden, grenzt an bodenlose Frechheit", empört sich der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
9. Februar 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Verlierer dieser Haushaltspolitik sind die Kommunen

"Der heute vorgestellte Haushaltsentwurf 2010 zeigt die ganze Hilf- und Konzeptionslosigkeit der Landesregierung", erklärt Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der LINKEN-Fraktion. CDU und SPD verwalteten mehr oder weniger gut dieses Land, anstatt gestalterisch zu wirken. "Die Landesregierung setzt auf das Prinzip Hoffnung, indem sie glaubt, in den... Mehr...

 
2. Februar 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Für Niedergang tragen nicht die Kommunen die Verantwortung

"Dass für die Thüringer Kommunen 2010 das schwierigste Jahr seit der Wiedervereinigung wird, ist der höchst kommunalfeindlichen Politik der Landesregierung zuzuschreiben. Für den Niedergang der Gemeinden und Städte tragen nicht die Kommunalpolitiker die Verantwortung", betont Frank Kuschel. Mehr...

 
2. Februar 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Kontrolle der Wasserpreise: Landesregierung muss umdenken

Die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofes, wonach das Land als Kartellbehörde die Höhe der Wasserpreise überprüfen und begrenzen kann, muss die Landesregierung zum Anlass nehmen, ihre Aufsichts- und Kontrollpolitik gegenüber den Wasserversorgern in Thüringen zu überdenken. Mehr...

 
1. Februar 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Zinsbeihilfe für Ausbaubeiträge zunächst nur noch in diesem Jahr

"Die vom Land gewährte Zinsbeihilfe für die Stundung von Abwasser- und Straßenausbaubeiträgen zahlt das Land zunächst nur noch in diesem Jahr", informiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Frank Kuschel. Mehr...