29. November 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Landesregierung schafft weiterhin keine Transparenz bei Kita-Finanzierung!

„Die Thüringer Landesregierung verweigert mit fadenscheinigen Rechtsgründen weiterhin ein höheres Maß an Transparenz hinsichtlich der Finanzierung der Kindertagesstätten“, kritisiert der Kommunalpolitiker der Linksfraktion, Frank Kuschel, im Anschluss an die heutige Beratung des Haushalts- und Finanzausschusses. Mehr...

 
28. November 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Land muss bei Kita-Finanzierung glaubwürdig bleiben

„Wenn das Land gegenüber den Kommunen und Eltern glaubwürdig bleiben will, muss es die Kita-Finanzierung schnellstens lösen. Parteipolitische Strategiespiele schaden nur“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
8. November 2010 Presse/Frank Kuschel/Martina Renner/Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie/Energiepolitik

DIE LINKE: Castor-Transport wird Thema im Innenausschuss

Die drei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Susanne Hennig, Martina Renner und Frank Kuschel, die sich im Wendland befinden bzw. befanden, fordern angesichts der massenhaften friedlichen Proteste und der rabiaten Polizeigewalt zur Durchsetzung des Castor-Transportes einen Abbruch des Transportes. Die Linksfraktion kündigt an,... Mehr...

 
2. November 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Keine Steuererhöhungen durch die Hintertür

„Der Zwang der Landesregierung, dass die Gemeinden und Städte plötzlich und drastisch ihre Steuersätze erhöhen müssen, ist nicht sachgerecht und schon gar nicht fair. Diese Steuererhöhungen durch die Hintertür sind abzulehnen“, protestiert der kommunalpolitische Sprecher der Linkfraktion, Frank Kuschel. Mehr...