31. Oktober 2010 Presse/Frank Kuschel/Energiepolitik

Zurückhaltung bei 380 kV-Leitung wegen Exklusiv-Vertrag mit Vattenfall?

„Ob die zurückhaltende Position der Landesregierung bei der Kritik am Bau der 380 kV-Leitung durch den Thüringer Wald mit dem exklusiven Stromvertrag mit Vattenfall für sämtliche Landeseinrichtungen im Zusammenhang steht, kann man im Moment nur vermuten“, erklärt der Landtagsabgeordnete der LINKEN Frank Kuschel. Mehr...

 
29. Oktober 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Abwasser- und Straßenausbaubeiträge unzeitgemäß!

Die übergroße Mehrheit der Sachverständigen und Teilnehmer der öffentlichen Anhörung der Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE halten die Erhebung von Abwasser- und Straßenausbaubeiträgen für unzeitgemäß und fordern deren Abschaffung. Mehr...

 
26. Oktober 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Verlängerte Zinsbeihilfe ist Erfolg der LINKEN und der Bürgerinitiativen

„Dass die Landesregierung die Zinsbeihilfen für Straßen- und Abwasserbeiträge bis 2013 verlängert, ist ein Erfolg der LINKEN und der Bürgerinitiativen in Thüringen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Bedauerlicherweise habe sich die Landesregierung noch nicht zum Eingeständnis ihrer gescheiterten... Mehr...

 
25. Oktober 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Landesregierung ohne Konzept für Kommunalen Finanzausgleich

„Die Landesregierung hat kein schlüssiges Konzept zur Ausgestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion der LINKEN, Frank Kuschel. Mehr...

 
18. Oktober 2010 Presse/Frank Kuschel/Interview/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Das aktuelle Interview - Frank Kuschel

Die SPD macht bei den Lottomitteln dort weiter, wo die CDU-Alleinregierung aufgehört hat. Mehr...

 
17. Oktober 2010 Presse/Frank Kuschel/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Am Gebaren zur Vergabe der Lottomittel hat sich kaum etwas verändert

"Offensichtlich hat sich an dem Gebaren, wie Lottomittel durch die Landesregierung verteilt werden, auch nach der letzten Landtagswahl und den Eintritt der SPD in die Landesregierung kaum etwas verändert", resümiert der Landtagsabgeordnete der LINKEN, Frank Kuschel.  Mehr...

 
14. Oktober 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Zukunft der Kfz-Kennzeichen in Thüringen noch ungewiss!

"Auch wenn das Thüringer Verkehrsministerium derzeit eine Bürgerumfrage zu möglichen Veränderungen bei der Vergabe von Kfz-Kennzeichen durchführt und damit der Anschein von Änderungsmöglichkeiten erweckt wird, ist noch völlig offen, ob es überhaupt derartige Veränderungen geben wird", informiert der Thüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Frank... Mehr...

 
13. Oktober 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Sport

Was wird aus dem Wintersportmärchen des Landrates am Schneekopf?

"Mehr als 60.000 Euro wurden für die Machbarkeitsstudie ‚Alpines Wintersportzentrum am Schneekopf' ausgegeben, ohne dass überhaupt klar ist, ob jemals eine Realisierung erfolgt", kritisiert der Landtagsabgeordnete der LINKEN, Frank Kuschel. Weshalb das Land diese Studie mit 45.000 Euro förderte, sei eine weitere Frage, die beantwortet werden... Mehr...

 
11. Oktober 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Landesregierung hat keine Konzepte für die Zukunft

"Das Millionendefizit des Landeshaushaltes lässt sich nicht dadurch schließen, dass Hals über Kopf drei Millionen Euro Fusionsprämien für die Gemeinden gestrichen werden. Offensichtlich hat die Landesregierung keine Vorstellungen darüber, mit welchen Konzepten das Land für die Zukunft fit gemacht werden soll", erklärt der kommunalpolitische... Mehr...

 
5. Oktober 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Kommunale Infrastrukturabgabe könnte Straßenbauinvestitionen erleichtern

"Der gegenwärtige Zustand der kommunalen Straßen ist sprichwörtliches Spiegelbild der gegenwärtigen Finanzlage der Kommunen. Die Auswirkungen einer zunehmend verfallenden Infrastruktur bekommen die Einwohnerinnen und Einwohner täglich zu spüren", stellt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, fest. Mehr...